Warum gibt es eine 5% Klausel im Deutschen Bundestag. Man könnte doch eine 1 Sitz-Klausel nehmen um es demokratischer zu machen?

6 Antworten

Die 5% Hürde wurde nach den Erfahrungen der Weimarer Republik eingeführt. In den 20ern saßen dutzende Parteien im Parlament, teils mit nur einem Sitz. Das machte auch die Regierungsbildung und die Arbeit des Parlaments sehr schwierig und träge, weil es so viele verschiedene, zersplitterte Interessengruppen gab. Also entschied man nach 45, dass nur noch Parteien in den Bundestag einziehen dürfen, die mind. 5% der Wähler vertreten.

iqKleinerDrache 
Fragesteller
 09.12.2022, 14:29

ich hab gelesen erst später nicht 45. ich glaube erst 3ten oder 4ten bundestag. hätte das beim 1.bundestag gegolten wären da auch nur 3 parteien eingezogen (also 4 wenn man das mit CDU/CSU verbindung zulässt)

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iqKleinerDrache 
Fragesteller
 09.12.2022, 14:32
@iqKleinerDrache

wenn das aber so wichtig ist, warum dann diese ausnahmeregelungen: SSW, Fraktionslos, oder wenn man 3-Direktmandate hat darf die ganze Fraktion einmarschieren auch wenn ansonst unter 5% (wie jetzt eben bei der LINKEN). Normal hätten die dann nur 3 Abgeordnete bekommen.

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Der Grund ist das, was man in der Weimarer Republik beobachten konnte: Handlungsunfähigkeit und absolute Unübersichtlichkeit.

Eine Mehrheit zu finden wird extrem problematisch und es endet im Chaos, da jeder etwas anderes will. Siehe Weimarer Republik oder die Knesset in Israel.

iqKleinerDrache 
Fragesteller
 09.12.2022, 13:55

es sollen ja nur abstimmungen ja:nein kommen .... jeder entscheidet ob er den vorschlag gut oder schlecht findet. warum sollte es da keinen vorschlag geben der von der hälfte der abgeordneten für gut befunden wird, egal welcher Partei sie angehören ?

enthaltung finde ich sowieso quatsch -- das gehört verboten. nur entweder krank melden oder abstimmen.

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Na ist doch ganz einfach. Die Parteien, die aktuell am Drücker sind, wollen damit verhindern, dass andere Parteien, die sich neu gründen, eich Chance haben.

Auch braucht es einen so aufgebähten Bundestag nicht und auch nicht die 5 % Hürde.

Im Prinzip reicht ein Bruchteil der Abgeordneten unter Ausschluss von irgendwelchen Hürden.

Dabei könnten den Abgeordneten Stimmgewichte auf der Grundlage der Wahlergebnisse zugewiesen werden.

iqKleinerDrache 
Fragesteller
 09.12.2022, 14:09

insb. wenn die eh je partei mit einer stimme sprechen. dann könnte man ja gleich nur 1 person je partei reinlassen und sagen: das was der stimmt ist z.B. 224 stimmen wert. Dann würde man merken wie wenig demokratisch das jetzige System ist.

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iqKleinerDrache 
Fragesteller
 09.12.2022, 14:12
@iqKleinerDrache

Nur weil einer der SPD angehört, denken doch nicht alle SPD Angehörigen über beliebige Fragen gleich. Aber mit Fraktionszwang werden die quasi zurechtgestutzt. Was soll das? wenig demokratisch

Was? du bist SPD-Abgeordnete und du willst nicht für den Vorschlag der Führungsriege der SPD stimmen. Was fällt dir ein. Du, du, du .... mach gefälligst dein Kreuz hin.

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GuenterLeipzig  09.12.2022, 14:19
@iqKleinerDrache

Ich meine das so:

Nehmen wir an Wahlergbnis:

  • Partei A: 10 %
  • Partei B: 20 %
  • Partei C: 40 %
  • Partei D: 5 %
  • Partei E: 25 %

Zur Abstimmung simmen ab:

  • Partei A: 4 =>Stimmgewicht zusammen 10 %, 1,5 pro Person
  • Partei B: 6=>Stimmgewicht zusammen 20 %, 3,3 pro Person
  • Partei C: 3=>Stimmgewicht zusammen 40 %, 13,3 pro Person
  • Partei D: 2=>Stimmgewicht zusammen 5 %, 2,5 pro Person
  • Partei E: 20=>Stimmgewicht zusammen 25 %, 1,25 pro Person

Dabei können Angeordnete einer Parten durchaus unterschiedlich abstimmen, jedoch nur mit dem peronifizieren Stimmengewicht der abgegebenen Stimmen.

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So würde es niemals zu einer Einigung kommen, wenn es so viele Parteien gibt. So wie es jetzt ist ist es demokratisch.