Was würde passieren wenn keine Partei die 5% Hürde bei den Bundestagswahlen schafft?

... komplette Frage anzeigen

6 Antworten

299 Abgeordnete ziehen immer direkt ein. Es wird also auf jeden Fall einen Bundestag geben. Wenn ein Partei mehr als drei Direktmandate hat, dann gilt die 5% Hürde nicht mehr.

Warum sollte es dann Neuwahlen geben? Ein Bundestag kommt trotzdem zusammen, er besteht dann eben nur auf Direktabgeordnete und evtl. aus Mitgliedern von Parteien, die mindestens 3 Direktmandate bekommen haben(Grundmandatsklausel). 

Kommentar von whabifan
19.03.2016, 12:25

Das heisst Leute können auch über Direktmandate in den Bundestag wenn ihre Partei keine 5% hat? Sprich theoretisch könnte es also doch sein dass eine Partei genau 3 Sitz im Bundestag hat, wenn drei Politiker ein Direktmandat erhalten, die Partei an sich aber keine 5% kriegt?

0
Kommentar von carnival
20.03.2016, 10:51

Das kommt darauf an ob der Bundespräsident da zustimmt?

0

Dann wird wenn es vorher ( durch Umfragen) absehbar ist vorher noch schnell diese Hürde gesenkt oder abgeschafft

oder es kommt zur Neuwahl so lange, bis es klappt

Hinzu kommen noch die Direktmandate -> die helfen fast nur den großen Parteien ( CDU / CSU & SPD )

hätte jetzt auch gedacht, dass es Neuwahlen gibt ^^

Hallo zusammen, es muss dann neu Wahlen geben, weil sonst keine Regierung gebildet werden kann.

Kommentar von carnival
20.03.2016, 11:21

Nachtrag : zum Wahlrecht gibt es die Seite : www.wahlrecht.de dort wird einem alles gut erklärt. LG Carnival

0

Ja denke auch, dass es dann Neu wahlen gibt

Was möchtest Du wissen?