Wenn man Hartz 4 bezieht und dann schwarz arbeitet aber erwischt wird könnte die GEZ dann rückwirkend Beiträge fordern?
Wenn man z.b. 1 Jahr schwarz gearbeitet hat könnte der Beitragsservice dann 1 Jahr rückwirkend die Beiträge fordern?
Hast Du 1 Jahr lang schwarz gearbeitet und während dieser Zeit ALG 2 bezogen?
Nein aber mich interessiert das Thema. Würde es mich oder einen kollegen betreffen würde ich auch nicht irgendwelche Leute auf Gutefrage fragen sondern einen Anwalt.
9 Antworten
In der Theorie könnten die GEZ Zwangsgebühren gefordert werden. Aber dafür müsstest du in der Praxis so dumm sein es der GEZ zu melden.
So lange du es nicht meldest, wird da nichts passieren, weil die GEZ davon nichts erfährt.
Aber die Strafe für 1 Jahr Schwarzarbeit bei gleichzeitigem ALG II Bezug sind viel höher als die GEZ Gebühren.....
Nein, die GEZ bekommt nur Daten vom Einwohnermeldeamt. Und wenn man es nicht meldet, ist das auch nicht strafbar. Dann kann maximal die Rundfunkgebühr nachgefordert werden, falls die GEZ binnen 3-4 Jahren davon erfährt - sonst wäre da eh verjährt.
Rechtlich bist du verpflichtet, den Wegfall des ALG II- Bezugs dem Beitragsservice zu melden. Machst du das nicht, wird nichts passieren. Das wird nämlich vom Jobcenter nicht automatisch dem Beitragsservice gemeldet. Da steht das Sozialgeheimnis, als der Datenschutz, dagegen. Nur für die Meldeämter gibt es eine ausdrückliche gesetzliche Verpflichtung, sog. Änderungsdaten, also z. B. den Zuzug einer Person, an den Beitragsservice zu melden.
Natürlich.
Genauso wird das Jobcenter bereits geleistete Zahlungen zurück fordern.
Zusätzlich kommt dann wahrscheinlich ein Verfahren wegen Erschleichung von Leistungen.
Nö, da es die GEZ nicht mehr gibt.
Spaß beiseite: Wenn man bei der Begehung mehrere Straftaten erwischt wurde, sind 210 Euro Rundfunkbeitrag wohl das geringste Problem im Leben.
Mal abgesehen von Betrug und Steuerhinterziehung, ja dann werden die ausstehenden rundfunkbeiträge fällig. Die Leistung vom Jobcenter im übrigen auch.
Wird sowas nicht automatisch der GEZ gemeldet? Ich meine die bekommen doch sonst jeden Mist hinterhergeschoben damit sie alle greifen können.