Ey Leute,

es ist total Irre bis Wirre! Hab noch nie so ein undurchsichtiges Vertragswerk gesehen wie bei der AWO!

Aber hier kommt die Lösung!

Weil es so kompliziert ist, kann auch die gute Hompage http://oeffentlicher-dienst.info/ auf ihrer Seite für diesen AWO Tarif keine genauen Angaben machen, siehe: http://oeffentlicher-dienst.info/awo/bw/

Aber dort findet sich immerhin die Tariftabelle mit den aktuellen 15 Entgeltgruppen und den jeweiligen Erfahrungsstufen.

Unter folgendem Link findet ihr dann den "Tarifvertrag über die Tätigkeitsmerkmale zum BMT-AW II": https://herzlos-online.de/download.php?fileID=266

Dort kann man schauen in welcher Vergütungsgruppe man ist.

Das ist aber noch nicht alles, denn die neuen Entgeltgruppen haben wieder eigene Regelungen in Bezug auf die Stufen.

Und unter folgendem Link könnt ihr dann noch diese Relationen anschauen (Seite 50 - 54): https://www.agv-awo.de/downloads/files/?f=50

Wahnsinn!

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Die Kündigung wäre unwirksam, weil nicht begründet wurde warum der Sohn die Wohnung braucht.

Auf http://www.mietrecht.org/eigenbedarf/eigenbedarf-gruende/ heißt es:

"Zunächst ist wichtig, dass der Eigenbedarf derart genau geschildert wird, dass der Mieter diesen Grund nachprüfen kann.

Beispiel: Der Vermieter gibt als Grund für die Eigenbedarfskündigung an, dass sein 19-jähriger Sohn einen Studienplatz in derselben Stadt bekommen hat und das Ein-Zimmer-Appartement während seines Studiums bewohnen will. Die Formulierung „einer meiner Söhne will in die Wohnung ziehen“ würde hingegen nicht ausreichen."

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Darf man gefährlichen Nato-Draht von einem Zaun entfernen?

Darf/Muss man Nato-Draht, der in einem Landschaftsschutzgebiet und Naturpark an einem privaten Grundstück am Zaun angebracht ist, entfernen wenn davon eine erhebliche Gefahr ausgeht? Und zwar wenn der Nato-Draht direkt an einem öffentlich begehbaren Wanderweg in einer Höhe von einem Meter frei zugänglich ist? Kann eine solche Handlung im Rahmen von Selbsthilfe nach § 229 BGB rechtlich zulässig sein?

Die Gefahr kann darin besteht, dass sich spielende Kinder oder andere Passanten, daran schwer verletzen können. Eine weitere Gefahr kann für Waldtiere ausgehen, die sich etwa beim Überspringen eines Zaunes im Rahmen von Wildwechsel schwer verletzen können.

Bitte nicht allgemein darauf antworten, ob man Nato-Draht von einem privaten Grundstück im Allgemeinen entfernen darf.

Sondern auf die konkrete Frage in Bezug auf Nato-Draht, der eine akute oder chronische Gefahr für Leib und Leben von Mensch und Tier darstellt, insbesondere für Kinder. Und in Bezug darauf, dass er in einer Höhe von 1 Meter frei zugänglich an einem öffentlichen Wander- und Freizeitweg angebracht ist, ohne jedwede Barrieren. Auch in Bezug darauf, dass er in einem Landschaftsschutzgebiet und Naturpark angebracht wäre, wobei keine Gemeindesatzung dies explizit verbieten würde. Auch in Bezug darauf, dass öffentliche Stellen diesen bereits wahrgenommen hätten aber von sich aus nicht gehandelt hätten.

Rechtlich bitte insbesondere auf Regelungen von Notwehr und Selbsthilfe nach § 229 BGB eingehen wo es heißt:

"Wer zum Zwecke der Selbsthilfe eine Sache wegnimmt, zerstört oder beschädigt oder wer zum Zwecke der Selbsthilfe einen Verpflichteten, welcher der Flucht verdächtig ist, festnimmt oder den Widerstand des Verpflichteten gegen eine Handlung, die dieser zu dulden verpflichtet ist, beseitigt, handelt nicht widerrechtlich, wenn obrigkeitliche Hilfe nicht rechtzeitig zu erlangen ist und ohne sofortiges Eingreifen die Gefahr besteht, dass die Verwirklichung des Anspruchs vereitelt oder wesentlich erschwert werde."

Vielen Dank und big up an die Community!

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Nato-Draht sollte generell verboten werden!

...und geächtet!

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Lieber Thomas,

es gilt die gesetzliche Gewährleistung von 24 Monaten. Nach 6 Monaten muss der Käufer jedoch beweisen, dass der Mangel von Beginn an bestand und nicht durch unsachgemäße Behandlung entstanden ist. Diesen Beweis anzutreten ist in der Praxis schwierig. Dadurch reduziert sich die gesetzliche Gewährleistung de facto auf 6 Monate.

Leider wüsste ich nichts von relevanten Gerichtsentscheidungen zu dem Thema.

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Hier werden sehr gute Antworten auf die Frage geben:

http://www.gutefrage.net/frage/gibt-es-gruende-warum-russland-putin-jehovas-zeugen-verbieten-liess-ich-weiss-sie-kommen-aus-den-usa-aber-dann-muessten-sie-ja-mormonen-auch-verbieten


Zu der Frage welche Organisationen und Netzwerke denn nun die Diskussion zu den politisch Verantwortlichen tragen und somit wesentlich zu den konkreten Schritten gegen Jehovas Zeugen beitragen, Folgendes:

Der Zusammenhang von Staat und russisch orthodoxer Kirche gipfelt in einem Gremium names: "Sachverständigenrat für die Durchführung Staat Religiöse Expertise des Justizministerium der Russischen Föderation" (ru.wiki: "Экспертный совет по проведению государственной религиоведческой экспертизы при Министерстве юстиции Российской Федерации").

Vorsitzender dieses Gremiums ist Alexander Dvorkin (vgl. en.wiki & ru.wiki "Дворкин, Александр Леонидович"). Dieser russisch orthodoxe geitliche ist ebenfalls Mitlgied führender Organisationen der Anti-Kult-Bewegung oder Anti-Sektenbewegung.

Hier sticht besonders die Einrichtung der Orthodoxen Kirche ins Auge, Names: "Zentrum für Religiöse Studien im Namen des Heiligen Märtyrers Irenäus von Lyon" (ru.wiki: "Центр религиоведческих исследований во имя священномученика Иринея Лионского"). Hier ist Alexander Dvorkin Präsident.

Ebenso ist erVizepräsident bei European Federation of Centres of Research
and Information on Sectarianism (FECRIS) und des Dialog Center International (DCI). Allesamt Organsiationen des "Anti-cult movement" (vgl. en.wiki)..

Einige Wissenschaftler beschreiben ebendiese Organisationen als gefährlich, weil sie Voturteile schüren und Repression und Gewalt gegen Minderheiten hervorrufen.

Einige Menschenrechtsorganisationen haben die Lage von Jehovas Zeugen in Rußland bereits angemahnt. Auch die OSCE hat dazu etwas gesagt und erwähnt in ihrem Bericht auch die „Orthodox anti-sect website of the Saint Irenaeus of Lyon Informational-Consultative Centre“ (Orthodoxe Anti Sekten Webseite des Zentrum für Religiöse Studien im Namen des Heiligen Märtyrers Irenäus von Lyon) auf er zu Aktionen gegen Jehovas Zeugen aufgerufen wurde.

Der UN-Menschenrechtsausschuss wiederholte 2015 seine schon zuvor an Russland gerichtete Empfehlung, „das Gesetz zur Bekämpfung extremistischer Aktivitäten unverzüglich zu überarbeiten und besonders die unklare und offene Definition von ‚extremistischen Aktivitäten‘ klarzustellen, indem sichergestellt wird, dass die Definition die Elemente Gewalt oder Hass als notwendig mit einschließt, und indem eindeutige, klar definierte Kriterien festgelegt werden, um zu beurteilen, ob Material extremistisch ist. Es sollte alle notwendigen Schritte unternehmen, um der missbräuchlichen Anwendung des Gesetzes vorzubeugen, und die offizielle Liste extremistischer Materialien überarbeiten“ (UN-Menschenrechtsausschuss, „Concluding Observations on the Seventh Periodic Report of the Russian Federation“, CCPR/C/RUS/CO/7, 28. April 2015, Absatz 20).

http://www.osce.org/odihr/27068?download=true

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Hier werden sehr gute Antworten auf die Frage geben:

http://www.gutefrage.net/frage/gibt-es-gruende-warum-russland-putin-jehovas-zeugen-verbieten-liess-ich-weiss-sie-kommen-aus-den-usa-aber-dann-muessten-sie-ja-mormonen-auch-verbieten

Zu der Frage welche Organisationen und Netzwerke denn nun die Diskussion zu den politisch Verantwortlichen tragen und somit wesentlich zu den konkreten Schritten gegen Jehovas Zeugen beitragen, Folgendes:

Der Zusammenhang von Staat und russisch orthodoxer Kirche gipfelt in einem Gremium names: "Sachverständigenrat für die Durchführung Staat Religiöse Expertise des Justizministerium der Russischen Föderation" (ru.wiki: "Экспертный совет по проведению государственной религиоведческой экспертизы при Министерстве юстиции Российской Федерации").

Vorsitzender dieses Gremiums ist Alexander Dvorkin (vgl. en.wiki & ru.wiki "Дворкин, Александр Леонидович"). Dieser russisch orthodoxe geitliche ist ebenfalls Mitlgied führender Organisationen der Anti-Kult-Bewegung oder Anti-Sektenbewegung.

Hier sticht besonders die Einrichtung der Orthodoxen Kirche ins Auge, Names: "Zentrum für Religiöse Studien im Namen des Heiligen Märtyrers Irenäus von Lyon" (ru.wiki: "Центр религиоведческих исследований во имя священномученика Иринея Лионского").Hier ist Alexander Dvorkin Präsident.

Ebenso ist er Vizepräsident bei European Federation of Centres of Research and Information on Sectarianism (FECRIS) und des Dialog Center International (DCI). Allesamt Organsiationen des "Anti-cult movement" (vgl. en.wiki).

Einige Wissenschaftler beschreiben ebendiese Organisationen als gefährlich, weil sie Voturteile schüren und Repression und Gewalt gegen Minderheiten hervorrufen.

Einige Menschenrechtsorganisationen haben die Lage von Jehovas Zeugen in Rußland bereits angemahnt.

Auch de OSCE hat dazu etwas gesagt und erwähnt in ihrem Bericht auch die „Orthodox anti-sect website of the Saint Irenaeus of Lyon Informational-Consultative Centre“ (Orthodoxe Anti Sekten Webseite des Zentrum für Religiöse Studien im Namen des Heiligen Märtyrers Irenäus von Lyon auf er zu Aktionen gegen Jehovas Zeugen aufgerufen wurde.

Der UN-Menschenrechtsausschuss wiederholte 2015 seine schon zuvor an Russland gerichtete Empfehlung, „das Gesetz zur Bekämpfung extremistischer Aktivitäten unverzüglich zu überarbeiten und besonders die unklare und offene Definition von ‚extremistischen Aktivitäten‘ klarzustellen, indem sichergestellt wird, dass die Definition die Elemente Gewalt oder Hass als notwendig mit einschließt, und indem eindeutige, klar definierte Kriterien festgelegt werden, um zu beurteilen, ob Material extremistisch ist. Es sollte alle notwendigen Schritte unternehmen, um der missbräuchlichen Anwendung des Gesetzes vorzubeugen, und die offizielle Liste extremistischer Materialien überarbeiten“ (UN-Menschenrechtsausschuss, „Concluding Observations on the Seventh Periodic Report of the Russian Federation“, CCPR/C/RUS/CO/7, 28. April 2015, Absatz 20).

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http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-278-2015/zeugen-jehovas-verurteilt

Also wenn es von Amnesty International schon Urgent Actions für Jehovas Zeugen in der Russischen Föderation gab, brauchen wir die Sache doch gar nicht weiter zu besprechen, oder?

Weil Rußland an diesem Punkt gegen Menschenrechte verstößt!

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Der Arzt darf nichts beim gesetzlich versicherten abrechnen, wenn er nicht vorher über die Kosten aufgeklärt hat und die schriftliche Einwilligung des Patienten über die Behandlung eingeholt hat:

http://www.bundesaerztekammer.de/aerzte/gebuehrenordnung/goae-ratgeber/1-anwendungsbereich/vertrag/

Das mag jetzt der gemeine Arzt vielleicht anders sehen.Aber das ist sein Problem.Und es handelt sich hier eben nicht um ein Restaurantbesuch, weil ein Arzt eine Leistung des Gemeinwohls erbringt und in einer Machtpostition über dem Patienten steht, im Gegensatz zum Kellner!

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http://www.solarc.de/shop/product_info.php?info=p81_DCC14-DC-DC-Wandler.html

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