Politisch hin und her gerissen, an was glauben/was wählen (Parteien, Ideologien) ?

Politische Koordinate - (Schule, Politik, Geschichte)

7 Antworten

Freut mich, dass Du Dich dafür interessierst. Vorschlag: Lass die Parteien zunächst mal beiseite und vertiefe Dich in eine neue Ideologie. Das Ding heißt Geld- und Bodenreform. Damit erschlägst Du alle Probleme auf einmal. - und sogar Probleme von denen du noch gar nichts wußtest. Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit, Umweltschutz, Wirtschaftskrisen, geplante Obsoleszenz, Ressourcenschonung, Infrastrukturausbau, Flächenversiegelung, Wohnungsmangel und überhöhte Mieten, Zockerei an den Finanzmärkten  - alles kein Problem mehr.

Wie sich diese positiven Wirkungen im Einzelnen ergeben, dazu kann ich bei späterer Gelegenheit mehr erzählen. Zunächst aber das Grundrezept: Man nehme:

Eine kleine staatliche Gebühr auf Liquidität (Geld), auch Geldhaltegebühr genannt. Man erhält dann sogenanntes "umlaufgesichertes Geld" (<-siehe Wikipedia) nach dem Vorbild von Silvio Gesell.

2. Eine kleine Steuer rein auf den Bodenbesitz. Also aufstehende Gebäude ausgemommen. Bekannt auch unter dem Begriff Bodenwertsteuer (nach dem Vorbild von Henry George)

3. Eine Besteuerung allen Umwelt- und Ressourcenverbrauchs. Diese Einnahmen wandern in einen Topf, der zu gleichen Teilen wieder an alle zurückgegeben wird (ökologisches Grundeinkommen nach Ulrich Schachtschneider). Dies bewirkt, dass derjenige, der übermäßig die Umwelt beansprucht draufzahlt, während derjenige, der die Umwelt schont mehr zurückbekommt, als er über diese Steuer bezahlt hat.

Alle sonstigen bisherigen Steuern können so abgeschafft werden.

Leider vertritt niemand von den genannten Parteien auch nur ein Fizelchen davon, weshalb man wohl früher oder später eine neue Partei gründen muss.

Man ist dabei für diese Ideologie den Namen: Neue Physiokratie einzuführen. Einer der ersten Physiokraten, Ende des 18. Jahrhunderts verglich den Wirtschaftskreislauf mit dem Blutkreislauf, wo jede Zelle die richtige unf ausreichende Versorgung erhält. Das nur als Anregung.

Aber auch das Bild "Herrschaft der Natur" ist hierbei treffend. Und auch dem philosophischen Begriff "Naturzustand" (nach John Locke) könnte mam mit dieser Ideologie nahe kommen.



Pack mal die Grünen aus dem Programm. Schon alleine der Fakt dass sie Wahlrecht mit 14 erlauben wollen ist Schwachsinn. Welches Kind denkt denn Bitteschön rational über sowas nach. Noch dazu sind die Grünen auf die jungen Stimmen angewiesen, deswegen auch das junge Alter. Für manche ist es die Qual der Wahl, jedoch persönlich steht es für mich fest. Aber es geht ja um dich. Wenn ich du wäre würde ich die CDU befürworten. SPD ist zwar für manche das kleinere Übel aber auch die schwächere Kraft die Versprechen geben kann. Habe den Test auch gerade gemacht: bin diagonal von dir positioniert, und bin FDP - 71,1 und CDU - 65.8. ich frage mich wo das Liberale herkommt. Und mich würde es interessieren wie du die Sachem in dem Test von deinem Bild siehst. Noch dazu möchte ich behaupten dass du wenn du der CDU beitrittst schneller mehr erreichen könntest als bei der SPD, aber dies hängt natürlich von deiner Denkweise ab. Würdest du dich auch so einschätzen wie es oben steht? Ich empfinde als rechts konservativ. Und noch zum Schluss - inwiefern befürwortest du Gleichberechtigung?

LG, sorry langer Text 😂

Der Linksliberalismus in Deutschland ist nach dem Sturz Helmut Schmidts durch den Koalitionswechsel der FDP in den frühen Achtziger Jahren zugunsten Kohls in Gestallt solcher Personen wie Hamm-Brücher, Matthäus-Maier und Verheugen eigentlich weitgehend zur SPD abgewandert.

Es kommt darauf an.
Sozialdemokratie ist ja meist SPD.
Deutsche Mitte nennt sich CDU, die haben sich aber Stark verändert, was das Thema Soziale Gerechtigkeit und Sicherheit angeht stark nachgelassen.
Und die Grünen? Na ja. Wie oben steht wählen mit 14. Dann kommen die ganzen Möchte gern Facebook Politiker, die in 45 Minuten was über Politik gelernt haben an die Wahlurne.
Lese doch einfach das Wahlprogramm der CDU und SPD, dann wirst du es sicher wissen.

Was spricht für Dich eigentlich konkret gegen Die Linke? Ja ich weiß, wenn man sich traut, den Namen dieser Partei in den Mund zu nehmen, dann wird man vom Volksmund sofort mundtot gemacht: "Die sind unwählbar!! Weil... das sind doch Kommunisten und Kommunismus funktioniert nicht... die Linkspartei besteht aus ehemaligen SED-Leuten... willst Du etwa die DDR zurück??... die Linken wirtschaften uns kaputt... die Ideen von den linken Spinnern sind nicht realisierbar... die Linken sind naive Gutmenschen" Das ist die reflexartige Reaktion von der Menge. Weil alle das so sagen, Eltern, Lehrer, CDU-Politiker, Mainstream-Ökonomen, glauben junge Leute das schnell und haken das Thema ab. Aber nur weil die Reaktion so vehement ausfällt, ist sie noch lange nicht glaubwürdig, oder? Waren das gerade sachliche und glaubwürdige Argumente? Um mal den Großteil davon in zwei Sätzen zu entkräften: Die Linke hat die DDR-Vergangenheit schon vor Jahren intensiv aufgearbeitet, positioniert sich kritisch zum Unrecht, das in der DDR geschehen ist und die Abgeordnetenzahl ehemaliger SED-Mitglieder liegt bei unter einem Prozent. Von Kommunismus redet kein erwähnenswerter Politiker der Linken (anders sieht es bei Parteien wie MLPD oder DKP aus, aber die haben mit Die Linke nichts zu tun) und was wirtschaftspolitische Vernunft oder "Gutmenschentum" ist, liegt eindeutig im Auge des Betrachters. Und dass einige Forderungen der Linken "radikal" sind, liegt u.a. auch daran, dass sie nun mal eine Oppositionspartei ist. Bei Verhandlungen trifft man sich immer in der Mitte - heißt also, wenn Die Linke einen Mindestlohn fordert, dann muss sie beim Betrag natürlich ziemlich weit oben ansetzen, damit sich SPD und CDU irgendwo in der Mitte einigen.

So, und jetzt möchte ich bei all der genannten Kritik auch mal auf die Pro-Argumente für Die Linke zu sprechen kommen: Sicherlich sind wir uns einig darin, dass es für die zentralen Probleme auf dieser Welt, wie den Klimawandel, Kriege und die damit verbundenen Fluchtströme, die Macht von Großkonzernen und auch die Digitalisierung, dringend Veränderungen braucht. Fakt ist, alles steht und fällt mir der Wirtschaft, hier gilt es also, zuerst anzusetzen. Und hier haben wir einen Systemfehler; nämlich das neoliberale Wirtschaftsmodell (das für den Mainstream unantastbar ist). Dieses Wirtschaftsmodell braucht permanentes Wachstum, um weiterexistieren zu können. Aber auf einem Planet mit endlichen Ressourcen kann es kein ewiges Wachstum geben, das versteht doch jedes Kind. Es fehlen die Rohstoffe, es fehlt die Zeit die der Planet braucht, sich zu regenerieren und die ländlichen Kapazitäten für all die erforderlichen Anbau- und Müllentsorgungsflächen. Der Neoliberalismus war niemals als globales Modell gedacht, denn er braucht externe Zonen, von denen er sich all die überschüssigen Ressourcen nehmen kann. Die ganze Welt orientiert sich am Wirtschaften von Deutschland und USA; z.B. China, Indien, Brasilien. Doch man hat errechnet, würden alle so leben wie die Deutschen, bräuchten wir 3,5 Planeten. Mit unserer Wirtschaftsweise leben wir über unsere Verhältnisse hinaus. Der Witz ist, dass uns diese Lebensweise nicht mal glücklicher macht. Du kannst ja mal empirische Studien zum Thema Glück recherchieren; da landet Deutschland stets im hinteren Mittelfeld. Weil Konsum, Besitz und Konkurrenzdenken einfach nicht glücklich machen. Was Kriege und Flüchtlinge betrifft, so stehen diese auch in untrennbarer Verbindung zum Neoliberalismus. Angefangen bei der Kolonialvergangenheit der Staaten auf der südlichen Welthälfte, durch die sie bis heute einen erheblichen Wettbewerbsnachteil auf dem Weltmarkt haben. Bis hin zu aktuellen Machtspielchen: Stellvertreterkriege der Großmächte, Waffenexporte, Wirtschaftsimperialismus durch ausländische Konzerne (die Bodenschätze plündern und heimische Arbeiter unter niedrigsten sozialen & ökologischen Standarts schuften lassen), Freihandelsabkommen, welche die dortigen Volkswirtschaften zerstören, und und und. Merke: Je mehr Deregulierungen in der Wirtschaft, umso mehr Narrenfreiheit für Konzerne, also Profitmaximierung zugunsten von Menschenrechten und Umwelt. Auch mit den Folgen des Klimawandels, der eine Konsequenz aus der umweltschädlichen Lebensweise der reichen Staaten des Nordens ist, haben zuerst die "Dritte-Welt-Länder" zu kämpfen. Also mit Dürre, Überschwemmungen und Wirbelstürmen. Dieses Ungleichgewicht schafft logischerweise Fluchtströme. Es liegt in der Natur der Sache dieses Wirtschaftsmodells, dass wie auf einer Wippe immer nur eine Seite profitieren kann, während die andere Seite am unteren Ende ist. Zu guter Letzt kommt noch das Problem der Finanzkrisen hinzu: 2007 gab es die letzte, und Wissenschaftler gehen davon aus, dass die nächste bald folgen wird. Das ist auch wieder eine Konsequenz des Neoliberalismus: Utopische Kredite, Finanzblasen und die daraus unvermeidlichen Finanzcrashs.

Jetzt fragst Du Dich vielleicht: Okay, aber was hat das mit Die Linke zu tun? Nun, Die Linke ist die einzige Partei, die unser Wirtschaftsmodell grundlegend in Frage stellt und verändern möchte. Und zwar nicht zu altbackenen Sozialismus- oder Kommunismusversuchen, sondern zu einer sozial-ökologischen Postwachstumsökonomie. Das bedeutet, soziale Gerechtigkeit im globalen Maßstab und innerhalb ökologischer Grenzen. Und jetzt vergleiche das mit den anderen Parteien: die sind dem Neoliberalismus allesamt folgsam. Die CDU sagt das wörtlich "Weiter so!", die SPD unterscheidet sich nicht großartig davon auch wenn ihre Rhetorik sozialer ist. Die Grünen gehen mit ihren E-Autos oder Windkraft der Ökolobby auf den Leim (statt das Wachstumsmodell anzuprangern wollen die Grünen ein "grünes Wachstum", frei nach dem Motto: Wir können so weitermachen wie zuvor und der technologische Fortschritt wird die Probleme schon beheben.). Die FDP steht natürlich sowieso für einen freien Markt und die AfD braucht man nicht erwähnen - rhetorisch wie die CDU von 1970 und wirtschaftspolitisch neoliberal wie der Mainstream. Die Systemfrage stellt außer der Linken keiner. Die Linke ist auch die einzige Partei, die keine Unternehmensspenden entgegennimmt und eine gesetzliche Begrenzung dieser einfordert. Lobbyismus ist ein riesen Problem unserer Politik. Schaut man sich den Mövenpick-Skandal der FDP an, oder den von der Autolobby geschmierten Verkehrsminister Dobrindt, dann kann man von Korruption sprechen. Die Linke ist für einen transparenten Staat, der maßgeblichen Einfluss auf gesellschaftliche Veränderungen wie z.B. die Digitalisierung hat, statt der privaten Unternehmen, welchen es nur um den eigenen Gewinn geht, koste es was es wolle. Die Linke ist somit die einzige Partei, die sich wirklich für das Wohlergehen aller einsetzt, Pflanze, Tier, Menschen von egal welchem Status, Alter oder Nationalität - es soll eine Politik gemacht werden, die für alle den bestmöglichen und gerechtesten Kompromiss darstellt.

Hör doch selbst mal rein - klingt ein Dr. Dietmar Bartsch für Dich unsympathisch, realitätsfern oder unglaubwürdig?

https://youtube.com/watch?v=hhw94-D6r5w


Deponentiavogel  06.10.2017, 15:49

Dieses Wirtschaftsmodell braucht permanentes Wachstum, um weiterexistieren zu können. Aber auf einem Planet mit endlichen Ressourcen kann es kein ewiges Wachstum geben, das versteht doch jedes Kind.

Für Wachstum benötigt es nicht unbedingt mehr Ressourcen, es ist auch möglich, durch bessere Distribution von Informationen Wachstum zu generieren.

Es fehlen die Rohstoffe, es fehlt die Zeit die der Planet braucht, sich zu regenerieren und die ländlichen Kapazitäten für all die erforderlichen Anbau- und Müllentsorgungsflächen. 

Die gesamte Menge an Müll, der von der Welt in den nächsten tausenden Jahren produziert werden würde, könnte man in einer 15 Quadratmeilen großen Mülldeponie entsorgen. Wir haben genug Platz. 

Der Neoliberalismus war niemals als globales Modell gedacht, denn er braucht externe Zonen, von denen er sich all die überschüssigen Ressourcen nehmen kann. 

Was soll das heißen?

Der Witz ist, dass uns diese Lebensweise nicht mal glücklicher macht. Du kannst ja mal empirische Studien zum Thema Glück recherchieren; da landet Deutschland stets im hinteren Mittelfeld. Weil Konsum, Besitz und Konkurrenzdenken einfach nicht glücklich machen. 

Und du und die Linke, ihr wisst, was die Menschen glücklich macht, und ihr werdet es ihnen, so ihr an der Macht seid, sofort geben, ob sie es nun wollen oder nicht. Oder? 

Was Kriege und Flüchtlinge betrifft, so stehen diese auch in untrennbarer Verbindung zum Neoliberalismus. Angefangen bei der Kolonialvergangenheit der Staaten auf der südlichen Welthälfte, durch die sie bis heute einen erheblichen Wettbewerbsnachteil auf dem Weltmarkt haben. 

Jetzt wird es abenteuerlich. Es wirkt auf mich so, als könnte man den Begriff ›Neoliberalismus‹ in deiner Verwendungsweise durch ›das Böse‹ ersetzen. Was der Neoliberalismus mit dem Imperialismus zu tun hat, wird wohl für immer ein Geheimnis bleiben. Jedenfalls wissen wir, dass die Kolonialvergangenheit mancher Staaten keinen Wettbewerbsnachteil darstellt, sondern sie umgekehrt erst dazu befähigt hat, überhaupt am Welthandel teilzunehmen. Wettbewerbsnachteile entstehen durch sozialistische Eingriffe ins Wirtschaften wie zum Beispiel Agrarsubventionen.

Merke: Je mehr Deregulierungen in der Wirtschaft, umso mehr Narrenfreiheit für Konzerne, also Profitmaximierung zugunsten von Menschenrechten und Umwelt. 

Dem schließe ich mich an. Je freier in der Vergangenheit die Märkte gewesen sind, desto steiler ist es für Umwelt und Menschenrechte bergauf gegangen (also zugunsten von Umwelt und Menschenrechten). Ganz schlimm stand es um beides hingegen in den Systemen, in denen es nur Gemeinbesitz und solche Leute gab, die das Gemeinwohl von oben herab dirigiert haben. 

Auch mit den Folgen des Klimawandels, der eine Konsequenz aus der umweltschädlichen Lebensweise der reichen Staaten des Nordens ist, haben zuerst die "Dritte-Welt-Länder" zu kämpfen. Also mit Dürre, Überschwemmungen und Wirbelstürmen. Dieses Ungleichgewicht schafft logischerweise Fluchtströme.

Reiche Staaten des Nordens wie China? Die Fluchtströme haben in erster Linie mit der fortschreitenden Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens und Nordafrikas zu tun. Damit haben die Europäer und Amerikaner zwar zu tun (Libyen, Afghanistan, Irak --› Syrien). Aber wie das mit einer Wirtschaftsordnung in Verbindung steht, musst du noch erklären. 

Es liegt in der Natur der Sache dieses Wirtschaftsmodells, dass wie auf einer Wippe immer nur eine Seite profitieren kann, während die andere Seite am unteren Ende ist. 

Um diese Aussage zu treffen, müsstest du das neoliberale Modell einmal definiert haben. Bis jetzt verstehe ich immer nur ›das Böse auf der Welt‹. 

Zu guter Letzt kommt noch das Problem der Finanzkrisen hinzu: 2007 gab es die letzte, und Wissenschaftler gehen davon aus, dass die nächste bald folgen wird. Das ist auch wieder eine Konsequenz des Neoliberalismus: Utopische Kredite, Finanzblasen und die daraus unvermeidlichen Finanzcrashs.

Ich sehe nicht, inwiefern das mit dem Neoliberalismus – was auch immer das nun sein mag – zu tun haben soll. Die Finanzcrashs sind eine Folge des Sozialismus, wie sie von der Österreichischen Schule der Nationalökonomie (und zwar von vielen ihrer Vertreter, und nur von ihren Vertretern) bereits vorhergesagt wurden. Der fundamentale Fehler liegt aber nicht in freien Märkten, sondern im genauen Gegenteil, nämlich einem sozialistisches Geld- und Währungssystem mit Fiatgeld und einem Fractional-reserve-banking-System. 

Jetzt fragst Du Dich vielleicht: Okay, aber was hat das mit Die Linke zu tun? Nun, Die Linke ist die einzige Partei, die unser Wirtschaftsmodell grundlegend in Frage stellt und verändern möchte. Und zwar nicht zu altbackenen Sozialismus- oder Kommunismusversuchen, sondern zu einer sozial-ökologischen Postwachstumsökonomie. 

Lass mich raten, es ist ein dritter Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Ironischerweise genau der Anspruch, den auch die ursprünglichen Neoliberalen an ihre Ideologie gestellt haben.

0
charismaticus  06.10.2017, 18:59
@Deponentiavogel

Für Wachstum benötigt es nicht unbedingt mehr Ressourcen, es ist auch möglich, durch bessere Distribution von Informationen Wachstum zu generieren.

Soso. Wenn die Automobilindustrie ihre Produktion steigert, dann geht das, ohne dass dafür mehr Rohstoffe verbraucht werden? Was auch immer Du mit "besserer Distribution von Informationen" meinst (klingt wie eine inhaltsleere VWL-Floskel, die Max Mustermann das Gefühl geben soll, er sei zu ungebildet um mitreden zu können), aber das ist wohl kaum auf alle Wirtschaftsbereiche zu übertragen. Es kann kein ewiges Wachstum geben, mit dieser Tatsache müsst auch Ihr Neoliberalen Euch abfinden.

Ich könnte jetzt noch auf Deine restlichen Bemerkungen eingehen, aber ich weiß nicht, ob es die Zeit und Mühe wert wäre. Diskussionen mit fundamentalistischen Marktgläubigen führen erfahrungsgemäß zu genau so wenig wie solche mit religiösen Fanatikern - da helfen auch die besten Argumentationen nicht. Alleine so abenteuerliche Behauptungen wie die, dass freie Marktwirtschaft Natur und Menschenrechten nützen würde oder dass der Sozialismus Ursache für die Finanzkrise 2007 sein soll, zeigen, wie tief das neoliberale Dogma bei Dir sitzt.

Dennoch kurz zum Begriff des Neoliberalismus: Ja, bis in die frühen 80er Jahre war die Definition dieses Wortes noch eine andere, da nannte man "neoliberal" jene Leute, die zum Erhalt des Kapitalismus für mehr staatliche Eingriffe plädierten. Inzwischen hat sich die allgemeingültige Bedeutung aber gewandelt, heute charakterisiert sich der Neoliberalismus wie folgt: Weniger Sozialleistungen des Staates für seine Bürger, Privatisierung, Abbau hemmender Vorschriften für das Kapital (Umweltschutz, Arbeitsschutz), Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von 'unten' nach 'oben' z.B. durch Steuerreformen. Die ehemaligen Kolonien Europas mussten sich, wenn sie Kredite haben wollten, den berühmten IWF-Kriterien unterwerfen: Privatisierung, Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst, Streichung von Subventionen für Grundnahrungsmittel, Verzicht auf Zölle, Einfuhrverbote u.a. Maßnahmen zum Schutz der einheimischen Industrie.

Die neoliberale Globalisierung wird hier genauer definiert: http://theorieblog.attac.de/2017/01/neoliberale-globalisierung/


0
Deponentiavogel  07.10.2017, 15:57
@charismaticus

Soso. Wenn die Automobilindustrie ihre Produktion steigert, dann geht das, ohne dass dafür mehr Rohstoffe verbraucht werden?

Nein, das geht natürlich nicht. Wirtschaftswachstum wird aber nicht allein durch Produktionssteigerung erzeugt. Das wäre dann doch ein bisschen einfältig. 

Das BIP wächst, wenn die Wertschöpfung wächst, und das kann auch durch Qualitätssteigerung in der Produktion, durch effizientere Produktion, durch mehr freien Handel und durch zeitsparendere Dienstleistungen geschehen. Oft werden dabei sogar weniger Ressourcen verbraucht als vorher. 

Ich könnte jetzt noch auf Deine restlichen Bemerkungen eingehen, aber ich weiß nicht, ob es die Zeit und Mühe wert wäre. Diskussionen mit fundamentalistischen Marktgläubigen führen erfahrungsgemäß zu genau so wenig wie solche mit religiösen Fanatikern - da helfen auch die besten Argumentationen nicht.

Ich bin offen für Argumente. Nur tue ich mir schwer, mit dir zu diskutieren, wenn du kein einziges vorbringst, sondern Leuten das Schimpfwort Neoliberaler überstülpst. 

PS: Falls du wirklich Argumente hast, dann musst du meinen Kommentar liken. Ansonsten bekomme ich das hier nie wieder zu sehen. 

0
charismaticus  07.10.2017, 19:22
@Deponentiavogel

Wirtschaftswachstum ist aber untrennbar mit Produktionssteigerung verbunden und somit geht mit Wirtschaftswachstum immer auch ein steigender Rohstoffverbrauch einher. Damit das neoliberale Wirtschaftsmodell läuft, muss es ein steigendes Konsumverhalten des Volkes geben. Und das ist, wie ich schon sagte, nicht nur aus ökologischer Sicht schädlich, sondern ebenso im Hinblick auf unser psychologisches Wohlbefinden.

Ich habe Dir aber doch in meinem letzten Kommentar deutlich gesagt, dass ich kein Interesse an einer Diskussion mit Dir habe. Dass Du die Bezeichnung "Neoliberaler" als Schimpfwort wertest, ist Deine subjektive Empfindung.

Aus Deinem Postskriptum werde ich nicht schlau. Soll das eine Drohung sein? Entweder ich like Deinen Kommentar, oder Du beanstandest meinen Beitrag beim Support? Das widerspricht sich nun aber wirklich mit Deiner Rolle als diskussions- und argumentationsgewillten User, der sich beschimpft fühlt. Ich werde gewiss nicht Deinen Kommentar liken, schlicht und einfach deswegen, weil ich ihm inhaltlich nicht zustimme.

0