7 Antworten
Aus Sicht der EU würde ein Pol-Exit nach dem Br-exit einen weiteren gefährlichen Synergieeffekt auf die speziell V4/Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn.) ausüben, wo man auch wie in Polen die Staatsouveränität zurück fordert und sich nicht von Brüssel/EU herumkommandieren lassen will, wo nicht einmal gewählte, sondern lediglich abgeordnete/abgeschobene Volksvertreter sitzen.
Von der Leyen mit Ansage an PolenIn ihrer Rede zur Lage der EU hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen angekündigt, demnächst die ersten Verfahren gegen Polen und Ungarn auf den Weg zu bringen. Die beiden Mitgliedsländer könnten dann wegen Rechtsstaatsverstößen um EU-Mittel umfallen. Aus Polen kommen harsche Töne – und die Auskunft, man wolle in der EU bleiben.
https://orf.at/stories/3228646/
So lange bei wichtigen Entscheidungen noch die Einstimmigkeits-Klausel der EU besteht sind Drohungen gegen Polen/Ungarn, V4 zahnlose Tiger, weil das zu einer Blockade Veto-Politik der Staaten führen kann.
Polen ist zudem momentan extrem wichtig für die EU-Außengrenzsicherung. Ein EU Austritt würde für Deutschland bedeuten das man selber Maßnahmen gegen illegale Einwanderung treffen müsste, was aber speziell in Deutschland sich extrem schwierig darstellen würde. Plötzlich wäre Deutschland EU-Außengrenze mit den Problemen wie Griechenland, Spanien, Italien.
Polen baut die Mauer: Parlament beschließt Befestigungsanlage an Grenze zu Belarushttps://www.rnd.de/politik/migration-polen-baut-mauer-an-grenze-zu-belarus-LQA7CWAQZRADWGFPDHT4QN7PEQ.html
Falls man den V4 den Geldhahn zudreht, steht die EU still-Veto-Politik, dann ist Schluss mit lustig, dann geht nichts mehr !
Es geht nicht um die V4. sondern Polen und Ungarn. Momentan funktioniert die EU, wie ist mir manchmal ein Rätsel gerade wegen der Einstimmigkeitsklausel.
Die Staaten wie GB, Polen, Ungarn, Österreich wollen sich den den Gurkenkümmungsverordnern keine Vorschriften mehr machen lassen, wie Ihr Volk zu denken hat oder wie überfremdet man sein muss, weil Brüssel das diktiert.
Im EU-Parlament sitzen doch noch abgeschobene Parteimitglieder, die im Heimatland krachend versagten wie von der Leyen.
Pro: haben ultra Nationale Regierung, was bedeutet sie wollen keinen Einfluss von anderen Ländern.
Contra: man müsste wieder eine riesen Mauer und Sicherungsanlagen vor Polen Richtung Deutschland (und anderer EU Länder) bauen
Pro:
- Die EU kann Geld einsparen
- keine Diskussionen mehr mit Polen
Contra
. Arbeitskräftemangel
. erschwerter Handel
. Deutschland muss seine Grenzen selbst sichern
. Gefahr von Konflikten wächst
Contra sehe ich nicht. Vielleicht, dass die EU-Landkarte dann mehr einem Flickenteppich gleicht. Auflösungstendenzen erwarte ich nicht, eher dass faule Äpfel entfernt wurden (Ungarn kann mitgehen), also eine qualitative Verbesserung.
Als Pro steht, dass ein Nassauer mit großer Schnauze geht.
Den Arbeitskräftemangel im pflegerischen Bereich würde es verstärken. Deutschland müsste die Grenze gegen die Flüchtlinge sichern, was ebenfalls eher ein Problem Deutschlands als das der EU ist. Ein Umstand den Grüne ausnützen könnten, wären sie an der Regierung, was kaum zu vermeiden ist.
Pro: Ein Schmarotzerland weniger
Contra: Hmmm, fällt mir gerade nichts ein
Ganz zahnlos sind sie nicht. Gelder vorenthalten ist schon mal was.