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bunurby

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vanOoijen
24.04.2023, 13:48
Wieso sind Schischa-Bars erlaubt?

Seit 2013 gilt in Nordrhein-Westfalen eines der striktesten Nichtraucherschutzgesetze in Deutschland. Es gibt unter anderem keinerlei Ausnahmen im Gaststättenbereich, wie in anderen Bundesländern.

Das Gesetz regelt ein uneingeschränktes Rauchverbot in Gaststätten. Die zahlreichen Ausnahmen vom Rauchverbot für den Gaststättenbereich bestehen seit dem 1. Mai 2013 nicht mehr. Rauchergaststätten, Raucherclubs und Raucherräume sind nicht mehr möglich.

Quelle: https://www.mags.nrw/nichtraucherschutz#:~:text=Das%20Gesetz%20regelt%20ein%20uneingeschr%C3%A4nktes,Raucherr%C3%A4ume%20sind%20nicht%20mehr%20m%C3%B6glich.

Trotzdem gibt es auch bei uns in Nordrhein-Westfalen Schischa-Bars.

Was unterscheidet eine Schischa-Bar also von einer verbotenen Raucher-Kneipe?

...zum Beitrag
Antwort
von bunurby
01.02.2025, 14:04

@DeltaCastle @LePetiteGateau

Eine shisha Bar ist durchaus eine Gastsätte iSd § 1 GastG.
-> ob sie fürs Rauchen aufgesucht wird ist egal. Solange dort Getränke ausgeschenkt werden ist es eine Gaststätte.

Siehe dazu den Beschluss einer des BverfG (Kammer) vom 2.8.2010 (- 1 BvQ 23/10 -)

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