Wurde schon mal einem Antrag der AFD zugestimmt?
Hallo Leute!
Ich sehe öfter mal Übertragungen aus dem Bundestag, und die AfD stellt ja einige Anträge, und habe bis jetzt nicht erlebt , dass Anfragen und Anträge durchgekommen ist...
Alle Abstimmungen zu AfD Anträgen wurden bis Dato von den anderen Parteien abgelehnt...
Warum stellt eine Partei Anfragen, und Anträge die abgelehnt werden?
Ist das nicht Verschwendung von Lebenszeit?
4 Antworten
Natürlich nicht. Jeder Antrag der AfD wird abgelehnt, nur eben weil er von der AfD kommt. Vielleicht sollten sie mal ein Antrag zum "retten" des Klimas stellen.
Anders sieht es auf Kommunalebene aus. Da arbeiten selbst Linke mit ihnen zusammen
Der erste Link beschreibt die Verhältnisse in Brandenburg, die ich bereits erwähnt hatte.
Der zweite Link berichtet, dass die Linke einen Antrag stellte, und die AfD dann dafür stimmte.
Dafür kann die Linke nichts. Zusammenarbeit bedeutet etwas anderes, nämlich eine Beteiligung von zwei Seiten.
Ich nehme mal an, eine bessere Antwort konntest du nicht geben - weil einfach falsch ist, was du geschrieben hast.
Nicht das erste Mal.
Haben sie zusammen gearbeitet oder nicht? Da spielt es keine Rolle, ob man die danach rausgeschissen hat oder nicht. Da im Zeitraum der Zusammenarbeit mitglied der Linken.
Zum zweiten Fall:
In Thüringen wurde der CDU Zusammenarbeit it der AfD unterstellt, weil sie gemeinsam abgestimmt haben. Wo ist jetzt der Unterschied?
Ich hatte diesen Einzelfall schon benannt, daher bleibt es unverständlich, warum du ihn erneut aufgezählt hast.
Thüringen betreffend: Wer hat den Antrag gestellt, bei dem CDU und AfD Zustimmung gaben?
Anträge, Anfragen und Gesetzesentwürfe gehören nunmal zu der parlamentarischen Arbeit, für die eine Partei ja auch gewählt wurde.
Völlig wirkungslos sind die Anträge im übrigen doch nicht, auch wenn sie von allen anderen Parteien kategorisch, oft ohne sachliche Begründung, abgelehnt werden, denn zuweilen wird ein paar Monate später ein AfD-Antrag von einer anderen Fraktion wieder aufgegriffen und in leicht veränderter Version erneut gestellt. Und wundersamerweise dann auch allgemein angenommen.
oft ohne sachliche Begründung, abgelehnt werden
Das stimmt nicht.
Hast du mal bitte ein Beispiel?
Da wird beispielsweise gerne mal von "handwerklichen Fehlern" geschwafelt, wohl wissend, daß solche, sofern überhaupt vorhanden, bei der Beratung im Ausschuß bereinigt werden.
Oder die Ablehnung wird mit einem eigenen Antrag in gleicher Sache begründet, ein Antrag, auf den dann vergeblich gewartet wird.
Mit Verlaub, aber ich würde das gerne selber nachlesen.
Warum verlinkst du nicht einfach, was du meinst?
Wenn Du mal ein Beispiel für an den Haaren herbeigezogenen Ablehnungsgründen sehen willst: https://dserver.bundestag.de/btd/19/086/1908697.pdf
Bei deinem Beispiel ist es tatsächlich so, dass der Antrag abgelehnt wurde, weil die ablehnenden Parteien eigene Vorschläge ausarbeiten wollen. Dies ist meiner kurzen Prüfung nach bisher nicht geschehen. Der Antrag der AfD zum Vogelschutz scheint mir persönlich angemessen formuliert zu sein, wobei ich glaube (und mich sehr wundere), dass gerade AfD-Wähler die Gesetzesvorlage nicht goutieren würden - immerhin würden Bauern und Waldbesitzer in ihren Rechten deutlich eingeschränkt.
Ich werde mich in die Materie mal einlesen müssen.
Die AfD macht Oppositionsarbeit. Das ist keinesfalls verschwendete Lebenszeit. Es wäre ja auch langweilig, wenn alle Parlamentarier einer Meinung wären.
Die AfD stellt Anträge und Anfragen im Sinne Ihrer Wählerschaft und im Sinne Ihrer Rechtsauffassung und Auffassung von Sachthemen. Wenn die Regierungsparteien solche Ansinnen nur ablehnen, weil es von der AfD kommt, spielt dies nur in die Karten der AfD.
kommt halt drauf an wo...!?
Erzähl mal, wo das sein soll.
Ich kenne nur einen Fall aus Brandenburg - und dort wurden im Anschluss drei Politiker der Linken achtkant aus der Partei geschmissen.
Was vollkommen richtig war.