Die Sondierungsgespräche von Union und SPD haben begonnen - und zwar mit Gesprächen über Geld. Geplant sind nun Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur..
So sollen die Kredite ausfallen
Geplant - oder besser verplant - ist ein Sondervermögen von über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Doch für eine kriegstüchtige Bundeswehr wird eine Ausstattung über 100 Prozent benötigt (im Sinne von Ersatz), Luftverteidigung und auch Cyberabwehr, sowie die eigenständige Beobachtung möglicher Gegner werden ebenfalls gebraucht. Union und SPD wollen im ersten halben Jahr ein Beschaffungsbeschleunigungsgesetz und eine Prioritätenliste vorlegen, die aufzeigt, welche Rüstungsgegenstände schnellstmöglich beschafft werden sollen. Verteidigungsausgaben, die oberhalb von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen, sollen von Beschränkungen der Schuldenbremse ausgenommen sein.
Auch die Infrastruktur ist ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für die Dauer von zehn Jahren geplant.
Hürden der geplanten Kredite
Geplant sind die Kredite als Sondervermögen - diese schaffen eine verlässliche Perspektive für die Finanzierung und auch Planungssicherheit für alle in die Umsetzung involvierten Parteien. Für dauerhafte Investitionen muss allerdings die Schuldenbremse überarbeitet werden - Union und SPD wollen durch eine Expertenkommissionen eine Modernisierung ausarbeiten lassen.
Doch woher kommt das Geld für die Kredite? Erstmal besorgt sich der Staat frisches Geld. Das geschieht durch die Ausgabe von Anleihen auf dem Kapitalmarkt. Der Staat bekommt dann Geld von Anlegern - aber langfristig muss ein derartiger Kredit getilgt werden. Dieses Geld wiederum muss aus dem Bundeshaushalt kommen - aus Steuergeldern und staatlichen Einnahmen.
Unsere Fragen an Euch:
- Findet Ihr die Höhe der geplanten Kredite ausreichend?
- Fürchtet Ihr, dass die Tilgung perspektivisch zu höheren Steuern führen wird?
- In welchem Bereich sollte zudem investiert werden?
Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team