Polizeigewalt und keine Gerechtigkeit?
Vor kurzem habe ich mir in Youtube einige Dokus und Reportagen über Polizeigewalt angesehen und war echt entsetzt darüber dass es sowas gibt.
Die Verfahren werden meistens eingestellt oder Gewaltpolizisten kommen mit einer sehr niedrigen Strafe davon, dürfen aber weiterhin im Dienst bleiben. Zu einer Entlassung kommt es extrem selten. Auch wird manchmal das Opfer zum Angeklagten gemacht.
Man möchte doch meinen dass in einem Rechtsstaat Gerechtigkeit herrscht und dass auch Gewaltpolizisten zur Rechenschaft gezogen werden.
Doch warum fallen die Urteile so milde aus oder warum werden die Verfahren meistens eingestellt? Warum dürfen außerdem Gewaltpolizisten weiterhin Dienst verrichten und werden nicht entlassen?
6 Antworten
Ganz einfach: Die Polizei hat sehr oft mit Menschen zu tun, die gegen die Rechtsordnung verstoßen haben. Diese Menschen sollen belangt werden, indem sie Zielperson eines Strafverfahrens werden sollen.
Die Polizei darf nur aufgrund eines Gesetzes tätig werden, also Maßnahmen treffen.
Dir Polizei hat das Gewaltmonopol, dh, sie darf Gewalt zur Durchsetzung einer polizeilichen bzw strafprozessualen Maßnahme anwenden. Es wird laut Gesetz erlaubt. Wo kämen wir hin, wenn der Staat die Wiederherstellung der Rechtsordnung nicht gewährleisten kann?
Bei einer Identitätsfeststellung, Vorläufigen Festnahme oder Durchsuchung wird die Maßnahme konsequent durchgesetzt. Sie sind die Profis, sie kennen sich mit dem Gesetz aus. Ja, sie sind keine Anwälte, keine Richter, studieren auch kein Jura. Aber die Ausbildung bzw das Studium ist soweit, dass sie erste Maßnahmen treffen. Am Ende entscheidet die Staatsanwaltschaft über die Anklageerhebung bzw das Gericht über das Urteil.
Ja, es gibt auch schwarze Schafe, die vllt über das Ziel hinaus schießen, aber das ist in Deutschland eine Ausnahme. Darum geht es auch nicht, weil du alle Polizisten hier ansprichst.
Viele Verfahren verlaufen im Sande, weil die meisten Menschen die Polizisten anzeigen, weil sie sich in der Durchsetzung der Maßnahme gekränkt fühlen und die Gegenanzeige als Racheakt sehen.
Die Polizei handelt aufgrund eines Gesetzes, daher sind viele Fälle legitim und werden eingestellt. Die anderen Fälle werden eingestellt, weil der hinreichende Tatverdacht aufgrund fehlender Beweise nicht begründet werden kann. Das trifft übrigens bei jedem zu, denn in Deutschland werden die meisten Fälle eingestellt.
Und zu den Videos: In den meisten Videos sieht man doch, wenn man ehrlich ist, nur einen Teil des Vorfalls. Was davor geschah, wird weggeschnitten oder nicht aufgenommen. Dadurch wird man in seiner Einschätzung der Lage getäuscht.
Wir können froh sein, dass wir in Deutschland leben. Auch wenn es immer Luft nach oben gibt, ist die Polizei weitgehend gerecht und human und hält sich an Gesetze. Ganz anders als in vielen anderen modernen und zivilisierten Gesellschaften.
Nein, die gibt es definitiv. Ich habe erwähnt, dass es natürlich schwarze Schafe gibt. Das ist schon statistisch gesehen sowieso unmöglich, dass sich alle Polizisten jederzeit rechtmäßig verhalten. Aber deine bereits vorbelastete Frage impliziert ja schon, dass du davon ausgehst, dass Polizisten gewaltbereit sind und diese nicht verurteilt bzw. kaum verurteilt würden.
Ansonsten siehst du meine Antwort weiterhin im Eingangsbeitrag.
Btw: Zu den Entlassungen kann ich sagen, dass Polizisten Beamte sind. Was macht das Beamtentum u.U. aus? Die grds Unkündbarkeit. Ihnen kann grds! nicht gekündigt werden, es sei denn, sie bringen bspw jemanden um. Son Disziplinarverfahren kann aber lange dauern und man wartet zunächst das Strafverfahren ab.
Im Gegenzug darf der Beamte nicht streiken, muss lebenslange Treue zeigen, darf sich politisch nur bedingt engagieren, muss immer neutral sein. Wenn der Staat Überstunden anordnet, muss der Beamte diese machen, auch wenn es in der Woche bspw 50 Std würden. Dies ist in der freien Wirtschaft unmöglich. Das nur so am Rande.
Ich habe nicht geschrieben dass sie nur einfach so gewaltbereit sind. Ganz normale Kündigung wie bei einem Verkäufer gibt es natürlich nicht, da diese pragmatisiert sind und wenn dann nur entlassen werden können was aber erst mal durch mehrere Instanzen gehen muss.
Die Polizei ist sehr unter Druck.
Meistens handeln sie gerecht.
Ich bin noch nicht 1x in meinem Leben mit der Polizei an Stress geraten...
Es gibt aber vielleicht wirklich Fälle wo die Polizei mal scheiße handeln kann.. so etwas kann wirklich schnell eskalieren das stimmt..
Ich kann mich noch daran erinnern wo wir als Jugendliche mal auf einer Wiese saßen und die Polizei das abgebrochen hat das wir dort sitzen durften.. wir waren da ganz friedlich alle anderen haben sich schnell verpisst und unsere Gruppe sollte dann dort ein wenig Müll aufsammeln... Gerecht?
ich sage nur so kann schnell Streit entstehen wenn ein testosteron geladener Jugendlicher das nicht einsehen will..
Es fehlt in unserer Gesellschaft eben oft die Tiefe der Toleranz weil alles zu schnell und hitzig funktioniert..
Aber da ist die Polizei eben auch nicht von ausgeschlossen..
Ist halt Pech, wenn die sich gegenseitig decken. Aber bei solchen Leuten kann man sicher sein, dass sie ihre Arbeit immer sehr ernst nehmen. (^_-)
So lange es keine Kennzeichnungspflicht für Polizisten gibt, können die meisten das machen was die wollen.
Die Taten werden durch unabhängige Richter bewertet! Wenn diese zu dem Schluß kommen, dass alles im Sinne des Gesetzes verlaufen ist, dann ist das die Gerechtigkeit; Ende, aus, (kein?) Applaus.
Nur weil dir das nicht gefällt, kannst du nicht von Unrecht sprechen. Immerhin hat die Staatsanwaltschaft eine Anklage gemacht.
Wie ich bereits in meiner Frage erwähnt habe kommt es manchmal zu Anklagen, aber die Urteile sind da sehr milde.
Also wenn ich das richtig lese, gibt es aus deiner Sicht keine absichtliche Polizeigewalt und die Opfer die geschädigt wurden denken sich das alles nur aus, oder wie?