fstyle88
06.12.2012, 19:03
Verkauf von Schals mit Burberry Muster zulässig?

Ich frage mich ob der Verkauf von Schals mit Burberry Muster zulässig ist und wenn nicht was mir im schlimmsten Falle passieren könnte? Die Schals beinhalten weder den Markennamen noch irgendein Etikett der Marke.

 ...zum Beitrag
Antwort
von Derda84
07.12.2012, 06:51

Das Burberry-Muster ist auch markenrechtlich geschützt. Das siehst du wenn du auf http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/de_SearchAdvanced_NoReg gehst und bei Inhaber Burberry eingibst. Du könntest wegen Markenverletzung verklagt werden.

 ...zur Antwort
maxbreak
29.08.2012, 22:45
Wird eine Funktion, die sich aus bestehenden Teilfunktionen zusammensetzt als Patent anerkannt?

Es handelt sich um eine neue Funktion im PC-Umfeld. Diese neue Funktion setzt sich aus drei bereits bekannten Teilfunktionen zusammen. Die bekannten Funktionen wurden bei der Erfindung geschickt so kombiniert, daß sich für den Benutzer eine sehr nützliche neue "übergeordnete" Funktion ergibt.

Hat eine solche aus bestehenden Funktonen "zusammengesetzte" neue Funktion eine realistische Chance als Patent anerkannt zu werden oder kann man sich in so einem Fall das Geld für die Patent-Anmeldung/-Prüfung sparen?

Wenn man es trotzdem anmeldet und es wird abgelehnt, bekommt man dann eine fundierte bzw. ausführliche Begründung?

Wie lange dauert es im Durchschnitt bis man ein Ergebnis vom Patentamt mitgeteilt bekommt?

 ...zum Beitrag
Antwort
von Derda84
30.08.2012, 06:44

Software als solches kann man tatsächlich nicht durch Patente schützen, sondern nur Programme in Kombination mit technischen Vorrichtungen, als sog. "Computerimplementierte Erfindungen". Deine Entwicklung aus mehreren bereits bekannten Komponenten könnte patentfähig sein, wenn es für einen Fachmann in diesem Bereich nicht naheliegend ist. Um das herauszufinden musst du bei der Patentanmeldung Prüfungsantrag stellen. Bis du dann ein Ergebnis hast können aber schon mal zwei Jahre vergehen.Du bekommst eine Begründung mit den Veröffentlichungen die deiner Anmeldung entgegenstehen. Du kannst auch zunächst nur Recherchenantrag stellen, dann erhältst du schon mal die entgegenstehenden Veröffentlichungen.

 ...zur Antwort
JJRamone
22.03.2012, 11:56
Ist ein US-Patent auch in Deutschland geschützt?

Ich beabsichtige eventuell ein in den US patentrechtlich geschütztes Erziehungshalsband für Hunde nach zu bauen. Die US Patent Nr. lautet US020070245979A1 Ist das eventuell in Deutschland / Europa auch geschützt ? Oder darf ich das einfach nachbauen ? Vielen Dank für Ihre Antworten !

 ...zum Beitrag
Antwort
von Derda84
23.03.2012, 06:44

Ein Patent gilt nur für das Land für das es angemeldet worden ist. D.h. ein US-Patent gilt nur in den USA. Es kann jedoch sein, dass der gleiche Gegenstand in einem anderen angemeldet worden ist, die Anmeldung aber noch nicht veröffentlicht wurde. Hinter der Nummer die du angibst steckt kein Patent, sondern nur eine Patent-ANMELDUNG, die außerdem bereits zurückgenommen wurde. Es kann aber sein, dass der Gegenstand durch ein anderes Patent geschützt ist. Du müsstest auf jeden Fall noch eine genauere Recherche durchführen.

...zur Antwort
norweger58
27.06.2010, 13:29
Wer kennt sich mit Patentrecht aus?

Wenn ich für meine neu gegründete Firma ein Logo entwickelt habe und dieses patentrechtlich schützen will (wie teuer ist das?), dies aber mit einem Namen verbinde, der schon von Anderen genutzt wird (aber ohne mein Logo) - geht das? Kann ich den Anderen dann verbieten, diesen Namen zu nutzen, wenn ich dafür bezahle, aber sie nicht? Kann ich das alleinige Nutzungsrecht erwerben, für Namen und Logo?

 ...zum Beitrag
Hilfreichste Antwort
von Derda84
28.06.2010, 08:25

Einen Namen mit Logo können Sie durch eine Wort-/Bildmarke schützen lassen. Die normale Anmeldung kostet 300,- Euro. Das Formular zur Anmeldung finden Sie auf der Homepage des dpma.

Wenn derjenige, der Ihren Namen ohne Logo verwendet, diesen Namen als Marke angemeldet hat und Sie die Marke für die gleiche Produkt- oder Dienstleistungsgruppe verwenden, können Sie diesen Namen nicht anmelden und dürfen ihn auch nicht verwenden! Hier können Sie recherchieren ob der Name schon geschützt ist: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

 ...zur Antwort
Carphunter
16.01.2010, 18:16
Erfindung schutzfähig?

Habe nochmal eine Frage dazu. Wenn im Ausland für ein Produkt geworben wird, auf messen, in tagesblättern etc, ist es dann in deutschland trotzdem noch schutzfähig ?

 ...zum Beitrag
Antwort
von Derda84
17.01.2010, 09:12

Es gilt der sog. "absolute Neuheitsbegriff", d.h. wenn die Erfindung -egal wo auf der Welt- schon mal veröffentlicht worden ist, dann ist sie nicht mehr neu und damit nicht mehr patentfähig. Ein Gebrauchsmusterschutz ist u.U. noch möglich.

 ...zur Antwort
chico200
29.04.2009, 12:18
Vertrieb von Bäckertüten trotz Eintrag beim Patentamt?

Angenommen, eine Werbefirma möchte Bäckertüten vertreiben, welche mit Werbeanzeigen mehrerer Firmen bedruckt ist. Bei patent.de ist das als geschützt eingetragen, und zwar unter "Vertrieb von Metzger- und Bäckertüten". Darf die Werbefirma das vertreiben ohne den Patentinhaber zu fragen?

 ...zum Beitrag
Antwort
von Derda84
30.04.2009, 16:22

Bei der DE29813645U1 handelt sich nicht um ein Patent, sondern um ein Gebrauchsmuster. Gebrauchsmuster werden im Gegensatz zum Patent nicht vom Patentamt geprüft, d.h. es kann zunächst alles angemeldet werden. Angenommen, die Erfindung, die im Gebrauchsmuster beschrieben ist, ist schutzfähig, kommt es auf den Inhalt der Schutzanspüche an. Dort geht es um eine spezielle Klebung des Beutels. Solange die Klebung bei euch anders erfolgt, gibts keine Probleme.

 ...zur Antwort