Wie stellt sich Merz eine neue Regierung vor?
Merz ist wieder einmal für Neuwahlen.
Die AfD als Koalitionspartner schließt er ja aus.
Eine Groko sieht er aber skeptisch. Was bleibt dann noch?
Merz will doch nicht etwa die Grünen favorisieren? Seit wann mag er die?
Und auch dann reicht es nicht, die FDP muss also auch ins Boot.
Kann denn eine solche Regierung die aktuellen Probleme besser lösen?
Sind dann nicht dieselben Konflikte vorprogrammiert?
15 Antworten
Merz sieht, dass seine Chancen Kanzler zu werden zunehmend sinken. Häufige Kommunikationspannen und jünger wird er auch nicht.
Das ist der Hauptgrund, warum er jetzt vorgezogene Neuwahlen möchte. Dabei würde er vermutlich sowohl mit den Grünen als auch mit SPD und FDP koalieren. Hauptsache Kanzler.
Mit einer Partei die vermutlich bei den Bundestagswahlen an der 5% Hürde kratzt sollte man sich nicht erlauben den Kanzlerkandidaten stellen zu wollen.
Nein ich glaube auch dass es ein weiter so nicht gibt, in allen Ländern um uns herum gewinnen ja die Rechtspopulisten im Moment die Wahlen. Und wir werden da auch nicht darum herumkommen.
Ich bin der Meinung dass man sich durchaus mal mit der AFD einlassen sollte um mal sichtbar zu machen dass die auch keine besseren Lösungsmöglichkeiten anbieten können.
Das generelle Problem ist ja dass die aktuellen Parteien am Volk vorbei regieren.
Die Behauptung, dass die aktuellen Parteien "am Volk vorbei" regieren, ist eine vereinfachende Aussage, die die komplexe Natur demokratischer Prozesse ignoriert.
- Fluthilfen
- Corona-Hilfen
- Kostenlose Impfkampagne
- Benzinpreisbremse
- 9 Euro Ticket
- Inflationsausgleich
- Bürgergeld
- Gaspreisbremse
- Strompreisbremse
- 49 Euro-Ticket
Sind natürlich auch alles gegen das Volk ...
Neuwahlen wären zwar dringend nötig und angebracht, aber solange die CDU nicht bereit ist demokratisch zu regieren bringen diese nicht genug.
Wenn die derzeitigen Umfragen zutreffen, dann wäre eine demokratische Regierung nur gegeben bei:
- Minderheitsregierung - die beste demokratische Lösung
- stärkste Kraft CDU/CSU bildet mit der zweitstärksten Kraft AFD eine Koalition
Solange die CDU jede Koaltion mit der AFD ausschließt ist die CDU nicht bereit den Wählerauftrag zu erfüllen und demokratisch zu handeln.
Derzeit muss jeder CDU Wähler befürchten mit seiner Stimme die Grünen weiter an der Regierungskoaltion zu beteiligen, will er das nicht bleibt ihm nur die AFD als Alternative. Wobei auch eine alternative Koaltion mit der SPD verherrende Folgen für Deutschland hätte.
Wenn die derzeitigen Umfragen zutreffen, dann wäre eine demokratische Regierung nur gegeben bei:
Minderheitsregierung - die beste demokratische Lösung
stärkste Kraft CDU/CSU bildet mit der zweitstärksten Kraft AFD eine Koalition
Warum sollte denn diese Reihenfolge einzuhalten sein?
Ist eine Koalition aus 1. 3. und 4. nicht demokratisch?
Der Wählerauftrag sagt im Fall der AfD ja auch, fast 80% wollen diese Partei nicht.
Das demokratische dran wäre, das die beiden höchsten Wahlergebnisse die Regierung bilden. Wird das zweithöchste Wahlergebniss nicht an der Regierung beteiligt, so wird der zweitgrößte Anteil der Wähler nciht berücksichtigt.
Wirklich optimal und demokratisch wäre eine Minderheitsregierung, das habe ich bereits bei der letzten Bundestagswahl geschrieben.
Vor der Wahl ist vor der Wahl, nach der Wahl ist nach der Wahl.
Die FDP ist schließlich auch in eine Koalition mit Grünen und SPD gegangen obwohl deren Programm eigentlich unvereinbar ist mit denen von Grünen/SPD. Am Ende findte sich ein Weg, die Aussicht auf Regierungsverantworung und schöne Posten ist meist verlockender als politische Haltungen :p
Irgendwie habe ich den Eindruck, der leidet ein wenig an Größenwahn und Realitätsverlust.
Ein denkbares Szenario wäre z.B.: CDU/CSU gewinnt deutlich wird stärkste Fraktion, die AfD gewinnt deutlich und wird zweitstärkste Fraktion, Grüne verlieren stark und werden drittstärkste Fraktion, SPD verliert stark und kommt auf den vierten Platz, FDP und Linke fliegen raus (was sehr wahrscheinlich ist). Die AfD scheidet für jede demokratische Partei als Koalitionspartner aus (wie lange noch?). Was bleibt da mathematisch noch übrig? Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot.
Die CDU steckt in der Zwickmühle :
Bekennt sie sich zu den Grünen, wäre sie lediglich ausgetauscht mit der SPD. Dazu käme noch, dass die Sympathiepunkte der Grünen immer weiter sinken. Erfahrungen mit den Grünen tragen nicht unbedingt zu einer erneuten Wahl bei.
Zur AfD hat die CDU eine Brandmauer aufgestellt, was eine Koalitionsbildung ausschließen würde. Also, egal was passiert , die CDU wählen bedeutet " die Katze im Sack " wählen.
Wie ein Überraschungsei - man weiß nicht, was kommt.