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firstremix06

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firstremix06
23.08.2024, 17:45

Bundessverfassungsgericht überfordert?

Wir gaben in der schule gelernt, dass jeder Bürger am bundessverfassungsgericht beschwerde einreichen kann.

Bei 84 Millionen Leuten in Deutschland ist es doch nicht so unwahrscheinlich, dass ein paar böse Buben einen lustigen Tag haben und etliche Beschwerden einreichen. Dann wären die 16 bzw. 8 Richter dich ziemlich überfordert. Wieso passiert das nicht?

Beschwerde, Bundesverfassungsgericht
3 Antworten
firstremix06
22.08.2024, 17:29

Wie findet ihr die Geleichstellung von AfD und Nazis?

Mir sind in letzter Zeit immer häufiger Kommentare aufgefallen, die die AfD als Nazipartei bezeichnen oder ähnliches.

Aus meiner Sicht verharmlost das den Nationalsozialismus. Die Nazis wirken dann nicht mehr wie Verbrecher, die auf Grund einer Religion mehrere Millionen Menschen umgebracht haben, sondern "nur" wie eine politisch relativ machtloser Truppe die ab und zu mal was menschenerachtendes von sich gibt.

Auch wenn sich vermutlich relativ viel (im Vergleich zu anderen Parteien) Nazis in der AfD befinden, würde ich die meisten führenden Politiker nicht als Nazis bezeichnen. Alice Weidel ist zum Beispiel aus meiner Sicht zwar rechtspopulistisch, aber noch lange kein Nazi.

Wie seht ihr das?

Nazi, AfD
5 Antworten
firstremix06
22.08.2024, 01:10

Idee für politische Macht in der USA mit einer kleinen Partei

In Amerika ist es ja aufgrund des Wahlsystems extrem schwer einen Präsidenten aus einer Partei, die nicht die Republikaner oder Demokraten sind.

Meine Idee wäre es deshalb eher politische Macht im Senat zu bekommen. Meine Überlegung ist, sich einen Bundesstaat herauszusuchen, in dem relativ viele Leute sowohl mit den Republikanern und den Demokraten unzufrieden sind. Dort könnte man dann eine lokale Partei aufziehen und zwei Sitze im Senat ergattern. Der Senat ist ja meistens sehr knapp von den beiden großen Parteien umkämpft und die Parteien stimmen ja meistens aus Prinzip gegen oder für ein gesetzt, jenachdem welche Partei es vorschlägt und nicht wie sie Meinung der Abgeordneten ist. Somit hätte man doch extrem viel entscheidungsmaxht.

Habe ich irgendein Denkfehler? Hat das bisher noch keine Partei versucht oder ist die Hürde mit einer lokalen Partei selbst in einem unzufriedenen Bundesstaat zu gewinnen zu groß?

USA, Politik
1 Antwort
firstremix06
21.08.2024, 19:50

Wo würden die Republikaner und Demokraten im deutschen Bundestag sitzen?

Die Linke sitzt ja ganz links und die AfD ganz rechts. Wo wären die Demokraten und Republikaner einzuordnen? Zwischen welchen Parteien würden sie sitzen?

Demokraten, Republikaner
3 Antworten
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