Hallo Janina,

an der I15 ungefähr auf halbem Weg liegt Barstow und ca. 10 Meilen ausserhalb davon Calico, das ist eine alte verlassene Silberminen-Stadt. Dort hat man aber viel restauriert, Läden eingebaut und veranstaltet Shows, das ist also nicht für jeden was. 

Ich hatte es mir gespart und bin durch den Joshua-Tree-Nationalpark gefahren, ist aber ein ordentlicher Umweg und über die Interstate geht es viel, viel schneller.

Grüße,

bknupper

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Hallo Sanja,

die BG Verkehr hat eine Unternehmerpflichtversicherung. Grundsätzlich musst du dich also versichern. Eine Befreiung davon ist möglich, wenn du irgendwann mehr als 5 Angestellte hast oder wenn du nur geringfügig (weniger als 15 Stunden) wöchentlich tätig bist. Außerdem kannst du dich befreien lassen, falls du zur Förderung der Selbstständigkeit staatliche Geldleistungen nach SGB II oder III beziehst. Die Befreiung gilt aber nicht rückwirkend, sondern nur für die Zukunft. Falls du dich befreien kannst und willst, mache es also so schnell wie möglich.

Ein "Trick" würde mir einfallen. Wenn du dein Unternehmen nicht als Einzelunternehmerin führst, sondern eine Kapitalgesellschaft gründest, wie eine LTD oder eine UG. Dann ist nämlich die Gesellschaft die Unternehmerin. Du bist dann nur noch eine unternehmerähnliche Person, selbst wenn dir 100% der Gesellschaft gehören. Und wenn ich die Satzung der BG Verkehr richtig verstanden habe, könntest du dich dann freiwillig versichern aber unterliegst dann nicht mehr der Pflichtversicherung.

Du bist dann aber auch nicht mehr versichert, wenn dir was passiert! Die Pflichtversicherungen in der Berufsgenossenschaft haben ja meistens einen ernsten Hintergrund und machen durchaus Sinn.

Grüße

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Wie bereits zur BG Bau geschrieben, gibt es dort keine Pflichtversicherung für den Unternehmer, sondern nur für Beschäftigte. Dort fallen also erst Beiträge an, falls du dich aktiv freiwillig versicherst oder jemanden einstellst.

Laut §3 Abs. 3 IHK-Gesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/ihkg/__3.html einfach mal lesen) werden die meisten Kleinunternehmer von den IHK-Beiträgen freigestellt, soweit der Gewinn nicht 5.200,00 EUR überschreitet.

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Hallo Marousha,

bei der BGN existierte bis zum 31.12.2007 eine Pflichtversicherung für den Unternehmer und mitarbeitende Ehegatten. Ab dem 01.01.2008 wurde die Pflichtversicherung abgeschafft und automatisch in eine freiwillige Versicherung überführt. Die freiwillige Versicherung bedarf aber nach §6 SGB VII eines schriftlichen Antrag durch den Unternehmer. Das Verfahren der automatischen Überführung wurde aus diesem Grund vom Bundessozialgericht gerügt. Deswegen ist es nur zu einer sogenannten Formalversicherung gekommen. Wenn Ihr keinen eigenen Antrag bei der BGN gestellt habt, könnt Ihr rückwirkend zum 01.01.2008 schriftlich bei der BGN auf den Versicherungsschutz verzichten.

Zum ersten Teil deiner Frage, wenn Sozialversicherungsbeiträge nicht gezahlt werden, kann die jeweilige Sozialbehörde den Betrieb nicht direkt schließen. Wenn dies jedoch wiederholt und/oder dauerhaft stattfindet, kann (und wird) die Sozialbehörde beim zuständigen Gewerbeamt die gewerberechtliche Zuverlässigkeit prüfen lassen und somit ein Gewerbeuntersagungsverfahren einleiten. Das Gewerbeamt kann dann den Betrieb zumachen.

Wie jeder Gläubiger kann man auch beim Gericht ein Insolvenzverfahren einleiten lassen, dass machen Sozialbehörden im Gegensatz z.B. zum Finanzamt aber so gut wie nie. Aber Insolvenz- oder Gewerbeuntersagungsverfahren sind immer ein letzter Schritt.

Berufsgenossenschaften können aber eine Woche nach Mahnung sofort in die Zwangsvollstreckung gehen und z.B. eine Kontopfändung durchführen lassen. Von daher ist es immer ratsam, die Angelegenheit nicht erst auf sich zukommen zu lassen, sondern sich zeitnah zu kümmern.

Grüße

bknupper

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Hallo iMehr,

der Beitrag zur Berufsgenossenschaft wird nicht prozentual ermittelt.

Die BG ermittelt ihren Finanzbedarf aus dem Vorjahr, daraus ergibt sich dann ein sogenannter Beitragsfuß. Ein Unternehmen wird nach Schwerpunkt einer Gefahrklasse zugeordnet und das Unternehmen meldet die Entgelte. Das Alles ins Verhältnis gesetzt ergibt dann den Beitrag deines Unternehmens. Dazu kommen noch Gelder für den gemeinsamen Ausgleich unter den Berufsgenossenschaften, wobei es da wieder Ausnahmen und Freibeträge gibt. Du müsstest auf der Homepage "deiner" BG einfach mal gucken, dort findest du die Formeln und Werte bzw. sogar einen Beitragsrechner.

Oder du schreibst, um was für ein Unternehmen es sich handelt und von was für Löhnen wir jährlich insgesamt reden, dann kann ich dir sagen, was hinterher rauskommen wird.

Grüße

bknupper

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Hallo,

was legnAkraD schreibt ist korrekt. Körperersatzstücke (Brille, Zahnersatz etc.) sind im Gegensatz zu sonstigen Sachschäden über die BG abgesichert. Einfach mal bei der zuständigen BG anrufen (einige haben ein Extra-Formular für Brillenschäden).

Grüße

bknupper

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Hallo Tiffi2504,

grundsätzlich ist das was ProfFarnsworth geschrieben hat, richtig.

Verletzungen aus "innerer Ursache" sind nicht versichert, sondern es muß einen "ursächlichen zusammenhang" zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verletzung geben.

Einfach gesagt heißt das, wenn die Verletzung sowieso passiert wäre, auch wenn du "privat" in die Hocke gegangen wärst, weil du z.B. eine entsprechende Vorschädigung hattest und der Schaden jetzt nur zufällig während der Arbeitszeit passierte, ist es kein Unfall.

Wenn der Schaden wegen der Arbeit auftrat, weil du z.B. etwas besonders schweres heben mußtest, das dir weggerutscht ist, oder ähnlich, kann es durchaus ein Arbeitsunfall sein.

Die Entscheidung trifft nicht der D-Arzt, sondern die jeweilige BG bzw. im Streitfall dann das Sozialgericht. (Obwohl die D-Ärzte in der Regel schon ein gutes Gespür dafür haben, ob Unfall oder nicht).

Verletztengeld ist schon höher als Krankengeld, normalerweise hast du ja aber 6 Wochen Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber, da ist es dann egal ob Arbeitsunfall, oder nicht.

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Hallo,

ohne Gehässig sein zu wollen, aber das ist ein gutes Beispiel dafür, dass man Post die mit "Bescheid..." anfängt und mit "Sie können binnen 30 Tagen Widerspruch einlegen." aufhört nicht einfach unbeachtet in die Ecke werfen sollte. Und bei 300,- Euro Beitrag hast du den Zuständigkeitsbescheid auch nicht erst im Dezember 2012, sondern wohl eher im Januar oder Februar erhalten.

Aber zur Sache:

wie bereits beschrieben, sind die Berufsgenossenschaften für die Unfallversicherung zuständig. Da du dich offensichtlich nicht selber angemeldet hast (Dafür hätte dir die ETEM übrigens ein saftiges Bußgeld auferlegen können), haben die vermutlich eine Kopie der Gewerbeanmeldung erhalten.

Ob ein Unternehmer pflichtversichert sein muss oder nicht, darf die jeweilige BG in ihrer Satzung selber entscheiden.

Bei der ETEM gibt es eine Pflichtversicherung für den Bereich zu dem Fotografen gehören. Davon kann man sich befreien lassen, falls man im Jahr weniger als 800 Stunden arbeitet. In 2012 und in 2013 bis zum Eingang des Befreiungsantrages bist du jedoch bei der ETEM versichert und wirst dafür auch zahlen müssen.

Falls du die Summe nicht fristgemäß zahlen kannst, dann empfiehlt es sich vor Fälligkeit (Also bei dir wahrscheinlich der 15.05.) einen Antrag auf Ratenzahlung oder Stundung zu stellen, sonst kommen zum Beitrag noch Zwangsvollstreckungsgebühren und Säumniszuschläge dazu.

Und als Antwort auf deine Frage an defleescha:

Der Beitrag für 2012 wird in 2013 fällig (normalerweise in einer Summe). Die BG ETEM stellt ihr Verfahren so um, das bei Beiträgen über 1.000,- EUR mehrere Vorschußraten fällig werden (Das betrifft dich also nicht). Wenn ein Betrieb keine oder wenig Arbeitsunfälle hat, wird es bei der ETEM zukünftig Beitragsnachlässe geben, diese Nachlässe betragen jedoch höchstens 18% (Von deinen 300 € erhältst du also eventuell 54€ zurück)

Grüße

bknupper

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Hallo santos222,

der Fernseher muß einen DVB-C Tuner haben (Wenn es ein HD-Fernseher ist, wird der DVB-C Tuner auch HD-fähig sein). Ohne eingebauten Tuner brauchst du in der Tat einen (HD-)receiver um digitale Kanäle empfangen zu können. Welche Sender dann übertragen werden, kannst du auf der Internetseite des Netzbetreibers nachschauen. Wenn es Kabeldeutschland sein sollte, werden ohne extra zahlen zu müssen nur die öffentlich-rechtlichen in HD ausgestrahlt (ARD, ZDF, ARTE). Wenn du keinen Altvertrag hast, zahlst du glaube ich 10,90 € für die digitalen Programme in Standardqualität und 12,90 € für die digitalen Programme + die Privaten in HD

Grüße

bknupper

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Hallo,

guck doch mal was ein "Arbeitsunfall" ist:

§8 Abs. 1 SGB VII Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.

Die Prostituierte ist nun möglicherweise Versichert (entweder als Beschäftigte über die BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe oder als freiwillig versicherte Unternehmerin bei der Verwaltungs-BG) und ist beim Sex auch grundsätzlich bei einer versicherten Tätigkeit.

Eine Ejakulation mit Kondomplatzer ist auch ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis.

ABER eine Schwangerschaft ist nun einmal kein Gesundheitsschaden. Ob es für die Prostituierte persönlich zu Unannehmlichkeiten und/oder Verdienstausfall führt ist egal, eine Schwangerschaft ist ein normaler Körperzustand.

Grüße

bknupper

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Wie bei jeder Straftat kannst du eine Anzeige bei der Polizei machen.

Wenn du es lieber der BG melden willst, schreib einfach die zuständige BG an, oder schick ein Fax oder eine E-Mail. (Einfach mal auf der Internetseite der BG unter "Kontakt" gucken).

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Hallo kiska364,

letztendlich ist es ganz einfach: wenn bei deinem Freund länger als ein halbes Jahr mehr als 20% MdE besteht, erhält er von der BG eine Verletztenrente. Die Begutachtung beantragt ihr und dann wird ein Gutachten erstellt und der Rest passiert bei der BG quasi automatisch. GdB beim Versorgungsamt bringt eigentlich erst ab 50% (teilweis ab 30%) etwas, da würde ich einfach mal empfehlen, mit dem Arzt zu reden und ein bisschen zu googlen.

Grüße

bknupper

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Hallo,

durch die Berufsgenossenschaften erhältst du Verletztengeld, wenn du arbeitsunfähig bist, kein Arbeitseinkommen erzielst und keine Lohnfortzahlung erhältst. Wenn du dich nicht freiwillig höher versichert hast, müsste deine Versicherungssumme als Unternehmer 20.000,- EUR betragen (§45 BGV-Satzung). Das Verletztengeld beträgt 1/450 der Versicherungssumme pro Tag.

Bei 20.000,- EUR entspricht das dann 44,44 EUR pro Tag.

Grüße

bknupper

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Das hängt ganz von deiner Berufsgenossenschaft ab. Grundsätzlich soll, wie von Goblaxx geschrieben ein Anreiz zur Prävention geschaffen werden.

Einige arbeiten mit Beitragsnachlässen, wenn man keine Unfälle meldet, wieder andere BGen mit Zuschlägen. Von den BGen, die Zuschläge haben, gibt es wiederum welche, die pauschal pro Unfall eine Summe X aufschlagen und BGen, bei denen du bei schweren Unfällen Belastungspunkte sammelst und wenn dein Betrieb vom Durchschnitt vergleichbarer Unternehmen massiv abweicht, zahlst du mehr.

Wenn du das genauer wissen möchtest, musst du das in der Satzung DEINER Berufsgenossenschaft nachlesen. Oder hier mal zumindestens schreiben, welcher BG du angehörst.

Grüße

bknupper

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Hallo kimmi1803,

du mußt Rechtswissenschaften studieren (auf Staatsexamen) und hinterher ein Referendariat machen. (Im Grunde der gleiche Weg, wie Leute, die Rechtsanwalt, Notar oder Staatsanwalt werden will). Die Fächer in denen du Abi machst, interessieren für das juristische Studium nicht. In Niedersachsen wird der Studienplatz in Rechtswissenschaften nicht über die ABI-Note, sondern über eine eigene Aufnahmeprüfung verteilt (Oder über Wartesemester, in Niedersachsen zwischen 2 und 3) Unter dem Link http://www.nc-werte.info/studiengang/numerus-clausus-jura.html kannst du dir die Werte für die verschiedenen Unis angucken. Als Richterin am Amtsgericht verdienst du je nach Alter und Berufserfahrung zwischen 3.500 bis 6.000 Euro Brutto im Monat.

Grüße

bknupper

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Hallo,

Die Antwort von frechemaus4 stimmt so nicht.

Der Unternehmer, also du, muss sein Unternehmen binnen einer Woche nach Beginn selbstständig bei der zuständigen BG anmelden (§192 SGB VII). Wenn man dies unterlässt, passiert in der Regel tatsächlich nichts. Die BG könnte dir aber ein Bußgeld von bis zu 2.500,00 EURO auferlegen und darauf solltest du es nicht ankommen lassen.

Die Anmeldung kannst du bei den meisten BGen per Internet durchführen. Einen Fragebogen erhältst du dann nur, wenn irgendwelche Angaben unklar sind, wenn man sich z.B. nicht selber gemeldet hat :-)

ZUSÄTZLICH erhält der Dachverband der BGen, die DGUV, von den Gewerbeämtern Kopien der Gewerbemeldungen. Anhand der Angabe, was für ein Gewerbe ausgeführt wird, leitet die DGUV die Meldung dann an die zuständige BG weiter. Bei korrekter Tätigkeitsangabe klappt das ganz gut, verlassen darfst du dich darauf jedoch nicht.

Grüße

bknupper

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Als Soldat können nur deutsche Staatsbürger der Bundeswehr beitreten. Unter Verteidigungsminister Guttenberg war mal eine Änderung geplant (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/reformpaket-bundeswehr-will-auch-auslaender-aufnehmen-a-745230.html), das liegt aber momentan auf Eis.

Natürlich bildet die Bundeswehr aus Ausländer aus, dass sind dann aber bereits ausländische Soldaten, die aufgrund eines Tauschprogrammes oder eines Vertrages zwischen der Bundeswehr und der ausländischen Armee in Deutschland sind.

Meines Wissen nehmen nur wenige Armeen ausländische Staatsbürger auf:

USA

Frankreich (Fremdenlegion)

und mit Einschränkungen

Großbritannien (Nur Bürger des Commonwealths)

Spanien (Nur Personen mit spanischer Muttersprache)

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Seit Januar 2010 ist diese Prüfung automatisch Bestandteil der Hauptuntersuchung. ("Abgasuntersuchung" in der Wikipedia hilft da weiter)

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Hallo,

auf deinen grundsätzlichen Versicherungsschutz hat die fehlende Unfallmeldung keinen Einfluß. Problematisch wird es nur, wenn aufgrund der fehlenden Dokumentation der Arbeitsunfall nicht mehr nachgewiesen werden kann.

Da ja aber sowieso der D-Arztbericht bei der BG landet (und auf diesem kreuzt der Arzt an, ob Tatsachen gegen die Annahme eines Arbeitsunfalls sprechen), brauchst du dir darüber keine Sorgen machen.

Die Pflicht zur Unfallmeldung hat der Unternehmer, nicht der Beschäftigte (§193 Abs. 1 SGB VII). Natürlich muß der Unternehmer von den Unfall Kenntnis bekommen (Du mußt dem Chef also Informieren), danach muß er innerhalb von 3 Tagen die Meldung machen. Rein praktisch erinnert die BG den Arbeitgeber in der Regel jedoch sowieso, wenn ein D-Arztbericht eingeht, eine Unfallanzeige jedoch nicht.

Das dein Exchef der Meinung ist, er hat alle Ansprüche abgewiesen, ist für sein Ego bestimmt ganz toll, aber welche Leistungen, Rechte und Pflichten im Falle eines Unfalls bestehen entscheidet immer noch die BG bzw. das Sozialgericht auf Basis des SGB VII. Was dein ehemaliger Arbeitgeber vielleicht meint, ist das der Unternehmer (in den meisten Fällen) nicht haftbar gemacht werden kann, da die Haftung im Falle eines Unfalls auf die BG übergeht. Das stimmt soweit (§104 SGB VII), ändert aber nichts an deinen Ansprüchen gegenüber der BG.

Da wirst also keine Kosten selber tragen müssen.

Wenn du nicht innerhalb deines ersten Monats deiner Beschäftigung arbeitsunfähig geworden bist, müßtest du bis zur Kündigung ja Lohnfortzahlung erhalten haben. Wenn du nun aufgrund des Arbeitsunfalls noch länger arbeitsunfähig bist, steht dir Verletztengeld (das ist höher als Krankengeld) zu.

Wende dich am besten formlos schriftlich an deine BG (oder rufe kurz dort an), damit die Zahlung von Verletztengeld angewiesen wird (Die BG kann ja nicht wissen, dass du nun aufgrund der Kündigung keine Lohnfortzahlung mehr erhältst)

Viele Grüße und gute Besserung

bknupper

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