Verarscht uns die Regierung?
Jedes Bundesland kocht in der Coronakrise ihr eigenes Süppchen. In dem einen Bundesland dürfen z.B. ab Montag die Autohäuser schon öffnen, in einem andern erst ab Freitag usw. Ich dachte, ich lebe in Deutschland, wo in jedem Bundesland die gleichen Gesetze gelten vor allem in so einer wichtigen Angelegenheit. Es geht hier um mehr als um Kompetenzen, die Betroffenen bangen um ihre Existenz. Das Gezetere um Öffnungen wird dadurch ungerecht, lebe ich vielleicht gerade in dem toleranteren Bundesland? Wieso könnt ihr Regierenden euch nicht mal in dieser existenziellen Frage einig sein? Mein Vertrauen in die Regierung hat schwer gelitten.
Das Kontaktverbot, die Schulen - und Kindergartenschließungen und die anderen Maßnahmen hat doch die Bundesregierung beschlossen bzw. bestimmt, oder? Warum dürfen diese „Maßnahmen“ jetzt aber von den einzelnen Bundesländern nach ihrem Gutdünken aufgeweicht werden?
16 Antworten
"Ich dachte, ich lebe in Deutschland, wo in jedem Bundesland die gleichen Gesetze gelten vor allem in so einer wichtigen Angelegenheit."
Ich kann deinen Frust nachvollziehen und hätte mir auch eine einheitliche Regelung gewünscht. Auf der anderen Seite ist es beruhigend, dass unsere Bundesregierung nicht alle möglichen Befugnisse der Länder an sich zieht und immer mehr an Macht gewinnt wie es z. B. grad in Polen und Ungarn passiert.
Du beschuldigst ja aber nicht die Länder, sondern die Regierung.
Du hast Recht, ich habe mit Der Formulierung meiner Frage völlig daneben gegriffen. Ist schon spät 🥴
Krisen sind Bewährungsproben. Das gilt für Länderbündnisse wie auch für Freundschaften.
Zusammenhalt? Haben sie ja. Sie wollen das Virus bekämpfen. Nur über die Vorgehensweise ist man sich uneins. Und wie gesagt, IM Föderalismus gibt es als größere Klammer den gesetzlichen Rahmen. Man kann den Bundesländern nicht vorwerfen, dass sie weiter nach ihren föderalistischen Befugnisse nicht handeln. Die Frage lautet eher, macht dieser Föderalismus eigentlich Sinn? Und warum darf der Staat sich im Zuge der Gesundheit über individuelle Grundrechte hinweg setzen, aber nicht über die Grundlagen des Föderalismus?
Ich frage mich auch ob ich verarscht werde hier oder die Leute wirklich sich derart dämlich anstellen, als ob sie das erste mal von Dingen wie Föderalismus erfahren. Deine Unkenntnis ist das einzige was dich verarscht. Hat anscheinend immerhin etwas gutes, man erfährt immer etwas neues und kann sich künstlich darüber aufregen.
Es wird nach Fällen entschieden. Wenn Schließungen nicht sein müssen werden diese auch zum Schutz der Unternehmen nicht vollzogen. Insbesondere das ist auch wichtig um den schaden durch Corona zu minimieren
Das ist mir schon klar, aber es geht doch um Corona-Infektion, was außergewöhnlich ist und uns alle betrifft, wo die Regierung Sondermaßnahmen ergreift, da dürften doch die einzelnen Bundesländer alle zusammenstehen, es ist Ausnnahmesituation.
In manchen Bundesländern gibt es 10 mal mehr Infizierte als in anderen, natürlich fangen da die Lockerungsmaßnahmen zu unterschiedlichen Zeitpunkten an.
Danke, aber es ist doch eine Krise, das ist außergewöhnlich, da meine ich müssten die Länder zusammen halten.......