Warum haben AGB Vorrang vor gesetzlichen Regelungen?
4 Antworten
Es ist genau andersherum.
Gesetzlichen Vorgaben können mit den AGB nicht ausgehebelt werden.
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung
Haben sie nicht. Steht beispielsweise ein Passus in den AGB, der sittenwidrig ist, hebt das BGB diesen ganz schnell auf.
Die AGB muss im Einklang mit denn Gesetzlichen Regelungen stehen.
Mit anderen Worten haben sie nicht
Wie kommst denn auf sowas?
Vertragsparteien können ihre Verträge frei gestalten. Einzige Voraussetzung dafür ist, dass die Verträge kein Gesetz verletzen. Dann wären sie nämlich sittenwidrig und somit rechtsungültig.
Naja die Frage stand so in meinem Schulbuch,und ich konnte leider nichts passendes dazu finden