Die Zahl strafbarer Hasspostings im Internet ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Mit Durchsuchungen in allen Bundesländern ist die Polizei am Morgen gegen die Verfasser solcher Beiträge vorgegangen.

Bundesweit ist die Polizei gegen Hass im Netz vorgegangen. Bei einer bundesweiten Razzia wurden laut Bundeskriminalamt (BKA) 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Insgesamt ging es um mehr als 140 Ermittlungsverfahren.

[...]

Die Zahl von strafbaren Hassbeiträgen steigt laut BKA seit Jahren stark an. Die von der Polizei erfassten Fälle hätten sich von 2021 bis 2024 mehr als vervierfacht. 2024 wurden demnach 10.732 Fälle registriert. Ein Grund für die Anstiege sei auch, dass das Dunkelfeld zunehmend aufgehellt werde, unter anderem durch die zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet.

Zwei Drittel der strafbaren Hasspostings waren dem BKA zufolge dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einzelne Fälle gebe es auch aus den Bereichen der linken, religiösen und ausländischen Ideologie oder ohne Zuordnung. Die häufigsten Straftaten waren demnach Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und Billigung von Straftaten sowie Beleidigung.

Was haltet ihr von der Aktion?

Wollen die Grünen mit Angst polarisieren? Inhaltlich scheinen die ja total neben der Spur zu liegen. Alle News die ich zu den Grünen lese, sehen in etwa so aus „Annalena Baerbock wird im Internet brutal beleidigt“, „Wird sie gehasst, weil sie eine Frau ist?“ usw. Auch ihr Auftreten ist viel auf „Schuld“ ausgelegt. Und sie versucht unberechenbar für den Wähler zu sein.

Allerdings sind die Wähler der Grünen auch nicht an Inhalten interessiert, sie wollen einfach eine Regenbogenpartei an de Macht.

Mir fehlen gerade die Worte, um zu beschreiben, was ich meine. Inhaltlich kann ich mir aber nicht vorstellen, wie die Grünen die Wahl gewinnen wollen. Ich kann mir vorstellen, sie versuchen einfach Armin Laschet zu denunzieren.