Was ist ein Volksentscheid?
Danke
4 Antworten
das Gegenteil vom vorgesehenen 8 Milliarden für die Ukraine hier Verdoppelung für nächstes Jahr - dabei wird auch keiner gefragt - wenn du von einem demokratischen Instrument sprichst, wie heißt dann das Gegenteil, was sich auch im Haushalt niederschlagen wird .. (?!)
Normalerweise ist es ja so, dass man im Zuge einer Wahl Politiker für eine bestimmte Zeit in ein Parlament wählt (Gemeinderat, Kreistag, Landtag, Bundestag, ...) und diese dann über das politische Geschehen entscheiden.
Mit einem Volksentscheid können bestimmte (nicht alle) Entscheidungen der Politik angefochten werden. Beispielsweise dann, wenn die Stadt ein Kulturzentrum schließen möchte, um dort Büros zu bauen. Oder wenn die Stadt entscheidet, dass das Freibad aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen wird. Oder wenn die Stadt einen Kindergarten in das Industriegebiet anstatt ins Wohngebiet setzen möchte usw.
In dem Falle müssen eine bestimmte Prozentzahl der Bürger für einen Antrag auf Volksentscheid unterzeichnen. Das wird dann geprüft und wenn alle Voraussetzungen stimmen, dann können alle wahlberechtigten Bürger im Zuge des Volksentscheids abstimmen.
Google kaputt?
https://www.google.com/search?q=Volksentscheid
Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Er ist in Deutschland eine üblicherweise verbindliche, direktdemokratische Sachabstimmung des Wahlvolkes über eine politische Angelegenheit.
Das Volk kann über einen Antrag der Politik mitbewtimmen