Wieso will man die AFD ausgerechnet jetzt verbieten?
Wenn die so gefährlich ist, warum hat man das nicht schön früher getan? Jetzt ist die AFD auf einmal zu gefährlich und rechtsextrem und man will sie plötzlich verbieten? Ich leugne nicht, dass die Partei rechtsextreme Personen beinhaltet, aber warum dann erst jetzt die Partei verbieten?
Ich habe da schon meine Theorie, aber ich würde gern mal eure Antworten wissen. Ich bin da auf keiner Seite, aber ich will verstehen, warum.
5 Antworten
War eine Gefahr für die Ampel Wähler und sie mussten erkennen auch durch die CDU weiterregieren da machten Wähler nicht mit.Taktik
Man verbietet nicht einfach mal so auf Verdacht ne Partei, die Hürden sind doch recht hoch. Da mahlen die Mühlen langsam. Ist ja nicht so, dass die AfD sich einfach "Wir sind die Nazis" ins Programm geschrieben hätte.
Niemand kann irgendeine Partei kraft Willens in Deutschland verbieten.
Das Verbot ist allenfalls das Resultat des Nachweises der Erfüllung der Tatbestandsmerkmale der Verbotsnorm. Das wiederum kann nur das Bundesverfassungsgericht feststellen.
Mithin sind Parteiverbote kein Gegenstand politischer Opportunität, wie deine Frage suggeriert.
Weil am 1. September in 3 ostdeutschen Bundesländer Lantagswahlen sind.Nach jetzigen Hochrechnungen könnten dort die AFD sehr viele Wählerstimmen bekommen. Klar beunruhigt das die Regierenden. Da wäre es angebracht eine Nazikampanie im Land anzufeuern.
warum hat man das nicht schön früher getan?
Weil es bislang noch keine berechtigten Gründe gibt, ein entsprechendes Verfahren zu initiieren.
Deine Frage aufgegriffen:
Wieso will man die AFD ausgerechnet jetzt verbieten?
Will man nicht, es gibt noch nicht ausreichend Gründe, die ein Verfahren zum Verbot der AfD rechtfertigen würden.
Im Visier des Verfassungsschutzes ist die Partei seit längerem.
und was ist jetzt der offizielle Grund? Das Geheimtreffen?