Ohne Jurastudium Verfassungsrichter werden?
Ich habe mal Jura studiert, aber dann abgebrochen aus verschiedenen Gründen.
Nun, wollte ich Richter des Verfassungsgerichtes XXX werden. Also in vielen Bundesländern braucht man kein Studium der Rechtswissenschaften um als höchster Richter/in zu Arbeiten.
Es dürfen/sollen je nach Bundesland bis zu 5 Leute kein Studium absolviert haben.
Die Frage ist, wie man sich dafür bewirbt, weil der Landtag einen Wählen muss mit einer 2/3 Mehrheit.
Und wie findet ihr es, dass Verfassungsrichter kein Jurastudium benötigen?
Gab ja in MV erst vor kurzem eine Richterin die kein Jura studiert hatte. Sie wurde als Verfassungsrichterin gewählt.
5 Antworten
wie findet ihr es, dass Verfassungsrichter kein Jurastudium benötigen?
steht wo??
https://jura-online.de/blog/2019/06/18/wie-wird-man-richter-am-bverfg/
wie wird man eigentlich Richter am Bundesverfassungsgericht?
Die Kandidaten müssen die Befähigung zum Richteramt haben und 40 Jahre alt sein, um überhaupt wählbar zu sein. Das Bundesministerium für Justiz führt stets eine Liste mit Richtern, die für das Amt als Verfassungsrichter geeignet sind. Diese Liste ist stets zu aktualisieren. Auf einer weiteren Liste werden Vorschläge der Fraktionen, der Bundesregierung und der Landesregierung gesammelt.
Gemäß Art. 94 I GG werden die Richter zur einen Hälfte vom Bundestag und zur anderen Hälfte vom Bundesrat gewählt. Es ist jeweils eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Während der Bundesrat direkt wählt, werden die vom Bundestag entsendeten Richter durch einen unabhängigen aus 12 Bundestagsmitgliedern bestehenden Wahlausschuss gewählt.
Nicht Verfassungsrichter des Bundes!
Verfassungsrichter des Landes.
Z.B Verfassungsrichter des Landes Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommerns etc.
steht wo??
Unter anderem in § 3 Abs. 3 VerfGHG [Berlin].
Um das BVerfG geht es hier nicht explizit und deine Antwort ist nicht brauchbar.
Man braucht ja dazu nur das passende Parteibuch.
Und hoffen, dass die Partei dich nominiert und gewählt wirst
Nun, wollte ich Richter des Verfassungsgerichtes XXX werden. Also in vielen Bundesländern braucht man kein Studium der Rechtswissenschaften um als höchster Richter/in zu Arbeiten.
Wer Verfassungsrichter werden will, sollte sich solche Informationen selbständig beschaffen können.
Und wie findet ihr es, dass Verfassungsrichter kein Jurastudium benötigen?
Das halte ich für kritisch, insbesondere im Bereich des Verfassungsrechts sind fundierte Kenntnisse der Rechtswissenschaften essentiell.
Ixh habe mals von jemanden gehört, der nur mit einen Taxenschein Außenminister geworden ist - un den hätte er dazu noch nicht einmal gebraucht. Ganz davon abgesehen sollen z. B beim Schöffengericht sogar ausdrücklich Leute mit abgeschlossenem Jurastudium n i c h t gewählt werden (§ 31 GVG) , weil man eben auf das Urteil von rechtlichen Laien Wert legt, die sogar den studierten Vorsitzenden überstimmen können. Vielleicht traut man den Profis nicht so recht über den Weg, weil man sie für weltfremd hält, was oft genug auch zutrifft.
Du musst das Zweite Staatsexamen absolviert haben, um Richter zu werden. Ansonsten bist du doch kein Volljurist und kannst die Berufe Richter, Staatsanwalt, Rechtsanwalt oder Notar nicht ausüben.
Hättest du dich mit dem Thema auseinandergesetzt, wüsstest du, dass einige Länder bei der Wahl der Verfassungsrichter das Richteramt nicht für jeden Verfassungsrichter vorsehen. Baden-Württemberg ist da beispielsweise ziemlich eindeutig: der VerfGH besteht aus drei Berufsrichtern, drei Mitgliedern mit der Befähigung zum Richteramt und drei Berufsrichtern, bei denen diese Voraussetzungen nicht vorliegen (Art. 68 Abs. 3 S. 1 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg). Politikwissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftler können genauso am VerfGH an Entscheidungen mitwirken wie tatsächliche Richter.
Natürlich kann man Richter ohne Studium werden. Für die anderen Berufe benötigt man das 2.Staatsexamen.
Das ist in der Landesverfassung der jeweiligen Bundesländer geregelt.
Z.B in Baden-Württembergs Verfassungsgerichtshof gibt es 3 Richter/innen ohne Staatsexamen weil sie z.B Bankkaufleute sind
Sabine Reger (* 1961) ist eine Richterin am Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg, wo sie der Gruppe der Mitglieder ohne Befähigung zum Richteramt angehört.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verfassungsgerichtshof_für_das_Land_Baden-Württemberg
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sabine_Reger