Warum ist die AfD schlecht?
Hi, ich bin kein AfD-Wähler und ich habe verstanden, dass sie nicht so gute politische Meinungen vertritt. Aber mir wurde nie richtig erklärt, warum sie gut bzw. schlecht ist. Und das zu wissen ist meiner Meinung nach wichtig, um sich seine Meinung zu bilden. Also welche Meinung vertritt die AfD?
3 Antworten
CONTRA
Die AfD ist für ihre Nähe zu Putin bekannt und hat einige Extremisten in der Partei. So wurden bereits drei Landesverbände als gesichert rechtsextrem eingestuft und die Partei als Ganzes ist ein juristisch abgesegneter rechtsextremer Verdachtsfall. Das waren jetzt zwei, drei negative Punkte.
PRO
Mir gefällt, dass sie die Hürden zwecks Einbürgerung erhöhen und das Geburtsortprinzip bei der Einbürgerung abschaffen möchte. Des Weiteren finde ich gut, dass sie etwas islamkritisch ist und sich gegen die Kuscheljustiz richtet, die wir zumindest im Jugendstrafrecht haben.
Was würde passieren, wenn die AfD regieren würde?
https://www.youtube.com/watch?v=z8sEN9K3LEg
Ich sprach von der AfD als Ganzes:
Ihre Arbeiten an einem Gutachten über die rechtspopulistische[9] und rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD) führten zur Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Nach einer Klage der AfD vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz kamen die Richter im März 2021 zu dem Ergebnis, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes zur AfD „auf einer nicht zu beanstandenden Gesamtbetrachtung“ beruhe.[10]
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Felor_Badenberg#Laufbahn_im_Verfassungsschutz
Das Bundesverfassungsgericht kommt wenn dann erst später ins Spiel, nämlich bei einem Verbotsverfahren. Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesregierung oder Bundesrat. Herr Maaßen will übrigens klagen.
Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/ex-geheimdienstchef-hans-georg-maassen-verfassungsschutz
Natürlich hat man nie 100 Prozent Sicherheit, selbst in einem Staat mit Gewaltenteilung. Allerdings kann der Verfassungsschutz auch nicht immer nur das tun, was er tun will. Abwarten und Tee trinken.
Dann setz dich doch mit deren Wahlprogramm etc. auseinander anstatt dir von anderen eine Meinung einreden zu lassen.
Ich bin auch kein AfD-Unterstützer, aber nur weil ich mich etwas tiefer mit der Partei auseinander gesetzt habe.
Zitat von Björn Höcke: "Das große Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird. Aber wir alle wissen natürlich, dass es in der Geschichte kein Schwarz und kein Weiß gibt." ( https://www.welt.de/politik/deutschland/article162616473/Bjoern-Hoecke-hat-eine-irritierende-Ansicht-zu-Adolf-Hitler.html )
Und wer das Unterstützt, naja dem kann man auch nicht mehr helfen. Aber der Durchschnittsbürger setzt sich doch nicht mit Politik auseinander. Nur das Wählen, was am Anfang gut klingt und fertig. Noch ein bisschen Meinungsmache durch soziale Medien und die öffentlich-rechtlichen Sender, die sehr links-grün orientiert sind und fertig.
Sowas ähnliches gilt auch für die Grünen. Am Anfang schön mit Umweltschutz prahlen, sich wählen lassen, weil die meisten Menschen mit den Grünen nur Umweltschutz in Verbindung bringen. Und dann, wenn sie doch eine Koalition bilden müssen, zack, werden die Ziele, die eigentlich im Wahlprogramm standen (Tempolimit 130 bspw.) gestrichen ("Man müsse ja der Koalitionspartei entgegen kommen").
Am Ende ist es immer dasselbe, es geht um Geld, Macht und Einfluss. Ganz egal ob sie CDU, FDP, SPD oder anders heissen. Die Interessen der Bürger stehen hinten an.
Es kamen verschiedene Zitate zustande wie zum Beispiel (ich zitiere):
„Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte“ – Alice Weidel, AfD
„Wer Homosexualität auslebt, dem droht dafür eine Gefängnisstrafe … Das sollten wir in Deutschland auch machen!“ – Andreas Gehlmann, AfD
„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“– Andreas Geithe, AfD
„Wer versucht, die AfD zu richten, den richtet die AfD!“ – Hans-Thomas Tillschneider, AfD
„Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“ – Björn Höcke, AfD
„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.“ – Chatprotokoll Marcel Grauf
„Abschiebung der Antifa nach Buchenwald“ – Mirko Welsch, AfD
„Es ist richtig, Menschen mit schwarzer Hautfarbe auch weiterhin N**** zu nennen.“ –Thomas Seitz, AfD
Allein daran merkt man, was sie vor hat
Juristisch abgesichert ist die Einstufung der unterschiedlichen Verfassungsschutzbewertungen nicht. Die AfD Klagt gegen bestimmte Behauptungen des Verfassungsschutz. Urteile gibt es noch keine. Selbst wenn die AfD nicht recht bekommt heisst das nicht das die Gesamtheit der Bewertungen, die nur zum Teil überhaupt bekannt sind juristisch bestätigt sind. Nur das BVG kann eine rechtssicher Bewertung aussprechen.
Übrigens, der Verfassungsschutz überwacht auch den Verfassungsschutzpräsident a.D. Maassen und stuft ihn als gesichert extremistisch ein. Ob da immer mit gleichem Maß gemessen wird?