S2 Überprüfung und eingestellte Ermittlung?

5 Antworten

Das sind eigenlich immer Einzelfallentscheidungen. Du wirst wohl einfach abwarten.

So offen -auch wenn verhältnismäßig Anonym - über eine anstehende oder bestandene S2 Überprüfung zu sprechen ist aber auch nicht direkt eine tolle Idee.

Die Frage ist, worum es damals konkret ging. Warst du Spieler oder Zuschauer? Bei letzterem könnte das als Straftat ausgelegt werden, allerdings sehe ich hier kein allzu großes Problem, wenn es eingestellt wurde. Auftauchen wird es aber. Was für ein Job ist das?

mundschutz darf nur aufgrund eses strafbewährten Vergehnen geahndet werden.

Bist Du verurteilt worden?

Woher ich das weiß:Hobby – Will es wissen....
screa38 
Fragesteller
 07.08.2019, 14:18

@BVBDortmund nein wurde wegen Geringfügigkeit eingestellt

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Wo hast du dich den beworben? Polizei? Bundeswehr? Sicherheitsdienst?

Grüße,

screa38 
Fragesteller
 31.07.2019, 13:10

Hallo,

im sicherheitsdienst

Gruß zurück

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peti12314  31.07.2019, 13:12
@screa38

Meinst du eine Sicherheitsüberprüfung Ü2? Von S2 habe ich noch nie was gehört.

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screa38 
Fragesteller
 31.07.2019, 13:13
@peti12314

ja genau auf der Seite war sie als SÜ2 ausgeschildert habe den einen Buchstaben geschluckt

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peti12314  31.07.2019, 13:16
@screa38

Bei der erweiterten Sicherheitsüberprüfung (Ü2) gehen zusätzlich Anfragen an die Polizeidienststellen der innegehabten Wohnsitze des Betroffenen (in der Regel beschränkt auf die letzten fünf Jahre), und auch seine Identität wird überprüft. Der Ehegatte oder Lebenspartner des Betroffenen wird generell in die Sicherheitsüberprüfung miteinbezogen und soll dieser Einbeziehung zustimmen. Die im Gesetz verwendete Formulierung „soll“ bedeutet praktisch jedoch ein „muss“, denn ohne die Zustimmung der einzubeziehenden Person kann die Sicherheitsüberprüfung der betroffenen Person nicht durchgeführt werden. Die nicht erteilte Zustimmung hemmt den Beginn oder – wird sie später zurückgezogen – den Fortgang der Überprüfung. In begründeten Ausnahmefällen kann jedoch beantragt werden, auf die Einbeziehung der einzubeziehenden Person zu verzichten.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsüberprüfungsgesetz#Sicherheitsüberprüfungen

Ich hoffe ich konnte dir damit etwas weiter helfen.

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peti12314  31.07.2019, 13:21
@screa38

Und übrigens...

Bei der einfachen Sicherheitsüberprüfung (Ü1) werden zunächst die Angaben der Sicherheitserklärung (s. u.) der zu überprüfenden Person unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder bewertet. Bei Angehörigen der Bundeswehr (Soldaten wie auch Zivilpersonal) führt die Überprüfung der Militärische Abschirmdienst durch. Zudem wird eine unbeschränkte Auskunft aus dem Bundeszentralregister (BZR) eingeholt, und es gehen Anfragen an das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundespolizeipräsidium, die zuständige Staatsanwaltschaft und die Nachrichtendienste des Bundes.

Das kommt logischerweise noch dazu, da Anfragen an die Staatsanwaltschaft raus gehen vermute ich das man das dort finden wird. Ich bin mir aber nicht sicher.

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wiki01  31.07.2019, 13:37
@peti12314

Eine S2-Überprüfung gibt es beim Bund. Das Betätigungsfeld 2 ist Militärische Sicherheit. Da hat es sich sicher vertan.

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wiki01  31.07.2019, 13:41
@peti12314
vermute ich das man das dort finden wird. Ich bin mir aber nicht sicher.

Aber ich. Eingestellte Verfahren werden im "Staatsanwaltlichen Verfahrensregister" geführt. Und da die Staatsanwaltschaft abgefragt wird, wird dieses eingestellte Verfahren sichtbar. Deshalb ist es für manche Berufe wichtig, eben keine Einstellung, sondern einen Freispruch zu erwirken, also eine richterliche Entscheidung zu erzwingen. Ergeht ein Freispruch, ist auch die Eintragung beim StA weg, weil es ein Urteil gibt.

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peti12314  31.07.2019, 13:42
@wiki01

Ich kenne das Register... leider selbst schon Erfahrung mit gemacht :D

Aber, ich sichere mich gerne ab, dass ich schreibe "Ich bin mir nicht zu 100% sicher." :)

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TW1920  31.07.2019, 13:45
@wiki01

Richtig. Einstellung oder Freispruch mangels Beweisen ist immer eine 2. oder 3. Klasse.

Wird man gänzlich freigesprochen hat man zeitnah das Recht die Eintragungen - sofern nicht automatisch geschehen - löschen zu lassen, die beliebte Begründung "Restverdacht" kann dann nicht angeführt werden.

In dem Fall ist aber ein Verstoß vorhanden, dh. hier gibt es leider keinen Ausweg, auch wenn jetzt ein Schutz für die Zähne lächerlich ist, aber naja, die Polizei und StA haben halt teils sehr nette Auslegungen und Beharrung auf einzelne, ungünstig formulierte Gesetze...

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TW1920  31.07.2019, 13:47
@peti12314

Bei der Sicherheitsüberprüfung solltest das immer angeben, sonst kann das negative Auswirkungen haben und ggf. bei Stellungnahmen die Glaubwürdigkeit angezweifelt werden. Du glaubst nicht, was die zum teil alles auskramen, vor allem bei höheren Stufen ist das teils echt gruselig.

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peti12314  31.07.2019, 13:53
@TW1920

Jop, ich weiß. Ich wurde auch so einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen.

Man sollte immer mit offenen Karten spielen, die finden alles heraus. Egal ob es jetzt wegen §170 Abs. 2 STPO eingestellt wurde oder man schon drin saß.

Ich höre das auch immer wieder, die Leute geben ihren Sachen nicht an und werden abgelehnt. Da denke ich mir nur so... hättet ihr das angegeben, euch ehrlich dazu geäußert wärt ihr vielleicht nun eingestellt.

Naja... schade.

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wiki01  31.07.2019, 19:26
@TW1920

Ich hatte mal eine MAD-Überprüfung zur Ermächigung zum Zugang zu Unterlagen mit der Einstufung "Geheim" und "Confidetial". Ich war echt von der Rolle, wie tief da gebaggert wurde. Mein Vater war da vor 20 Jahren mal in der DDR, ich war da 10 Jahre alt. Was sollte ich davon noch wissen?

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Versteh ich nicht! Was ist so schlimm daran, wenn man sich mit einem Mundschutz schützt, vor Keimen o. so?

TW1920  31.07.2019, 13:30

Er meint sicher keinen solchen, sondern einen der Zähne schützt. Bei größeren Menschenversammlungen (z.B. bei Fußballspielen als Zuschauer) kann das durchaus eine Strafe nach sich ziehen!

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Krawallmaxe  31.07.2019, 13:32
@TW1920

Das verstehe ich auch nicht. Warum sollte ich meine Zähne nicht schützen dürfen? Was ist daran so schlimm, ist das gefährlich? Wer will mir das verbieten?

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TW1920  31.07.2019, 13:41
@Krawallmaxe

Es ist bei öffentlichen Menschenansammlungen eine verbotene Schutzwaffe, welche unwiderleglich der Gewaltbereitschaft dient und ggf. Vollstreckungsmaßnahmen der Sicherheitskräfte verhindert. So die rechtliche Lage und Auslegung der Gerichte und StA

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