Veteranentag einführen?

Heute wird der Deutsche Bundestag über die Einführung eines »Veteranentages« diskutieren. Die Parteien der Ampel und die Union haben den Antrag gemeinsam eingebracht, und wenn ihm zugestimmt wird, könnte der 15. Juni künftig ein solcher Tag sein. Kein Feiertag, aber ein Tag der Anerkennung für die Veteranen der Bundeswehr.

Buch des Gedenkens der Bundeswehr. Foto: Berlinschneid CC BY-SA 4.0

Es mag nach nicht viel aussehen. Doch es ist ein großer Schritt. Weg von der alten Bundesrepublik, hin zu einem neuen Realismus.

Selbstverständlich hat diese Entscheidung mit der viel beschworenen »Zeitenwende« zu tun. Mit einer Bedrohungslage, die in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten ignoriert und verdrängt wurde und zu dem Glauben führte, umgeben von Freunden sei die Bundesrepublik in ein Zeitalter des ewigen Friedens eingetreten. Damit ist es vorbei. Die Bundeswehr müsse »kriegstüchtig« werden, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Aber so richtig dieser Satz ist – er zeigt auch, wie schwierig das Umdenken ist, das damit einhergeht. Will die Bundesrepublik wirklich »kriegstüchtig« sein? Es ist ja nicht so, dass die Bundeswehr in den vergangenen Jahren keine kriegerischen Einsätze gehabt hätte. Seit 1992 beteiligt sich die Bundeswehr an Auslandseinsätzen. 20 Jahre lang waren deutsche Soldaten in Afghanistan, 59 von ihnen wurden getötet. Zehn Jahre lang waren sie Teil des Uno-Einsatzes in Mali, drei Soldaten wurden dort getötet. In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo starben insgesamt 49 Bundeswehrangehörige.

An der tiefen Fremdheit, mit der sich in Deutschland Soldatinnen und Soldaten auf der einen und Politik und Gesellschaft auf der anderen Seite gegenüberstehen, änderte das aber nur wenig

Quelle: https://www.spiegel.de/kultur/abstimmung-ueber-deutschen-veteranentag-ein-grosser-schritt-weg-von-alten-lebensluegen-der-veteranentag-wird-diskutiert-a-485c54d5-1735-4b98-8d43-74030aacb993?sara_ref=re-so-app-sh

  • Was haltet Ihr von dieser Idee? Braucht Deutschland einen Veteranentag?
  • Wird ein solcher Tag das Ansehen der Bundeswehr in der Gesellschaft verändern?
  • Oder hält damit wieder der Militarismus Einzug in die Köpfe?
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Einführung eines Veteranentages finde ich schlecht.

Das ist ein weiterer Schritt, den Krieg und Militarismus wieder zu normalisieren. Seit einigen Jahren stellt sich die Bundeswehr in eigenen Youtube-Serien als spannendes Abenteuer dar, seit 2020 dürfen Soldaten kostenlos mit der Bahn fahren und wurden dadurch noch präsenter im Alltag, Politiker und Medien rüsten ständig verbal auf, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wurde für die Bundeswehr lockergemacht, während soziale Einrichtungen wegen Unterfinanzierung reihenweise geschlossen werden. Vor wenigen Monaten traten in der Kindersendung "logo" verniedlichte Marschflugkörper auf und aktuell will die bayrische Regierung Schulen gesetzlich dazu verpflichten, Jugendoffiziere für die Bundeswehrwerbung zu empfangen.

Wir leben in einer Zeit, in der die Konflikte zwischen den imperialistischen Großmächten wieder an Schärfe gewinnen. Hintergrund ist die stagnierende Weltwirtschaft und der relative Abstieg der USA, der es China und Russland ermöglicht, aufzuholen, und Europa, sich unabhängiger zu machen und als eigenständige Weltmacht zu etablieren - mit Deutschland an der Spitze. Statt einem wachsenden Kuchen wird sich jetzt um einen schrumpfenden gestritten, und die Konflikte werden entsprechend heftiger und immer öfter in Form von Kriegen ausgetragen.

Krieg ist also eine Folge des kapitalistischen Konkurrenzkampfes zwischen Staaten. Auch im Frieden konkurrieren die Staaten, und versuchen sich gegenseitig durch wirtschaftliche und politische Maßnahmen auszubooten, um sich Ressourcen, Handelswege und Absatzmärkte zu sichern. Die Hauptlast der Zölle, Embargos und Spardiktate tragen dabei die einfachen Leute. Der Krieg ist dazu kein Gegensatz, sondern die Fortsetzung der wirtschaftlichen Gewalt durch physische Gewalt. Deutschland ist dabei als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt bisher gut mit wirtschaftlicher Gewalt gefahren, aber bereitet sich jetzt auch wieder auf Krieg vor.

Die wehrfähige Bevölkerung eines Staates wird im Krieg für ihn zum Verschleißmaterial, das er hin- und herschieben und gegen das Verschleißmaterial des verfeindeten Staates werfen kann, um seine Ziele durchzudrücken. In einem Krieg verteidigen die Soldaten darum nicht ihr eigenes Haus und ihre Familie oder irgendwelche abstrakten Ideale und Werte, sondern den eigenen Staat und seine Interessen.

Jetzt ist es ein weitverbreiteter Irrglaube, dass der Staat alle Mitglieder einer Gesellschaft gleichermaßen repräsentieren würde, und dass man deshalb ruhig sein eigenes Leben für diesen Staat auf Spiel setzen kann, weil man am Ende selbst davon profitiert.

Die Gesellschaft ist nämlich entlang von wirtschaftlichen Grenzen gespalten und der Staat ist in erster Linie der Staat der Reichen. Wenn von "der Wirtschaft" oder "den Sicherheitsinteressen" eines Staates geredet wird, dann sind damit die Interessen seiner größten Konzerne gemeint, und der Gewinn dieser Konzerne landet am Ende in den Taschen einer kleinen Minderheit.

Es sind aber nicht die Unternehmer, sondern die einfachen Leute, die sich für die Profite der wenigen gegenseitig abschlachten und abschlachten lassen. Die militärische Ausbildung dient gerade dazu, den Soldaten ihre Menschlichkeit auszutreiben, damit sie auf Befehl ohne zu zögern töten und sterben. Lügen vom nationalen Zusammenhalt, moralische Rechtfertigungen und Dämonisierung der Gegenseite halten die Soldaten und die Zivilgesellschaft bei der Stange.

Im Zusammenhang mit den Kriegen in der Ukraine und in Gaza werden wir ständig vonseiten der Medien und der Politik mit Kriegspropaganda beworfen, die das Töten und Zerstören als gerechte und notwendige Sache verkaufen. Der Veteranentag ist ein weiterer Baustein dieser Propaganda. Solange es auf allen Seiten genügend nützliche Idioten gibt, die diese Propaganda schlucken, ist der nächste Krieg unvermeidlich.

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Kommunismus und Sozialismus bedeuten die gesellschaftliche Planung der Produktion mit dem Ziel der Bedürfnisbefriedigung aller Menschen, während Kapitalismus privates, auf kurzfristigen Profit ausgerichtetes Produzieren durch konkurrierende Produzenten ist.

In der Sowjetunion entwickelte sich schon einige Jahre nach der Oktoberrevolution ein Zerrbild des Sozialismus (Stalinismus), in dem die Wirtschaft nur durch eine kleine Schicht von Bürokraten geplant wurde statt durch die gesamte arbeitende Bevölkerung, und dieses System wurde nach den Revolutionen in anderen Ländern, etwa China und Vietnam, übernommen, beziehungsweise den osteuropäischen Ländern nach dem zweiten Weltkrieg aufgezwungen.

Dieses System der undemokratischen Wirtschaftsplanung führte zu inneren Widersprüchen, an denen die Sowjetunion und die übrigen realsozialistischen letztendlich scheiterten. Dass Sozialismus nicht der menschlichen Natur entsprechen würde, ist hingegen nur eine faule Scheinerklärung - über Kapitalismus lässt sich das genauso sagen.

Die Sowjetunion und andere sozialistische Staaten zeigten gerade das Potenzial einer geplanten Wirtschaft. Die Wirtschaftsplanung bewirkte drastische Erhöhungen des Lebensstandards und rasante Industrialisierung, sie umging die zyklischen Überproduktionskrisen, die die kapitalistische Welt plagten, und sie hob Russland von einem rückständigen Agrarland zu einer Raumfahrernation (Innovationen waren also durchaus möglich).

Je weiter sich aber die Wirtschaft differenzierte, desto deutlicher wurde, dass die Arbeit von hunderten Millionen Menschen nicht effektiv von einer Handvoll Bürokraten geplant werden konnte. Die Fehleinschätzungen der Bürokratie fielen immer schwerer ins Gewicht, und auf der anderen Seite hatten die Arbeiter in den Betrieben wenig Interesse daran, Planvorgaben zu erfüllen, von denen sie wussten, dass sie in erster Linie den Interessen der fernen Bürokraten dienten und nicht ihren eigenen.

Beides führte zu schlechter Qualität von Produkten und Mangel vor allem an Konsumgütern, was die Sowjetunion in eine wirtschaftliche Sackgasse führten und letztendlich ihren Zusammenbruch brachte.

Die ursprünglich vorgesehene demokratische Kontrolle über die Planwirtschaft hätte diese Probleme gelöst, denn sie hätte den tatsächlichen Bedarf der Bevölkerung berücksichtigt, von den Erfahrungen vor Ort profitiert und eine hohe intrinsische Motivation bewirkt, da die Arbeit unter diesen Umständen nicht mehr entfremdet gewesen wäre.

Dass es zum Stalinismus kam, war übrigens keine unvermeidliche Folge des kommunistischen Programms, sondern der schlechten Ausgangsbedingungen der jungen Sowjetunion, des allgemeinen Mangels nach Welt- und Bürgerkrieg, und ihrer internationalen Isolation nach den gescheiterten Revolution in Mittel- und Osteuropa.

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Die Wirkung von Karl Marx kann man kaum überschätzen.

Die marxistische Wirtschaftstheorie und die materialistische Geschichtsauffassung sind schlüssiger und umfassender als ihre bürgerlichen Entsprechungen und zeigen heute immer noch wie vor 150 Jahren deutlich deren blinde Flecken und Widersprüche auf.

Die enorme politische Sprengkraft von Marx' Wirken ist offensichtlich, wenn man bedenkt, dass Abermillionen von Menschen auf der ganzen Welt im Kampf gegen Unterdrückung, Ausbeutung und Imperialismus durch ihn inspiriert wurden und werden.

Natürlich sind viele seiner Werke unvollendet geblieben und einige seiner frühen Ideen in seinen späteren Schriften verworfen worden, aber das sollte angesichts seines ehrgeizigen Anspruchs und seiner Pionierstellung nicht verwundern.

Heute wird die kapitalistische Krise zum Dauerzustand, aber der Widerstand von unten bleibt weitgehend aus. Ein Teil der Erklärung dafür ist sicherlich, dass der Marxismus durch das Wirken von Faschismus und Neoliberalismus weitgehend aus dem öffentlich Bewusstsein verdrängt bzw. er durch Sozialdemokratie und Stalinismus verzerrt und verfälscht wurde.

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Bei dem Vorgehen der israelischen Armee, die unterschiedslos Zivilisten und Hamas-Kämpfer zum Ziel macht, sind solche Vorfälle unvermeidlich.

Nach der Mitteilung der israelischen Armee waren die Geiseln dutzende Meter von den Soldaten entfernt, unbewaffnet, oberkörperfrei und trugen eine improvisierte weiße Fahne. Eine der drei Personen wurde nicht sofort tödlich getroffen, versteckte sich in einem Haus, rief auf Hebräisch nach Hilfe und wurde erst erschossen, als sie es wieder verließ.

In jedem Fall ist es schwer vorstellbar, dass die Geiseln für eine Bedrohung gehalten wurden, viel naheliegender ist, dass sie mit palästinensischen Zivilisten verwechselt wurden. Die Reaktion der Soldaten spricht daher Bände darüber, wie sie mit der Zivilbevölkerung im Gazastreifen umspringen.

Der Vorfall fügt sich zudem in das Bild ein, dass der israelischen Regierung die Vernichtung der Gegenseite wichtiger ist als die Sicherheit der eigenen Bevölkerung. Es gab bereits im Oktober und November Berichte über dutzende Geiseln, die bei israelischen Luftangriffen getötet wurden, und mutmaßlich wurden auch beim Überfall der Hamas am 7. Oktober israelische Zivilisten durch Feuer der Armee getötet.

Die Angehörigen der Geiseln waren von Beginn an führend bei der Forderung an die israelische Regierung, Verhandlungen über einen Waffenstillstand und einen Gefangenenaustausch zu führen, was von ihr nicht weiter beachtet wurde.

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Klassen und Schichten sind zwei sehr unterschiedliche Dinge.

Die Einteilung der Gesellschaft in Schichten richtet sich nach dem Einkommen. In Deutschland wird in der Regeln ein Singlehaushalt mit weniger als 70% des Medianeinkommens (etwa 1.200€ netto) zur Unterschicht gerechnet und ein Singlehaushalt mit mehr als 150% des Medianeinkommens (etwa 2.700€ netto) zur Oberschicht. Die Einteilung in Schichten ist damit sehr oberflächlich, denn die gesellschaftlichen Zusammenhänge, die Einkommensunterschiede bedingen, werden nicht beachtet bzw. sogar absichtlich vernebelt.

Die Einteilung in Klassen richtet sich hingegen nach dem Besitz oder Nichtbesitz von Kapital bzw. Produktionsmitteln. Wer kein Kapital besitzt und seine Arbeitskraft verkaufen muss, gehört zur Arbeiterklasse, und wer genügend Kapital besitzt und andere für sich arbeiten lassen kann, gehört zur Kapitalistenklasse oder Bürgertum. Dazwischen steht das Kleinbürgertum, das etwas Kapital besitzt, aber nicht genug, um sich von der eigenen Arbeit befreien zu können, dazu gehören etwa Selbständige, Kleinunternehmer oder leitende Angestellte in größeren Unternehmen.

Innerhalb einer Klasse gibt es dann Schichtungen, die in der Arbeiterklasse z.B. durch unterschiedliche Ausbildung oder Art der Tätigkeit erzeugt werden.

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Im weitesten Sinne ist eine Partei eine Organisation, die politische Ziele verfolgt. Die PKK hat sich nie an Wahlen in der Türkei beteiligt, sondern versuchte ihre Ziele einer sozialistischen Revolution und kurdischer Selbstbestimmung durch militante Aktionen gegen den türkischen Staat und kurdische Patriarchen zu erreichen.

Unter der türkischen Militärregierung wurde die PKK 1983 verboten, ebenso wie die kurdische Sprache. 1984 gründete die PKK ihren bewaffneten Arm und führt seitdem einen Bürgerkrieg mit dem türkischen Staat, der in den kurdischen Regionen zahlreiche Massaker, Vertreibungen, Hauszerstörungen, willkürliche Verhaftungen und politische Morde verübte.

Anfang der 90er Jahre war die PKK auch in Deutschland aktiv und verübte Anschläge auf türkische Einrichtungen und Selbstverbrennungen, 1993 kam das Verbot. 1996 verpflichtete sich die PKK selbst, keine Anschläge in Deutschland und der EU zu begehen, und hat sich daran bis heute gehalten.

Das PKK-Verbot in Deutschland hat deshalb seit Jahrzehnten keine reale Sicherheitsgefahr als Grundlage mehr, vielmehr dient das Verbot der Kriminalisierung von politischer Organisierung von Kurden als strategisches Zugeständnis an den Bündnispartner Türkei.

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Nationalsozialismus ist die deutsche Unterart des Faschismus.

Ursprünglich bezeichnete das Wort "Faschismus" nur die rechtsextreme Bewegung unter Benito Mussolini in Italien, wurde dann aber zum Überbegriff für ähnliche Bewegungen in anderen Ländern, von denen sich manche nach den italienischen Faschisten benannten (z.B. die britische Union of Fascists) und manche eigene Namen bildeten (z.B. die rumänische Legion des Erzengels Michael, die kroatische Ustascha, die spanischen Falangisten oder eben die deutschen Nationalsozialisten).

Die unterschiedlichen Faschismen haben jeweils einzigartige Merkmale, da sie durch ihre jeweiligen nationalen Traditionen und Mythen sowie einzelne Führungspersönlichkeiten geprägt waren. Der deutsche Nationalsozialismus zeichnete sich zum Beispiel durch seinen unübertroffenen vernichtenden Antisemitismus und die ausformulierte Rassenlehre aus.

Die Gemeinsamkeiten aller Formen des Faschismus sind hingegen die antikommunistische, antidemokratische und nationalistische Einstellung; eine militante und autoritäre Massenbewegung unter einer charismatischen Führungspersönlichkeit; ein Kult der Männlichkeit, des Heldentums und der Gewalt; und der positive Bezug auf den produktiven Kapitalismus, der lediglich durch "parasitäre Elemente" wie Arbeitslose oder (jüdische) Wucherer und Spekulanten sowie klassenkämpferische Linke behindert wird.

Es gab und gibt außerdem zahlreiche autoritäre Staaten, die manche dieser Merkmale aufwiesen, andere aber nicht (z.B. konservative Diktaturen und Polizeistaaten ohne Massenbewegung) und bei denen deshalb umstritten ist, ob man sie als faschistisch bezeichnen kann oder nicht, wie etwa Ungarn unter Horthy oder Portugal unter Salazar.

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Die Widersprüche und katastrophalen Folgen des Kapitalismus sind heute so aktuell wie vor hundert Jahren. Kapitalismus bedeutet Armut, Ausbeutung, Diskriminierung, Imperialismus, Krieg und Umweltzerstörung, er führt durch seine eigenen Dynamiken zwangsläufig zu Wirtschaftskrisen und er dringt in jeden Bereich unseres Lebens ein, um ihn zur Ware zu machen - alles für grenzenloses Wachstum zugunsten einer kleinen Minderheit.

Die Alternative ist eine bedürfnisorientierte Wirtschaft, die auf demokratischer Planung und Gemeinbesitz beruht. Nicht anderes ist Kommunismus. Für die absolute Mehrheit der Menschheit, die im Kapitalismus ausgebeutet und unterdrückt wird, wäre der Kommunismus natürlich eine bessere Alternative als das derzeitige kapitalistische System. Ein objektives Interesse an der Erhaltung des Kapitalismus hat hingegen nur die kleine Minderheit von kapitalistischen Unternehmern, die vom derzeitigen System profitiert.

Gerade weil diese Klasse der Kapitalisten aber die wirtschaftliche und gesellschaftliche Macht auf sich konzentriert, hat sie auch die Möglichkeiten, unter der breiten Bevölkerung Rechtfertigungen für ihre privilegierte und herrschende Stellung zu streuen, mit anderen Worten Ideologie und Propaganda zu verbreiten. Mit kapitalistischer Ideologie ist man z.B. in der Schule oder in den Massenmedien ständig konfrontiert und auch viele deiner Ansichten deuten darauf hin, dass du falschen Vorstellungen über den Kommunismus aufgesessen bist.

Es ist schließlich komisch, jeden bei der Arbeit gleich zu zahlen, da es eben Jobs geben wird, die dann niemand mehr ausüben möchte.

Du vergisst, dass es außer Geld noch andere, wichtigere Quellen der Motivation gibt. Selbst im Kapitalismus leisten Menschen ständig unbezahlte Arbeit (etwa im Haushalt, in Erziehung und Pflege, im Ehrenamt), weil sie den Sinn und die Notwendigkeit dieser Arbeit sehen. Selbst in kapitalistischen Unternehmen versucht man inzwischen die Produktivität durch intrinsische Motivation zu steigern, indem man den Angestellten vorgaukelt, sie würden eine "Vision" verfolgen und ihnen in Grenzen Kreativität und Eigeninitiative erlaubt.

Im Kommunismus besitzen alle den gleichen Zugang zu den Produktionsmitteln und die Arbeit wird gesellschaftlich geplant. Es handelt sich also nicht wie im Kapitalismus um entfremdete Arbeit, die nur dem Chef nützt, sondern der gesellschaftliche Nutzen der Arbeit ist offensichtlich und damit kommt auch die nötige Motivation. Zudem sind Menschen nicht mehr an einen Job oder eine Arbeitsstelle gebunden und wirklich unangenehme Aufgaben können daher auch fair rotiert werden.

Der allergrößte Teil der sozialen Ungleichheit im Kapitalismus kommt außerdem nicht durch ungleiche Bezahlung zustande, sondern durch Ausbeutung, d.h. durch die Aneignung fremder Arbeitskraft. Ein Unternehmer mit 10.000 Angestellten kann durch deren Ausbeutung mehr Reichtum scheffeln als er jemals durch eigene Arbeitskraft erwirtschaften könnte.

Ebenfalls fühlt es sich an, als würde man dem Menschen noch mehr die Freiheit wegnehmen, da alles gezielt geplant werden muss.

Im Kapitalismus existiert die Freiheit gerade nur für einen winzigen Bruchteil der Bevölkerung, eben die Reichen und Vermögenden. Der Rest besitzt gerade mal die Freiheit zu entscheiden, von welchem Arbeitgeber man ausgebeutet werden will, bei den meisten Dingen hat man hingegen überhaupt kein Entscheidungsrecht und ist entweder den stummen Zwängen des Marktes ausgesetzt oder dem offenen Zwang des Staates.

Gleichheit bedeutet ja schließlich nicht Gerechtigkeit.

Eine rechtliche Gleichheit auf dem Papier besteht jetzt schon zwischen dem Milliardär und dem Obdachlosen. Doch welchen Wert hat diese rechtliche Gleichheit, wenn der Zugang zu Ressourcen so unterschiedlich ist und dadurch die Handlungsmöglichkeiten bestimmt? Wenn die gesellschaftlichen Ressourcen hingegen allen gleichermaßen offenstehen, kann sich auch jeder gemäß seinen Interessen und Neigungen verwirklichen.

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Die Außenpolitik Deutschlands (und der übrigen Staaten) wird nicht von menschenrechtlichen oder moralischen Überlegungen geleitet, sondern vom Streben nach wirtschaftlicher und politischer Macht (Stichwort Imperialismus). Menschenrechte oder irgendwelche Werte spielen nur dann eine Rolle, wenn sie als Rechtfertigung für das eigene Handeln ausgenutzt werden können.

Deutschland, die USA und die übrigen westlichen Staaten sind enge Verbündete Israels, das für sie einen Brückenkopf für Machtbestrebungen im nahen Osten darstellt. Deshalb ist hier auch eine klare Parteinahme und Unterstützung einer Seite möglich. Verbrechen der Hamas oder anderer Palästinenserorganisationen werden hier skandalisiert, Verbrechen und Rechtsbrüche Israels verschwiegen oder kleingeredet, sowohl aktuell als auch in der Vergangenheit.

In Ländern, die keine direkten Ambitionen in Nahost verfolgen, beispielsweise in Südamerika, sind auch die politischen Diskurse über Israel und Palästina viel ausgeglichener als in Deutschland, und dort sind sogar die Staatschefs in der Lage, die Gewalt beider Seiten zu sehen und zu kritisieren.

Auch im Ukrainekrieg verfolgen Deutschland und die westlichen Staaten klare Interessen, es geht um die indirekte wirtschaftliche Kontrolle über das Land und die weitere strategische Einkreisung Russlands. Die Verteidigung von Freiheit oder Menschenrechten ist der moralische Vorwand für das Eingreifen in diesem Krieg, das hat aber nichts mit den realen Verhältnissen in der Ukraine oder Russland zu tun.

Aktuell herrschen auch weitere Kriege, über die in Deutschland kaum berichtet wird. Aserbaidschan führt Krieg gegen Bergkarabach und führt dort eine ethnische Säuberung von Armeniern durch, und die Türkei bombardiert die kurdisch kontrollierten Gebiete in Nordsyrien (Rojava) und zerstört dabei auch gezielt zivile Infrastruktur - in beiden Fällen also Kriegsverbrechen.

Das Punkt dabei ist aber, dass sowohl Aserbaidschan als auch die Türkei enge Handelspartner und Verbündete Deutschlands sind, deshalb gibt es auch kein echtes Interesse, ihrem Treiben Einhalt zu gebieten, Menschenrechte hin oder her. Wenn man nur ein paar Jahre in die Vergangenheit geht, findet man unzählige Beispiele dafür, dass sich Deutschland nicht an Diktaturen, Kriegsverbrechen oder Völkerrechtsbrüchen stört, wenn sie von der "richtigen" Seite begangen werden.

Die Außenpolitik Deutschlands oder jedes anderen Staats ist also prinzipienlos und verlogen, aber nicht unlogisch. Die Logik folgt dem Erhalt und der Ausweitung des eigenen Einflussbereichs.

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Gerade in den letzten Jahrzehnten des stagnierenden Wachstums und verschärften Krisen treten die Widersprüche des Kapitalismus immer deutlicher an die Oberfläche. Für die Nachkriegsgenerationen war es aufgrund von wirtschaftlichem Aufschwung und einem starken Sozialstaat durchaus noch möglich, als Facharbeiter oder Kleinbürger ein Eigenheim und Altersvorsorge zu finanzieren.

Jemand, der um die Jahrtausendwende geboren wurde, hat hingegen schon mindestens drei "Jahrhundertkrisen" durchlebt, kennt nichts als extreme gesellschaftliche Ungleichheit, erfährt verschlechterte Arbeitsbedingungen, Entfremdung und Flexibilisierung, kann kaum auf bezahlbaren Wohnraum oder eine Rente hoffen und muss mit ansehen, wie der Kapitalismus beim Umgang mit Klimawandel und Corona-Pandemie versagt und wie sich imperialistische Konflikte zwischen den Großmächten mit dem Bröckeln der unilateralen Weltordnung verschärfen.

Erst die Abschaffung der kapitalistischen Besitzverhältnisse, der Verwertungslogik und des Wachstumszwanges macht es möglich, diese Probleme anzugehen.

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Kommunismus ist eine Gesellschaft ohne Klassen und Staat. Das bedeutet, dass die Menschen sich nicht mehr durch ihre Besitzverhältnisse voneinander unterscheiden, dass also kein Reicher mehr die Armen für sich arbeiten lassen und sie ausbeuten kann. Stattdessen besitzen alle den gleichen Zugang zu den Produktionsmitteln (Fabriken, Werkzeuge usw.) und auch zu den damit hergestellten Produkten. Die Arbeit dient nicht mehr dazu, den Reichtum des Chefs zu vermehren und Waren auf den Markt zu werfen, sondern dazu, die menschlichen Bedürfnisse gezielt zu befriedigen.

Kommunismus und Demokratie sind zudem keine Gegensätze. Ganz im Gegenteil ist die Demokratisierung der Wirtschaft gerade eine Kernforderung der Kommunisten, die von selbsternannten Demokraten aus dem liberalen und konservativen Spektrum vehement abgelehnt werden würde.

Der Kommunismus richtet sich aber sehr wohl gegen bürgerliche Formen der Demokratie wie ein Parlament oder ein Präsidialsystem und stellt diesen ein Rätesystem entgegen, dass die künstliche Trennung von politischer und wirtschaftlicher Sphäre aufhebt und in dem die Deligierten sich vor ihrer Basis verantworten müssen, jederzeit abwählbar sind und keine Privilegien genießen.

Für die absolute Mehrheit der Menschheit, die unter Ausbeutung, Armut, Unterdrückung, Imperialismus, Krieg, Krise und Umweltzerstörung leidet, wäre der Kommunismus natürlich eine bessere Alternative. Ein objektives Interesse an der Erhaltung des Kapitalismus hat hingegen nur die kleine Minderheit von kapitalistischen Unternehmern, die vom derzeitigen System profitiert.

Gerade weil diese Klasse der Kapitalisten aber die wirtschaftliche und gesellschaftliche Macht auf sich konzentriert, hat sie auch die Möglichkeiten, unter der breiten Bevölkerung Rechtfertigungen für ihre privilegierte und herrschende Stellung zu streuen, mit anderen Worten Ideologie und Propaganda zu verbreiten. Mit kapitalistischer Ideologie ist man z.B. in der Schule oder in den Massenmedien ständig konfrontiert und auch die übrigen Antworten hier geben solche Vorstellungen wieder, wie z.B. folgende:

  • dass der Kapitalismus Leistung belohnen würde und jeder reich werden könnte, wenn er sich nur genügend anstrengt. Tatsächlich basiert immenser Reichtum nicht auf der eigenen Arbeit, sondern auf der Ausbeutung der Arbeit anderer Menschen. Die Chance, tatsächlich aus bescheidenen Verhältnissen in den Club der Reichen aufzusteigen, ist verschwindend gering, trotzdem bringt diese Aussicht viele Leute dazu, sich selbst mit ihren Ausbeutern zu identifizieren und aus diesem Grund z.B. Vermögenssteuern abzulehnen, obwohl sie selbst davon profitieren würden.
  • dass der Kapitalismus schon immer existiert hätte und der menschlichen Natur entsprechen würde - hat er nicht und tut er nicht. Kapitalismus und mit ihm profitorientiertes Wirtschaften und Lohnarbeit sind in Europa erst seit wenigen Jahrhunderten vorherrschend und wurden in anderen Erdteilen noch später eingeführt. Die menschliche Natur ist eben nicht festgelegt, sondern wird von den gesellschaftlichen Bedingungen geformt. Im Kapitalismus werden Eigenschaften wie Gier und Egoismus stärker an die Oberfläche gekehrt und gefördert als Solidarität und Kooperation, zu denen der Mensch ebenfalls fähig ist. 
  • dass Kommunismus mit stalinistischer Diktatur gleichzusetzen ist - ist er nicht. Die Oktoberrevolution in Russland erzeugte eine bisher noch nie dagewesene Form der Rätedemokratie und Rechte für Frauen und nationale Minderheiten. Dass diese Errungenschaften nicht von Dauer waren und die Rätedemokratie durch die stalinistische Diktatur abgelöst wurde, war nicht eine unvermeidbare Folge des kommunistischen Programms, sondern der spezifischen damaligen Bedingungen, d.h. der Armut Russlands, der Zerstörung und Entvölkerung des Landes nach Welt- und Bürgerkrieg und der globalen Isolation nach dem Scheitern der Revolutionen in den stärker industrialisierten Ländern wie Deutschland. Die kapitalistischen Großmächte haben durch den Versuch, die junge Sowjetunion militärisch zu zerschlagen, selbst ihren Teil dazu beigetragen, sie zu einem autoritären Staat umzuformen.
  • dass der Kapitalismus sich bändigen lassen würde, z.B. in Form einer "sozialen Marktwirtschaft". An den grundlegenden Spielregeln und Widersprüchen ändert auch ein Grundmaß von sozialer Absicherung nichts, dadurch kann die Zunahme der Ungleichheit nur verlangsamt werden, aber nicht aufgehalten oder umgekehrt, und auch Krisen und imperialistische Kriege bleiben unvermeidlich. Zudem sollte man sich vor Augen führen, dass alle sozialen Regelungen in harten Kämpfen vom Kapitalismus errungen wurden und in Momenten der Schwäche der Arbeiterbewegung deshalb auch wieder verloren gehen können, wie es in Deutschland im Zuge des Neoliberalismus seit den 80er Jahren der Fall ist.
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Kommunismus

Die Widersprüche und katastrophalen Folgen des Kapitalismus sind heute so aktuell wie vor hundert Jahren. Kapitalismus bedeutet Armut, Ausbeutung, Diskriminierung, Imperialismus, Krieg und Umweltzerstörung, er führt durch seine eigenen Dynamiken zwangsläufig zu Wirtschaftskrisen und er dringt in jeden Bereich unseres Lebens ein, um ihn zur Ware zu machen - alles für grenzenloses Wachstum zugunsten einer kleinen Minderheit.

Die Alternative ist eine bedürfnisorientierte Wirtschaft, die auf demokratischer Planung und Gemeinbesitz beruht. Nicht anderes ist Kommunismus. Für die absolute Mehrheit der Menschheit, die im Kapitalismus ausgebeutet und unterdrückt wird, wäre der Kommunismus natürlich eine bessere Alternative als das derzeitige kapitalistische System. Ein objektives Interesse an der Erhaltung des Kapitalismus hat hingegen nur die kleine Minderheit von kapitalistischen Unternehmern, die vom derzeitigen System profitiert.

Gerade weil diese Klasse der Kapitalisten aber die wirtschaftliche und gesellschaftliche Macht auf sich konzentriert, hat sie auch die Möglichkeiten, unter der breiten Bevölkerung Rechtfertigungen für ihre privilegierte und herrschende Stellung zu streuen, mit anderen Worten Ideologie und Propaganda zu verbreiten. Mit kapitalistischer Ideologie ist man z.B. in der Schule oder in den Massenmedien ständig konfrontiert und auch viele der übrigen Antworten hier geben solche Vorstellungen wieder, wie z.B. folgende:

  • dass der Kapitalismus Leistung belohnen würde und jeder reich werden könnte, wenn er sich nur genügend anstrengt. Tatsächlich basiert immenser Reichtum nicht auf der eigenen Arbeit, sondern auf der Ausbeutung der Arbeit anderer Menschen. Die Chance, tatsächlich aus bescheidenen Verhältnissen in den Club der Reichen aufzusteigen, ist verschwindend gering, trotzdem bringt diese Aussicht viele Leute dazu, sich selbst mit ihren Ausbeutern zu identifizieren und aus diesem Grund z.B. Vermögenssteuern abzulehnen, obwohl sie selbst davon profitieren würden.
  • dass der Kapitalismus schon immer existiert hätte und der menschlichen Natur entsprechen würde - hat er nicht und tut er nicht. Kapitalismus und mit ihm profitorientiertes Wirtschaften und Lohnarbeit sind in Europa erst seit wenigen Jahrhunderten vorherrschend und wurden in anderen Erdteilen noch später eingeführt. Die menschliche Natur ist eben nicht festgelegt, sondern wird von den gesellschaftlichen Bedingungen geformt. Im Kapitalismus werden Eigenschaften wie Gier und Egoismus stärker an die Oberfläche gekehrt und gefördert als Solidarität und Kooperation, zu denen der Mensch ebenfalls fähig ist. 
  • dass Kommunismus mit stalinistischer Diktatur gleichzusetzen ist - ist er nicht. Die Oktoberrevolution in Russland erzeugte eine bisher noch nie dagewesene Form der Rätedemokratie, Umverteilung des Reichtums und Rechte für Frauen und nationale Minderheiten. Dass diese Errungenschaften nicht von Dauer waren und die Rätedemokratie durch die stalinistische Diktatur abgelöst wurde, war nicht eine unvermeidbare Folge des kommunistischen Programms, sondern der spezifischen damaligen Bedingungen, d.h. der Armut Russlands, der Zerstörung und Entvölkerung des Landes nach Welt- und Bürgerkrieg und der globalen Isolation nach dem Scheitern der Revolutionen in den stärker industrialisierten Ländern wie Deutschland. Die kapitalistischen Großmächte haben durch den Versuch, die junge Sowjetunion militärisch zu zerschlagen, selbst ihren Teil dazu beigetragen, sie zu einem autoritären Staat umzuformen.
  • dass der Kapitalismus sich bändigen lassen würde, z.B. in Form einer "sozialen Marktwirtschaft". An den grundlegenden Spielregeln und Widersprüchen ändert auch ein Grundmaß von sozialer Absicherung nichts, dadurch kann die Zunahme der Ungleichheit nur verlangsamt werden, aber nicht aufgehalten oder umgekehrt, und auch Krisen und imperialistische Kriege bleiben unvermeidlich. Zudem sollte man sich vor Augen führen, dass alle sozialen Regelungen durch harte Kämpfe dem Kapitalismus abgerungen wurden und in Momenten der Schwäche der Arbeiterbewegung deshalb auch wieder verloren gehen können, wie es in Deutschland im Zuge des Neoliberalismus seit den 80er Jahren der Fall ist.
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Die Wirkung von Karl Marx kann man kaum überschätzen.

Die marxistische Wirtschaftstheorie und die materialistische Geschichtsauffassung sind schlüssiger und umfassender als ihre bürgerlichen Entsprechungen und zeigen heute immer noch wie vor 150 Jahren deutlich deren blinde Flecken und Widersprüche auf.

Die enorme politische Sprengkraft von Marx' Wirken ist offensichtlich, wenn man bedenkt, dass Abermillionen von Menschen auf der ganzen Welt im Kampf gegen Unterdrückung, Ausbeutung und Imperialismus durch ihn inspiriert wurden und werden.

Natürlich sind viele seiner Werke unvollendet geblieben und einige seiner frühen Ideen in seinen späteren Schriften verworfen worden, aber das sollte angesichts seines ehrgeizigen Anspruchs und seiner Pionierstellung nicht verwundern.

Heute wird die kapitalistische Krise zum Dauerzustand, aber der Widerstand von unten bleibt weitgehend aus. Ein Teil der Erklärung dafür ist sicherlich, dass der Marxismus durch das Wirken von Faschismus und Neoliberalismus weitgehend aus dem öffentlich Bewusstsein verdrängt bzw. er durch Sozialdemokratie und Stalinismus verzerrt und verfälscht wurde.

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Einen allgemeinen Extremismus gibt es nicht und der Begriff ist deshalb auch stark umstritten. Grundsätzlich wird unter Extremismus alles verstanden, was weit abseits des "gewöhnlichen" Meinungsspektrums liegt und damit ist schon klar, dass es höchst subjektiv und orts- und zeitabhängig ist, welche Meinung als extremistisch eingestuft wird.

Der Extremismusbegriff nutzt vor allem den Mächtigen, die Minderheitenpositionen kriminalisieren und gesellschaftliche Umwälzungen verhindern wollen. In einem autoritär regierten Land wie Russland werden z.B. auch liberaldemokratische Oppositionelle als extremistisch bezeichnet, und historisch ist das auch mit Bewegungen geschehen, die z.B. gegen Kolonialherrschaft oder Rassentrennung gekämpft haben.

In Deutschland wird unter dem Begriff alles gefasst, was sich in irgendeiner Weise gegen das Grundgesetz richtet. Dabei werden effektiv linke Ideologien, die fehlende Gleichheit und Mitbestimmung im Parlamentarismus und im Kapitalismus anprangern, gleichgesetzt mit rechten Ideologien, die bestimmten Menschengruppen ihre Grundrechte absprechen wollen.

Letztendlich werden dadurch linke Ideen delegitimiert und die zahlreichen Verbindungspunkte zwischen der extremen Rechten und der herrschenden liberalen "Mitte" verschleiert.

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Marx hat das Thema der Erziehung nicht systematisch untersucht, aber immer wieder gestreift, u.a. in den Kommunistischen Grundsätzen und im Kapital. Dabei wiederholt er die Forderung, in der klassenlosen Gesellschaft Spiel, Bildung und produktive Arbeit miteinander zu verbinden.

Als sich zu Beginn des 20. Jahrhunderts die sozialistische Kinder- und Jugendbewegung gebildet hat, führte das auch zu zahlreichen marxistischen Analysen der bürgerlichen Erziehung und des Schulsystems sowie zu sozialistischen Gegenentwürfen. Wichtige Namen sind hier z.B. Kurt Löwenstein, Otto Felix Kanitz (Das proletarische Kind in der bürgerlichen Gesellschaft, Kämpfer der Zukunft), Otto Rühle (Grundfragen der Erziehung u.a.) und Edwin Hoernle (Grundfragen proletarischer Erziehung).

Louis Althusser hat insbesondere die Rolle der Schule als Ideologieproduzentin untersucht (Ideologie und ideologische Staatsapparate) und Pierre Bourdieu die Bedeutung von kulturellem Kapital für ungleichen Bildungserfolg und Bildungsungerechtigkeit, womit er sich gegen liberale Begabungstheorien stellt (Wie die Kultur zum Bauern kommt).

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Die Bedeutungen der beiden Begriffe haben sich in den letzten 200 Jahren gewandelt und deshalb kommt es auch auf den Kontext an, wie man die Frage beantworten kann.

Marx und Engels haben die Begriffe noch weitgehend austauschbar verwendet. Ihnen ging es vor allem um die Abgrenzung ihres wissenschaftlichen Sozialismus (des Marxismus), der sich auf Wirtschaftstheorie, Dialektik und eine materialistische Geschichtsauffassung stützte, gegenüber dem Frühsozialismus, der hauptsächlich religiös oder moralisch motiviert war.

Wenn es um Sozialismus und Kommunismus als Bewegungen geht, ist Sozialismus meistens als Überbegriff für alle Ideologien, die den Kapitalismus durch eine gerechte und freie Gesellschaftsordnung ersetzen wollen. Grob zerfällt die sozialistische Bewegung im 19. und frühen 20. Jahrhundert in drei Lager: Anarchismus, Sozialdemokratie und Kommunismus. Trennend sind dabei Fragen der Strategie (Reformismus oder Revolution) und nach der Rolle des Staates (Abschaffung sofort oder erst nach einer Übergangsperiode).

Dazu muss man anmerken, dass die alten sozialdemokratischen Parteien wie die SPD heute nicht mehr sozialistisch sind, sondern bürgerlich und prokapitalistisch. Einige von ihnen haben den Bezug zum Sozialismus aber in ihrem Namen behalten, etwa in die PS in Frankreich. Und einige ehemals kommunistische Parteien sind zu einer klassisch sozialdemokratischen, reformistischen Politik übergegangen.

Wenn es um den Sozialismus und Kommunismus als Gesellschaftsformen geht, hat Lenin die Übergangsperiode nach dem Kapitalismus, in der die Kapitalisten bereits enteignet wurden und die Arbeiterklasse die Staatsmacht übernommen hat, als Sozialismus bezeichnet, die sich dann zum Kommunismus entwickelt, in dem Klassenunterschiede und der Staat aufgelöst sind. Bei Marx, Engels und anderen älteren Theoretikern wird Lenins Sozialismus nicht als eigene Gesellschaft gesehen, und eben als Übergangsperiode oder als Diktatur des Proletariats bezeichnet.

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Im Kapitalismus werden Güter für ihren Verkaufswert auf dem Markt produziert und nicht für ihren Gebrauchswert.

Geplante Oboleszenz ist nur einer der absurden Auswüchse dieses Systems. Der Kapitalismus ist auch das erste und einzige Wirtschaftssystem, in dem gezielt künstliche Bedürfnisse z.B. durch Werbung geschaffen werden, in dem unverkäuflicher Überschuss weggeworfen wird und in dem Überproduktion ein Problem darstellt, da sie zu Preisverfall und Krise führt.

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Kapitalismus muss überwunden und ersetzt werden durch...

Die Widersprüche und katastrophalen Folgen des Kapitalismus sind heute so aktuell wie vor hundert Jahren. Kapitalismus bedeutet Armut, Ausbeutung, Diskriminierung, Imperialismus, Krieg und Umweltzerstörung, er führt durch seine eigenen Dynamiken zwangsläufig zu Wirtschaftskrisen und er dringt in jeden Bereich unseres Lebens ein, um ihn zur Ware zu machen - alles für grenzenloses Wachstum zugunsten einer kleinen Minderheit.

Die Alternative ist eine bedürfnisorientierte Wirtschaft, die auf demokratischer Planung und Gemeinbesitz beruht. Nicht anderes ist Sozialismus. Die allermeisten Leute würden diese Ideale gutheißen, reagieren aber ablehnend auf Begriffe wie Sozialismus, Kommunismus oder Marxismus. Der Hauptgrund dafür ist, dass sie fälschlicherweise die angestrebte sozialistische Gesellschaft mit ihrem stalinistischen Zerrbild gleichsetzen.

Die soziale Marktwirtschaft, auf die sich gerne so positiv berufen wird, ist kein dritter Weg, sondern nur eine konkrete Ausprägung des Kapitalismus, die nichts an seinen grundlegenden Regeln ändert, auch wenn sie die Zunahme der Ungleichheit und des Elends verlangsamt (aber nicht aufhält oder gar umdreht). Ein gewisses Maß an sozialer Absicherung und staatlichen Eingriffen in den Markt ist zudem keine Erfindung der Nachkriegszeit, sondern war schon lange vorher üblich.

Der Faschismus und seine deutsche Ausprägung, der Nationalsozialismus, waren eine andere Ausprägung des Kapitalismus, die den Markt abschirmte gegen demokratische Intervention und Umverteilung zugunsten der unteren Klassen - eine Forderung, die den Faschismus übrigens mit dem klassischen Liberalismus verbindet.

Das tatsächliche Ausmaß der faschistischen Verbrechen war dann aber so groß, dass es sogar Teile der Christdemokraten genug erschütterte, um mit "christlichem Sozialismus" zu liebäugeln und so etwas wie das Ahlener Programm zu schreiben. Die abgeschwächte Umsetzung in Form der sozialen Marktwirtschaft lässt sich zudem nur verstehen vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Aufschwungs in den Nachkriegsjahrzehnten und einer starken Sozialdemokratie, die diesen Namen auch verdient.

Seit den 80er und 90er Jahren erleben wir eine Phase des Neoliberalismus, in dem die sozialen Institutionen der "sozialen Markwirtschaft" geschleift und beschnitten und öffentliches Eigentum privatisiert wurde. In der Folge beschleunigte sich die Zunahme der Armut rasant. Die sozialdemokratischen Parteien haben in dieser Zeit auch eine Wandlung zu offen prokapitalistischen Positionen durchlaufen und fungieren heute als Komplizen der Liberalen.

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Kommunismus ist noch aktuell (->warum)

Der Kommunismus baut auf der Arbeit von sehr viel mehr Theoretikern auf und nicht nur auf Marx und Engels, und das kommunistische Manifest war auch nicht ihre wichtigste Arbeit. Für ein fundiertes und aktuelles Verständnis von Marxismus und Kommunismus muss man weit darüber hinausgehen.

Trotzdem findet man auch bei Marx schon viele grundlegende Einsichten zur Freiheit im Kapitalismus und im Kommunismus. Von ihm stammt z.B. der Begriff des "doppelt freien" Lohnarbeiters im Kapitalismus.

Damit ist gemeint, dass moderne Arbeiter anders als Sklaven oder Leibeigene frei von persönlichen und gewaltvollen Zwängen sind, aber eben auch frei von Produktionsmitteln wie z.B. Ackerboden, und sich deshalb nicht selbst versorgen können, weshalb sie rein wirtschaftlich trotzdem gewzungen sind, ihre Arbeitskraft an die Kapitalisten zu verkaufen, um überleben zu können.

Die Freiheit der kapitalistischen Lohnarbeiter bedeutet also die Freiheit zu entscheiden, von wem sie ausgebeutet werden wollen, nicht ob sie ausgebeutet werden. Während ihrer Arbeitszeit sind sie fremdbestimmt, also abaolut unfrei.

Dazu muss man anmerken, dass selbst diese geringe Freiheit nicht für alle gilt. Im Kapitalismus gibt es auch moderne Formen der Sklaverei, etwa Schuldknechtschaft, company towns, und die auch in Deutschland verbreitete Zwangsprostitution und die Ausbeutung von oft osteuropäischen Wanderarbeitern v.a. auf Spargelfeldern, Baustellen und in Schlachthäusern, denen ihre Pässe und damit ihre Bewegungsfreiheit abgenommen wird.

Demgegenüber steht der Kommunismus, in dem die Arbeit demokratisch und bedürfnisorientiert statt privat und profitorientiert gestuert wird.

Daraus ergibt sich für den Einzelnen nicht nur mehr Freizeit für soziale Beziehungen, Bildung und Kunst, sondern auch die Freiheit, zwischen verschiedenen Arbeiten gemäß den eigenen Neigungen und Interessen zu wechseln. In Marx Worten: "...heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden."

Der Klassenkampf wie es ihn früher gab existiert überhaupt nicht mehr, es geht viel subtiler vonstatten. 

Der Klassenkampf ist eine logische Folge aus den gegensätzlichen Zielen und Interessen der herrschenden und beherrschten Klassen.

Der Unterschied zu früher ist eher, dass der Klassenkampf von unten heute schwächlich und schlecht organisiert ist und den meisten Leuten das Bewusstsein für ihre Klassenzugehörigkeit völlig fehlt.

Der Klassenkampf von oben lebt hingegen gerade davon, unsichtbar und verschleiert zu bleiben, z.B. indem Maßnahmen, die eigentlich nur reichen Unternehmern nützen, als nützlich für die abstrakte "Wirtschaft" oder den "kleinen Mann" dargestellt werden. Dazu gehört auch die Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmern und Gewerkschaftsführung.

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Der Kommunismus erhebt an sich selbst den Anspruch, die Befreiung aller Menschen zu erringen und das schließt Homosexuelle und alle anderen Gruppen aus dem LGBT-Spektrum ein. Trotzdem kann es natürlich sein, dass einzelne Kommunisten Vorurteile über Homosexuelle noch nicht abgelegt haben und auch historisch war die Akzeptanz von Homosexuellen in der sozialistischen und kommunistischen Bewegung ein längerer Prozess.

Die Sowjetunion war nicht nur der erste sozialistische Staat der Welt, sondern 1921 auch der erste Staat, der Homo- und Transsexualität entkriminalisierte. Trotzdem bestanden in der Bevölkerung und sogar in Teilen der kommunistischen Partei weiterhin Vorurteile gegen Homosexuelle. Mit dem Stalinismus wurden viele Errungenschaften der Oktoberrevolution zurückgenommen, darunter die Rätedemokratie, die Frauenemanzipation, die Rechte von nationalen Minderheiten und 1934 wurde auch Homosexualität wieder illegalisiert.

Von den stalinistischen Satellitenstaaten, die nach dem zweiten Weltkrieg in der sowjetischen Einflusssphäre entstanden, wurden diese Regelungen übernommen, auch wenn es hier große Unterschiede gab; Ungarn und die Tschechoslowakei legalisierten Homosexualität bereits 1961, also vor den meisten westlichen Staaten, während sie in Rumänien über die kapitalistische Restauration bis 1999 illegal blieb.

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts war Homosexualität kein beherrschendes Thema in den sozialistischen und kommunistischen Bewegungen, auch wenn sie vielerorts ein Ende der Verfolgung forderten. Homosexuelle bildeten keine eigenen Organisationen, sondern höchstens Vereine, die an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden - anders als z.B. die sozialistischen Frauenbewegungen, die ihren Mutterorganisationen ihren Stempel aufdrückten, gesellschaftliche Kämpfe organisiert führten und oft auch gewannen.

Das änderte sich erst in den späten 60er Jahren. Als Meilenstein gelten die Stonewall Riots 1969 in New York, bei denen Homo- und Transsexuelle sich gegen die Schikane, Kriminalisierung und Gewalt durch die Polizei wehrten. In der Folge bildeten sich erste homosexuelle Massenbewegungen, die oft ein sozialistisches Selbstverständnis hatten, in den USA etwa die Gay Liberation Front.

Diese Gruppen verstanden die Unterdrückung von Homosexuellen als eine Facette des kapitalistischen Systems und suchten den Anschluss an revolutionäre sozialistische, kommunistische und antirassistische Organisationen. Gleichzeitig nahmen linke Bewegungen die Forderungen der Homosexuellen in ihr Programm auf. Diese Kämpfe in den 60er und 70er Jahren, und nicht etwa das Wohlwollen der Herrschenden oder ein veränderter Zeitgeist, bewirkten dann auch Zugeständnisse von Regierungsseite, etwa die Entkriminalisierung der Homosexualität in Westdeutschland 1968.

Die revolutionären Bewegungen der 60er und 70er Jahre ebbten schließlich ab, spalteten sich auf oder wurden teilweise in die akademische Welt und die kapitalistische Gesellschaft integriert. Heute ist ein sozialistisches Verständnis bei homosexuellen Gruppen oder Individuen keine Selbstverständlichkeit mehr.

Die vorherrschende Strategie des Kapitalismus heute ist die des Pink- oder Rainbowashings - es wird mit hohlen Floskeln für Toleranz geworben, um Produkte an die LGBT-Szene vermarkten zu können und um die unterdrückerische Natur des Kapitalismus zu verschleiern. Diese Strategie wird auch in anderen Bereichen von linksliberalen Parteien wie der SPD und den Grünen gefahren, so geben sie sich z.B. in Worten antirassistisch, ohne etwas an den realen Missständen zu ändern - stattdessen wirken sie sogar an deren Verschärfung mit, wie etwa mit der neuesten Asylrechtsreform in der EU. In anderen Punkten werden unterdrückte Gruppen gegeneinander ausgespielt, etwa Homosexuelle gegen Transsexuelle, um ihr gemeinsames Vorgehen und ihre Radikalisierung zu verhindern.

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