Sollte man Demos von extremisten mit starker Gewalt auflösen dürfen?
Demos von der Antifa oder Nazis. Um ihnen zu zeigen wo ihr Platz ist und zu zeigen dass die hier keiner will.
Das Ergebnis basiert auf 17 Abstimmungen
10 Antworten
Legale Demonstrationen sind verfassungsrechtlich geschützt - egal ob du den proklamierten Inhalten zustimmst oder sie für bescheuert hältst.
Anders sieht es aus, wenn die betreffenden Personen im Rahmen der Demonstration Straftaten zur Kernaktivität machen.
Gleiches Demonstrationsrecht für alle.
Auch wenn die Meinungen hart zu akzeptieren sind, gibt es immer noch ein Demonstrationsrecht. Und so lange die Demonstration nicht gegen geltende Gesetze verstößt, muss man sie gewähren lassen.
Wenn man einer Demonstration zeigen will, dass die Meinung nicht erwünscht ist, kann man eine Gegendemonstration organisieren.
So lange die Demonstration friedlich verläuft und die Teilnehmer alle Auflagen erfüllen, gibt es keine rechtliche Grundlage für die Anwendung von unmittelbarem Zwang.
Wir sind keine Diktatur die gewltsam Demonstrationen auflösen. Auch Nazis und Antifagruppen können friedlich demonstrieren und stellen sich dann als Opfer da.
Umd wie die Taktik härte zeigen funktioniert sieht man ja in Frankreich.
Demos sind relativ wichtig. Unabhängig welche Meinungen die Demonstranten vertreten ist es immer gut, da durch Demos die Meinung von (teilweise) Minderheiten angehört werden müssen.
Zumal ist die Grenze zwischen Extremismus und kein Extremismus sehr schmal.