Kann die CDU mit der AfD koalieren?
In Brandenburg und Thüringen und Sachsen. Da führt die AfD in Umfragen. Wenn sie gewinnt, dann muss die AfD dir neue Regierung stellen. Kann sie mit der CDU koalieren? Kann man die CDU dazu zwingen?. Und was passiert, wenn keine Koalition zustande kommt? Gibt es direkt Neuwahlen?
5 Antworten
Dann muss die afd dir neue Regierung machen.
Nein, sie muss nicht.
Kann sie mit der CDU Koalition machen.
Kann sie.
Kann man die cdu dazu zwingen?
Nein, kann man nicht. Man kann ihnen die Koalition nur anbieten.
Und was passiert wenn keine Koalition zu standen kommt.
Dann können die anderen Parteien gucken, ob sie eine Regierung zusammenkriegen. Als letzte Lösung gibt es Minderheitenregierungen, das heißt, dass die Regierung keine 50% der Stimmen hat.
Gibt es direkt Neuwahlen?
Nein. Die Situation würde sich dadurch ja vermutlich nicht ändern. Neuwahlen gibt es dann, wenn sich der Landtag auflöst.
Mal schauen ob die Brandmauer des arroganten möchtegern Kanzler Merz hält.
Sie können es der CDU anbieten, aber sie werden vermutlich ablehnen.
Zwingen gemeinsam die Regierung zu stellen, können sie sich nicht.
Nach einer Wahl muss nicht die stärkste Fraktion den Regierungschef stellen. Helmut Schmidt hat auch von 1976-82 auf Bundesebene eine Koalition aus SPD und FDP angeführt, obwohl die CDU in dieser Zeit die größte Fraktion im Bundestag war.
Es regiert, wer Mehrheiten zustande bringt.
Dann wäre die CDU wortbrüchig und würde auch auf Bundesebene den letzten Funken an Glaubwürdigkeit verlieren.
Müntefering hat mal gesagt, es sei unfair, die Politiker an ihren Aussagen vor der Wahl zu messen.🤣
Woran soll sich der Wähler denn sonst orientieren? Und wenn man eine Zusammenarbeit so oft und vehement abgestritten hat, kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.
„Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt, und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“
―Angela Merkel
Das gilt natürlich für alle Parteien