Würdet ihr sagen unser Bundesrat also generell die Umsetzung hat demokratische Schwachstellen?
Was ist eure Meinung ? Oder ist der Bundesrat ganz demokratisch ? Wenn nein wieso ?
vielen Dank im Voraus :)
ich hab mich im Internet mit der Umsetzung und Zusammensetzung des Bundesrates befasst aber konnte dazu leider nicht mehr finde :)
2 Antworten
Jedes System hat Schwachstellen.
Der Bundesrat als Vertretung der Länder auf Bundesebene ist ein gutes Kontrollorgan (vorsichtig mit dem Wort!) für die Bundesregierung, da er bei Zustimmungsgesetzen zustimmen muss und auch sonst Einspruch einlegen kann (Vermittlungsausschuss). So wird vermieden, dass die Regierung oder das Parlament über die Köpfe der Länder hinweg entscheiden können.
Andererseits kann der Bundesrat selbst die Gesetzesinitiative ergreifen und stellt so ein wichtiges Gremium unserer föderalen Struktur dar.
Die Länder fühlen sich selbst meist unterrepräsentiert und andere überrepräsentiert. Kleine Länder haben mind. 3 Sitze und große max. 6 - was nicht wirklich Repräsentativ ist. Während für Bremen ein Abgeordneter für ca. 220.00 Einwohner stimmt, vertritt ein Vertreter aus NRW gleich 3 Millionen Einwohner.
Natürlich kann auch darüber streiten, ob die Regierungsparteien durch ihre Bundesratsmitglieder auch genug vertreten sind.
Alle 4 Jahre machen ein paar Leute in diesem Land ihr Kreuz irgendwo und dann machen die Politiker daraus eh was sie wollen. Jeder macht worauf er Lust hast, Medien spielen mit und Konsequenzen gibt es auch nicht mehr. Die Opposition wird kleingehalten.
Das ist keine Demokratie hier.
Es bedarf mehr Pluralität z.B. Linksrote Kommentare müssen gehört werden, aber auch konservative Standpunkte kommen zu kurz.
Ich glaube, du bist sehr schlecht informiert!
CDU ist nicht konservativ…
und SPD und Grün zählen eher zu linkgrün. Ich denke du bis sehr schlecht informiert.
Weil ich genau weiß, was du meinst...
AfD Meinungen oder andere kapitalismuskritische Meinungen werden nicht gern gesehen.
Du weißt nicht, was ich meine! Oder kannst du hellsehen und in meinen Kopf schauen? Das bezweifle ich zutiefst. Sei bitte nicht so anmaßend!
Alternativen?