Wieso ist der Bundestag öffters bei Reden fast leer?

9 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Es besteht aus gutem Grund keine Anwesenheitspflicht für die Abgeordneten. So würde es z.B. wenig Sinn machen, wenn sich ein Umweltexperte eine zweistündige Debatte zur Reform der Entwicklungshilfe anhört, wo er sich doch in dieser Zeit in seinem Büro um sein Fachgebiet kümmern kann, z.B. ein neues Umweltschutzgesetz entwerfen.

Die Reden werden meist im Voraus schriftlich abgegeben und hausintern veröffentlicht, damit die Mitglieder des Parlaments sich über den Inhalt der Ansprachen informieren können.

poliei  07.06.2013, 13:00

ziemlich genau so hat es kürzlich ein abgeordneter in einer tv show auch gesagt,(ob es immer stimmt?),wahrscheinlich schon,denn wenn es um "diätenerhöhung"(wo alle abgeordnete von "betroffen" sind),dann ist die sitzung ja auch gut besucht,by

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Immofachwirt  07.06.2013, 14:00

Die Reden werden meist im Voraus schriftlich abgegeben und hausintern veröffentlicht, damit die Mitglieder des Parlaments sich über den Inhalt der Ansprachen informieren können.

Das ist eher die Ausnahme. Vielmehr werden alle Reden protokolliert. Dieses Protokoll steht allen Abgeordneten zur Verfügung.

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Weil die Abgeordnete auch mal arbeiten müssen.

Und das meißt 16 Stunden am Tag und dies auch an Wochenenden. Die Hauptarbeit findet bei Abgeordneten in den Ausschüssen statt. Im Plenarsaal sitzen sie nur dann, wenn ihr Ressort tangiert ist, oder es Abstimmungen von allgemeiner Bedeutung gibt.

Damit hierbei zu keinen unerwünschten Mehrheitsverhältnissen kommt, einigen sich die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien gelegentlich darauf, dass die Stühle paitätisch besetzt sind, also bei einem nicht voll besetzten Parlament, nicht plötzlich die Opposition die Mehrheit im Saal hat. Das kann manchmal auch schief gehen, wie diese Merkel-Chaotentruppe schon einige Male erfahren musste.

Kein Abgeordneter glaubt, dass er die anderen Abgeordneten mit seiner Rede überzeugen kann. Daher ist es egal, wie voll der Bundestag besetzt ist. Wichtiger ist, dass die Bevölkerung die Rede mitbekommt und so erfährt, wie der Standpunkt des Abgeordneten und seiner Partei ist, bzw. warum sie wie entscheiden.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Insiderwissen
menyou 
Fragesteller
 07.06.2013, 13:06

man kaum fängt einer an, kommen alle mit so Kiddieantworten... das erste ist ja noch hilfreich, aber das letztere kann man weglassen...... nochmal für so manch andere: wöllte ich den mist lesen wollen. Hätte ich gerade nochmal Punkt 12 auf RTL reingeballert oder würde mich zum mitmarschieren der nächsten Nazi truppe anmelden!!Da bekomm ich genauso zu hören was doch alles Schlecht ist

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Immofachwirt  07.06.2013, 13:43
@menyou

Deine Kommentare wie auch deine Frage entspricht eher dem Kiddieniveau. Wenn dich der Ablauf nicht interessiert, warum fragst du dann?

Die Fraktionen im Bundestag einigen sich auf die Redezeiten und -reihenfolge. Wer für welche Fraktion spricht, wird innerhalb der Fraktion geregelt. Dabei kommt es darauf an, wer zu welchem Inhalt etwas zu sagen hat und nicht darauf, wieviele andere Abgeordente im Saal sitzen.

Wenn dich die Abläufe tatsächlich interessieren, hier noch ein link: http://www.lmgtfy.com/?q=Bundestag

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Unsinkable2  07.06.2013, 15:15

Weil die Abgeordnete auch mal arbeiten müssen.

Das sind immer so euphemisierende Darstellungen... Tatsächlich IST der Bundestag ihre HAUPTARBEIT. Dafür - und NUR DAFÜR - werden sie gewählt (und bezahlt).

Dass sie ihre Zeit in Ausschüssen, Kommissionen und sonstwo verbringen, ist Teil ihrer eigenen Arbeitsorganisation. Diese Ausschüsse sind im Grunde nämlich nichts anderes als "kleine Parlamente", in denen man vorab und hinter verschlossenen Türen auszuhandeln versucht, was im Grabenkrieg der Parteien stets unterzugehen droht. (Beispielsweise lehnen die CSU-Parlamentarier ebenso, wie die FDP-Parlamentarier schon deshalb alle Anträge der Linken ab, weil sie von den Linken kommen. Inhaltliche Auseinandersetzung findet, wenn überhaupt, nur noch in den Ausschüssen statt.)

Und das meißt 16 Stunden am Tag und dies auch an Wochenenden.

Auch das ist nur ein weinerliches Lamento. Tatsächlich werden sie nicht dazu gezwungen, sondern sie bewerben sich freiwillig um diesen Job. Und genauso, wie man von einem Manager schlicht ERWARTET, dass er nach Hause geht, wenn der Job getan ist; und keine Sekunde vorher; genauso erwartet man das von den Parlamentarieren. Wenn dann wirklich "16-Stunden-Tage" herauskommen (von denen wir zwei beide sehr wohl wissen, dass sie die absolute Ausnahme sind), dann ist das eben so.

Im Übrigen kannst du gern mal in die Anwesenheitslisten von Freitag schauen, Immofachwirt: Sowohl im EU-Parlament, als auch im bundesdeutschen Parlament ist da oft genug schon morgens um 8 Uhr "Freitag Mittag um eins": Nach dem Eintragen in die Anwesenheitslisten (zum Abgreifen der Zulagen) verschwinden sie spurlos ins "wohlverdiente Wochenende".

Die Hauptarbeit findet bei Abgeordneten in den Ausschüssen statt.

Nochmals: Das ist Teil ihrer eigenen Arbeitsorganisation. Zudem ist es zutiefst undemokratisch, denn hier werden oft genug zwischen wenigen Vertretern Deals ausgehandelt, die dann per - grundgesetzwidrigem(!) - Fraktionszwang durchgeboxt werden.

Kein Abgeordneter glaubt, dass er die anderen Abgeordneten mit seiner Rede überzeugen kann. Daher ist es egal, wie voll der Bundestag besetzt ist.

Vorsicht! Das ist das zentrale Argument für die Abschaffung der Vertretungsdemokratie. ;)

Wichtiger ist, dass die Bevölkerung die Rede mitbekommt und so erfährt, wie der Standpunkt des Abgeordneten und seiner Partei ist, bzw. warum sie wie entscheiden.

Auch das ist nicht richtig. Tatsächlich sind die Reden in überwältigender Mehrheit nur SCHRIFTLICH verfügbar. Darüber hinaus triefen sie von parteitaktischen Phrasen und haben nur in sehr seltenen Fällen substanzielle Inhalte.

Insofern greift auch hier die Arbeitsorganisation, denn Mitschriften der Ausschüsse unterliegen oft genug der Geheimhaltung; verletzen also ebenfalls das fundamentale Vertretungsprinzip.

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essleonardo  07.06.2013, 15:26
@Unsinkable2

Polemischer Unfug. Die werden nicht nur dafür gewählt um im Bundestag zu "sitzen" und die Hand zu heben, sondern für die Arbeit im Bundestag, da gehört noch viel mehr zu.

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Unsinkable2  07.06.2013, 15:37
@essleonardo

Welchen Teil meiner Einlassung hast du nicht verstanden? Wo soll ich nachschärfen?

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kosy3  07.06.2013, 16:27
@Unsinkable2

Unsinakble2,

ich empfehle dir mal, ein Praktikum bei einem Abgeordneten zu machen oder diesen sonstwie über ein paar Tage mal zu begleiten. Dann wirst du sehen, dass ihm gar keine Zeit bleibt, sich Reden im Bundestag anzuhören.

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kosy3  07.06.2013, 16:45
@Unsinkable2

Wie wäre es, wenn du mal erklärst, wo du gelesen hast, was deren Hauptarbeit ausmacht und inwiefern sich Hauptarbeit und "eigene Arbeitsorganisation" sich gegenseitig ausschließen.

Auch würde ich gern wissen, was deine Interpretation von der Arbeit in Ausschüssen und dem Hauptargument der "Abschaffung der Vertreterdemokratie" mit der Beantwortung der Frage zu tun hat. Selbst wenn die deinem persönlichen demokratischen Verständnis widersprechen, ist das die Realität der Arbeit eines Abgeordneten. Ob sie dir schmeckt oder nicht.

In gewisser Weise ist Parteiendiktatur in Deutschland notwenig. Gäbe es in einer Partei mehr als 1 Meinung, zerrissen sich die Medien das Maul: "Die Partei ist zerstritten."

Es geht auch nicht darum, Mitleid für den 16h-Tag eines Politikers zu erregen, sondern zu erklären, warum die Anwesenheit im Bundestag selten möglich ist.

Reden, die nur schriftlich verfügbar sind, sind keine Reden. Eine Rede ist mindestens immer auch mündlich verfügbar.

Und selbst wenn - so wie du schreibst - diese Reden "von parteitaktischen Phasen triefen" wäre das ein Grund mehr, diesen fernzubleiben.

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Unsinkable2  20.06.2013, 10:23
@kosy3

In gewisser Weise ist Parteiendiktatur in Deutschland notwenig. Gäbe es in einer Partei mehr als 1 Meinung, zerrissen sich die Medien das Maul: "Die Partei ist zerstritten."

Die Meinung der Presse ist eine Folge der Meinungsherausgabe der Parteien. ;)

Demokratie BEINHALTET Streit. Einigkeit ist der perfekte Indikator für FEHLENDE Demokratie. (Hintergrund: Es ist praktisch auszuschließen, dass eine größere Gruppe von Menschen der gleichen Meinung zu einem beliebigen Thema ist.)

Wenn also die Presse derartiges schreibt, dann, weil man ihr BEIGEBRACHT hat, dass dies "falsch" sei; nicht aber, weil es falsch ist.

Auch würde ich gern wissen, was deine Interpretation von der Arbeit in Ausschüssen und dem Hauptargument der "Abschaffung der Vertreterdemokratie" mit der Beantwortung der Frage zu tun hat.

Ganz einfach: Die Frage lautete, warum der BT bei Reden oft fast leer ist. Die Antwort bezieht sich darauf unter der Maßgabe, dass die Abgeordneten für GENAU DAS gewählt werden: "Vertretung während des Meinungsaustausches"; nicht aber "hoffentliche Vertretung hinter verschlossenen Türen" irgendwelcher ausgeklüngelten Kommissionen.

Auch hier ein simpler Hintergrund: Da kaum einer der Abgeordneten wirkliche Fachkenntnisse in seinem eigenen "Fachbereich" besitzt (anderenfalls jedes Studium und jede erst nach Jahren oder Jahrzehnten zugestandene Expertise zur Farce würde), ist eine "Kommissions-Vertretung" im Sinne der Problem-Lösungs-Orientierung faktisch nicht möglich.

Und tatsächlich werden in diesen Kommissionen vorrangig parteitaktische Verhandlungen durchgeführt: "Gibst du mir ..., dann gebe ich dir ..."

Der Volksmund nennt das "Klüngel"; in schärferen Varianten "Amigo-Wirtschaft". Und tatsächlich ist es das, denn hier wird vorrangig ausgehandelt, was der eigenen Partei dient. Als Nebenprodukt entsteht "Regierung" i.S.v. "das Endergebnis hat der Pöbel auszubaden".


Da der Vertretene (= Wähler) nicht einmal Einfluss darauf nehmen kann, in welcher Kommission sein (direkt gewählter) "Vertreter" (= Abgeordneter) am Ende landet, so dass dieser im schlimmsten Fall eine "Kommissions-Arbeit" übernehmen muss, für die der Wähler ihn für denkbar ungeeignet hielt; er im Gegenzug aber an allen Stellen, für die er praktisch gewählt wurde, ausfällt, ist Wahl an und für sich bereits Zufall.

Da darüber hinaus die Funktionen nach Gutdünken zugeschanzt werden, ist auch Vertretung nur noch Zufall, solange die Vertreter nicht das machen, wozu man sie beauftragt hat: Vertretung. Und zwar nicht nur mal hier, mal dort. Sondern umfassend.

Es geht auch nicht darum, Mitleid für den 16h-Tag eines Politikers zu erregen, sondern zu erklären, warum die Anwesenheit im Bundestag selten möglich ist.

Das ist, ich sagte es wiederholt, ein Problem der eigenen Arbeitsorganisation.

Und selbst wenn - so wie du schreibst - diese Reden "von parteitaktischen Phasen triefen" wäre das ein Grund mehr, diesen fernzubleiben.

Es gab - das ist noch gar nicht so lange her - eine Phase, da wurden in vielen Unternehmen auf den Rat von (zumeist externen) Unternehmensberatern hin jeden einzelnen Tag sogenannte "Arbeitsberatungen" angesetzt. Die mittlere Führungsschicht war so tagtäglich über Stunden gebunden und für den in dieser Zeit laufenden regulären Arbeitsprozess nicht verfügbar.

Dass dabei viel schief läuft, lässt sich denken, nicht wahr?! Und tatsächlich stellte sich heraus, dass dieser "Meeting-Marathon" auf dem Papier total toll klingt; ja, sogar notwendig erscheint; in der Praxis jedoch zu erheblichen Schäden führte.

Da Wirtschaft sich nicht leisten kann, einfach weiterzumachen, wenn etwas allzu kostenintensiv und kontraproduktiv wird, reformierte man die Meeting-Marathons, um der eigentlichen Aufgabe besser gerecht zu werden.

Dabei stellt NIEMAND in Abrede, dass "Kommissions-Bildung" nicht sinnvoll ist. Denn Absprachen sind notwendig.

Nur wird heute nicht mehr stundenlang geredet, geredet, geredet und geredet; und dabei das Bullshit-Bingo bis zur letzten Perfektion getrieben: Man kommt einfach schneller zum Punkt.

Die (s.o.) zu klärende Frage lautet daher folgendermaßen:

Wenn man in fast allen Bereichen nicht durch > 600 Abgeordnete, sondern tatsächlich durch weniger als 20 Abgeordnete vertreten wird; diese nicht einmal Fachexperten sind, sondern durch parteiinternes Geklüngel zu diesem Job kamen, wie die Jungfrau zum Kinde; und wenn darüber hinaus, unter der Maßgabe, dass es nicht einen einzigen Menschen gibt, dem man alles in gleich guter Qualität zutrauen kann, der angeblich Vertretene nicht einmal Einfluss darauf hat, wie diese Kommissionen zusammengesetzt werden ... dann ist Demokratie, ganz egal, wie wir sie nennen wollen, gescheitert.

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Unsinkable2  20.06.2013, 10:28
@kosy3

Hast du jemals auch nur ein einziges Mal hinter solchen verschlossenen Türen gesessen, kosy3?

Ich schon. Ich WEISS, was passiert, wenn die Presse rausgeworfen wurde und die Türen verschlossen sind.

Und das, liebe kosy3, hat NICHTS mehr mit Demokratie zu tun. Es hat nicht einmal mehr das in der Öffentlichkeit so liebevoll gehegte Mäntelchen der Vertretung um.

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kosy3  20.06.2013, 16:03
@Unsinkable2

Ja, habe ich. Von Demokratie habe ich auch nichts geschrieben. Ich habe auch nichts gewertet. Ich habe nur eine Empfehlung ausgesprochen, um zu verstehen, warum - um auf die eigentliche Frage zurückzukommen - der Plenarsaal oft leer ist.

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Ein Bundestagsabgeordnete ist rein rechtlich nur seinem Gewissen verantwortlich, und er hat auch Aufgaben außerhalb des Bundestages zu erledigen.

Es liegt also dem Abgeordneten frei, ob er zu einer Abstimmung geht oder nicht. Die Tagesordnungen des Bundestages werden rechtzeitig mehrere Tage vorher veröffentlicht, dass jeder Abgeordnete auch prüfen kann, welche Abstimmungen anstehen und ob er teilnehmen will.

Es gibt auch Abgeordnete die kommen zu den Reden im Bundestag nicht und erscheinen erst kurz vor der Abstimmung.

eka45  07.06.2013, 15:57

Du mein$t Gewi$$en ....

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Meandor  07.06.2013, 18:40
@eka45

Nö, dieses Gewissen meinte ich nur eingeschränkt. Die Wahlkämpfe für Landes- und Bundesparlamente werden durch die Parteien finanziert und nicht von den Kandidaten selbst. So dass der Kandidat keine direkten Verbindungen zu irgendwelchen Spendern hat und so auch nicht in deren Schuld stehen kann. Ist meines Erachtens ein Vorteil unseres System.

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wenn man sich mal so eine sitzung ansieht, dann sieht man auch, wie die anwesenden politiker aufmerksam sind, nämlich gar nciht.

kommt der nächste an die reihe, hat er vielelicht einen satz beim vorredner mitbekommen oder ist generell gegen alles, was die person sagt, tut das kund udn verliest seinen text.

von einer debatte kann nicht die rede sein.

da überlegt man doch, ob man dort erscheint oder im büro den aktenberg abbaut oder mit seinen mitarbeitern anders bespricht.

vorallem ist am freitag wochenende, da fehlen sehr viele.

menyou 
Fragesteller
 07.06.2013, 13:03

Kiddieantwort... genau das wollt ich nicht... was soll ich aus diesen Pessimistischen Kontext für einen Fakt entnehmen, um meine eigene Meinung zu bilden?eben.... keinen....

trotzdem danke

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