Was sind juristische Grauzonen?
Es gibt doch nur Recht oder Unrecht. Was sind diese mysteriösen Grauzonen?
5 Antworten
Da würde dir ein Anwalt sofort wiedersprechen.
Nehmen wir doch mal ganz einfach Artikel 1 im GG die Würde des Menschen ist unantastbar, jetzt muss der Jurist Fragen; wie wurde die Würde definiert, jetzt ist die Frage gibt eine gültige Definition und wie weit ist die aufgeteilt, zb körperliche Unversehrtheit ist ein anderes Recht, als ich darf nicht beleidigt werden....
So aber hat eins von beidem jetzt meine Würde angegriffen muss rechtlich auch geklärt werden und schon kanns passieren das es eine Zone gibt wo es keine richtige Regelung gibt, weil die nie erfunden wurde, und man muss sich anders behelfen mit zb Definitionen aus einem Gerichtsurteil, was allerdings nicht genutzt werden müsste.
Weiß gar nicht mehr wie das jetzt geregelt ist weil ich es nicht mehr betreibe - aber hier ein Beispiel:
Früher waren Raubkopien Volkssport. Das war natürlich verboten, allerdings entstand dabei auch eine Grauzone. Damals war es nicht illegal etwas aus dem Internet herunterladen - aber es war illegal es wieder hoch zu laden. P2P Plattformen waren damals extrem verbreitet (beispielsweise kazaa, Torrents usw).
Dann kamen oneclick Hoster wie Rapidshare, uploaded.to usw usw.
Hier war der Clou, dass man mit diesen Plattformen zwar downloaden konnte - aber nichts hochgeladen hat. Damit bewegte man sich in einer rechtlichen Grauzone - als Nutzer. Man hat die Sachen ja nicht weiterverbreitet. Hat damals eigentlich jeder gemacht.
War eine tolle Zeit ^^
Ja, sowas hab ich auch mal gehört. Wie gesagt, ich bin schon länger raus aus der Nummer, das war im vorletzten Jahrzehnt ^^
Du ich weiß ich kenn das alles, diese ganzen Dienste gibts immernoch, allerdings stimmt ein anteil nicht die uploaddienste die nichts hochgeladen gibt es zwar aber auch die die etwas hochgeladen haben zb jdownloader....
Damals war es nicht illegal etwas aus dem Internet herunterladen
Falsch, wäre dem so hätte kein Gericht ein Urteil fällen können, dass es strafbar ist, es hätte eine Anpassung des Gesetzes benötigt.
Ist die Rechtslage nicht geklärt, heißt es nicht, dass es legal ist, eine Meinung auch wenn sie von einem Anwalt kommt, ist kein Urteil.
Für einfache Nutzer dieser Dienste gab es genau deswegen keine Urteile, nur für die, die es dort hoch geladen haben. Alles andere kam weit später. Da es keine Rechtsprechung gab, galt es solange als Grauzone. Das ist schon richtig. Glaub mir, ich war damals tief im Game drin ^^
Alles andere kam weit später.
Welches Gesetz wurde denn geändert, dass es dann strafbar war? Kein Urteil heißt nicht dass es nicht strafbar ist, außer ein Gesetz muss dafür geändert werden.
Glaub mir, ich war damals tief im Game drin ^^
Dann dürftest du wissen, dass Grauzone in den entsprechenden Kreisen, nichts anderes als zur Jagd freigegeben bedeutet, sprich es kann jeden, jederzeit treffen, wenn sich jemand entschließt, tätig zu werden.
Ich bin immer noch tief drin und habe schon Jahre vor dem Urteil die Meinung vertreten es sei strafbar und oh Wunder, der EuGH hat es ohne Änderungen am Gesetz auch bestätigt, während berühmte Internetanwälte damals brav runter gebetet haben, es sei nicht strafbar.
Nur die Meinung eines Anwalts ist am Ende rechtlich nichts wert, nur das Urteil eines Gerichts.
Das stimmt sicherlich - nur sind die reinen Nutzer aus dieser Zeit nie verurteilt worden. Jedenfalls nicht bis ca. 2011. Es wurden eigentlich immer nur die verfolgt, die das auch verbreitet haben. Was sicherlich aber auch mit der Zahl der Nutzer zu tun hatte. Das hat gerade während der nullerjahre praktisch jeder gemacht.
Das sich die rechtliche Bewertung irgendwann ergeben hat stimmt ja auch. Aber wenn es in der Konstellation wie von mir beschrieben keine Verfolgung gab, ist der Begriff Grauzone schon richtig.
Ein Gesetz kann niemals jeden Einzelfall exakt regeln. Es gibt immer wieder Situationen, wo man interpretieren muss, wie ein bestimmtes Gesetz in Bezug auf die einzelne Situation zu verstehen ist. Dss Leben ist nicht nur schwarz und weiss. Es gibt ganz viele Grautöne dazwischen.
Juristisch gesehen gibt es keine Grauzone.
Es ist im Grunde recht einfach, es gibt Gesetze, manche sind recht klar formuliert, heißt die bringen es auf den Punkt was genau gemeint ist.
Es gibt Gesetze, die eine Formulierung haben die interpretiert werden kann.
Nun gibt es Sachen die damit ganz klar gemeint sind und Sachen die gemeint sein können, aber es gibt kein Urteil dazu.
Ist etwas nicht ganz klar, werden Prozesse geführt und Gerichte fällen Urteile.
Spricht ein Höchstgericht ein Urteil, dann ist dieses in der Regel richtungsweisend, heißt die unteren Instanzen orientieren sich daran, sofern nicht weitere Fragestellungen aufkommen.
Es wird gerne als Grauzone bezeichnet, in Wirklichkeit bedeutet es aber die Rechtslage ist nicht eindeutig geklärt und jeder der sich in dieser "Grauzone" bewegt, kann jederzeit der erste sein der geklagt werden kann.
Mit anderen Worten, eine nicht geklärte Rechtslage bedeutet nicht, dass es erlaubt ist.
Die Justiz selbst , ein Richter entscheidet 7mmer Subjektiv, kann der/ sie den Angeklagten leiden , ist es wahrscheinlich die Tat begangen zu haben .
Strafmas, etc
Inzwischen kann sogar streaming illegal sein wenn mich nicht alles täuschte, da ein Anteil im browsercache gespeichert wird und somit im pc.