Können wir vom Kaufvertrag zurücktreten, Couch?
Guten Tag, wir haben am 30.10.2020 eine Couch bei einem großen Möbelhaus gekauft. Uns wurde vor Ort gesagt, dass diese Couch gesperrt ist für jegliche Rabatte. Wir schluckten beim Preis aber es war die Traumcouch also okay. Als Lieferfrist wurden im Vertrag 18 Wochen ausgeschrieben. 2-3 Wochen später gingen wir erneut in das Möbelhaus und mussten feststellen dass die Couch nun rund 400€ günstiger ist, als "Aktion". Verwundert gingen wir zum Verkäufer und wollten unsere Couch stornieren. Dies ginge nicht da Unsere "Couch bereits fertig produziert" sei. Also gingen wir enttäuscht wieder. Wir konnten es nun mal nicht ändern und in den AGB`s war nicht zu finden was für uns gesprochen hätte. Jetzt wäre der Liefertermin gewesen. Doch statt einen Anruf zur Terminvereinabrung haben wir nur einen Brief gekriegt mit neuem Vorraussichtlichen Lieferdatum im April. Wir waren schockiert. Trotz Corona kann das doch nicht sein, vorallem da unsere Couch doch angeblich schon fertig produziert war laut Verkäufer. Wir haben überlegt einen Preisnachlass anzufechten oder die Couch zu stornieren. Aus Interesse habe ich noch einmal online nachgeschaut, ob die Couch dort Verfügbar ist. Und tatsächlich. Nun sogar fast 600€ günstiger als zu unserem Preis und mit einem Lieferzeitraum von angeblich 5 Wochen. Wir möchten nun die Couch stornieren. Wissen allerdings nicht ob dies möglich ist da in den AGB`s steht sie haben das Recht auf eine Nachlieferung. Müssen wir also bis April warten um dann zurück zu treten? Wenn wir sowieso warten müssen steht für uns auch die Option eines Rabattes im Raum, allerdings wissen wir auch da nicht ob wir das "Recht" auf so einen haben.
Wir sind für jede Hilfe dankbar!
5 Antworten
Also, das Recht ist nicht auf eurer Seite.
Im Normalfall stehen in solchen Verträgen immer nur voraussichtliche Liefertermine, die den Verkäufer von allen möglichen Verpflichtungen freistellen, sollte der Termin nicht eingehalten werden.
Das mit dem Preis ist zwar doof, ist aber halt so. Ihr habt euch ja mit dem Verkäufer auf den Preis geeinigt – ihr hättet den Kauf ja auch ablehnen können, weil es euch zu teuer gewesen wäre. Der Verkäufer hat euch halt leider verar...t. Würde ich mir merken und da so nicht mehr kaufen. Ich habe schon mehr als ein Möbelhaus verlassen, wenn ich das Gefühl hatte dort unehrlich behandelt zu werden und mit irgendwelchen Pseudo-Verkäufer-Tricks abkassiert werden sollte.
Rechtlich werdet ihr wie gesagt nichts in der Hand haben. Also den Tonfall entsprechend wählen und höflich bleiben und nicht zu fordernd sein.
Ich würde höflich aber bestimmt mich nochmal im Möbelhaus melden. Ich würde anführen, dass euch ja nun der jetzige Termin als Liefertermin genannt worden sei und euch damals bei damaliger Vorsprache sogar gesagt worden sei, dass die Couch jetzt schon produziert sei für euch. Und aus dieser Gesamtkonstellation heraus würde sich dir nicht erschließen, warum sie immer noch nicht verfügbar sei für euch.
Du könntest auf Kulanz pochen, ob du nicht einen Rabatt bekommst.
Kulanz ist aber natürlich eine freiwillige Leistung des Möbelhauses und du hast keinen rechtlichen Anspruch darauf, dementsprechend höflich würde ich bleiben. Wenn du nämlich jetzt etwas doof auftrittst und im Möbelhaus/Verkäufer die Lust nimmst dir entgegen zu kommen, zuckt der halt nur mit den Schultern und lässt dich auf deiner teuren Couch zum späten Liefertermin sitzen.
Naja, aber schau doch mal in deine letzten Bestellungen von Möbeln und ähnlichen Artikeln. Letztlich ist es da so drin formuliert. Und im Allgemeinen geht es ja auch nicht darum, dass du plötzlich statt 6-8 Wochen 1,5 Jahre auf deine Couch wartest.
Darüber hinaus verstehe ich den Fragesteller oben so, dass die Couch erst jetzt überhaupt geplant war geliefert zu werden, d.h. in diesem Moment verstreicht überhaupt gerade erst der unverbindlich angegebene Liefertermin. Da kann man ja also eigentlich noch nicht so wahnsinnig viel meckern dran. Und dass zu Zeiten von Corona sich auch Liefertermine verschieben können, daran müssen wir uns ja auch mittlerweile alle gewöhnt haben.
Dass ich das Vorgehen im Rahmen der Preisverhandlung beziehungsweise der Aussage, die Couch sei bereits gefertigt, für nicht ganz sauber halte, da kann ich mich ja anschließen. Aber das Vorgehen im Rahmen der Preisverhandlung ist leider gang und gäbe, das findet sich ständig und überall wieder. Und letztlich ist es zwar ärgerlich, aber was regt sich der Fragesteller auf. Er hat doch dem Kauf der Couch zu den angegebenen Konditionen zugestimmt. Da gibt es auch gar keine Diskussion drum, auch wenn es am Ende natürlich ärgerlich ist. Aber er hat sich halt bequatschen lassen. Irgendwer kauft das Produkt immer unmittelbar vor oder nach einem Angebot auf dieses Produkt.
Klar, irgendwie muss man sich hier den Realitäten stellen. Ich hatte mich an der Stelle mit dem Storno zum Beispiel gefragt, ob überhaupt das Recht zu stornieren in Frage kam – wozu sonst hat man den Käufer daraufhin (vielleicht) belogen? Aber letztlich hilft es ja das nichts; die Aussage wird sich kaum nachweisen lassen
Mir ist oft nur wichtig, ganz deutlich zu machen, dass nicht das Recht nicht auf ihrer Seite wäre, sondern dass die praktische Umsetzung rein faktisch nicht immer leicht ist. Sonst heißt es immer schneller, "das ist ja ein Unrechtsstaat" oder ähnlich :D Denn in der Tat kann sich der Verkäufer natürlich nicht gleichzeitig auf der einen Seite rausreden, er hätte ja keine verbindliche Lieferfrist angegeben, hätte also bis zum Sanktnimmerleinstag Zeit, und eben zugleich aber auf die Lieferfrist hinweisen, um zu sagen, er hätte ja jetzt erst mal bis hierhin Zeit gehabt – entweder die Frist hat irgendeine Aussagekraft oder eben nicht ^^
Rein vom Prinzip her, wenn keine Frist gesetzt wäre, und auch aus den Umständen nichts anderes folgt, darf man die Leistung sofort verlangen. Wenn nun eine unscharfe Lieferfrist angegeben ist – abgesehen von weiteren rechtlichen Fragen, inwieweit das etwa (un)zulässig sein kann –, stellt sich die Frage, zu wessen Nachteil das sein muss, dass sich hier jemand undeutlich ausdrückt. Man wird wohl fairerweise zu dem Schluss kommen müssen, dass der Verkäufer, der im Normalfall sofort liefern muss (so wie der Käufer auch), im Zweifel sich nicht auf sein Geblubber erfolgreich berufen kann/wenn er vom Gesetz abweichen will, muss er das deutlicher tun: Ein "ich habe keine Ahnung; ich liefere dir, wann immer ich will" wäre aber, regelmäßig, wohl klar unzulässig. Und jede Auslegung der vereinbarten Lieferzeit, die im Ergebnis auf dasselbe hinausläuft, wird demnach genauso erfolglos sein.
Also ich kenne es nur grundsätzlich so – und auch so, dass das rechtlich so greift – das bei größeren Käufen, wo das Produkt nicht sofort verfügbar ist, eine unverbindliche Lieferfrist angegeben wird, die auch nicht einzuklagen ist. Und wenn du mich so fragst, dient doch die angegebene Lieferfrist einzig und allein dazu, den Kunden ruhig zu stellen.
Würdest du dir eine Couch kaufen, von der der der Verkäufer sagt, dass er nicht weiß ob es sechs Wochen oder ein halbes Jahr braucht, bis sie zusammengezimmert ist? Ich vermutlich nicht. Im einen oder anderen Fall mag die angegebene Lieferfrist vielleicht auch tatsächlich einen orientierenden Bezug zur Realität haben, aber im Grunde soll es doch nichts anderes heißen als schön mal die Klappe halten…
Wenn der ursprüngliche Liefertermin, auch wenn er unverbindlich war, nicht eingehalten wurde, würde ich schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen (auch mit dem Hinweis auf die Aussage des Verkäufers, die Couch wäre schon gefertigt) und ankündigen, vom Verkauf zurückzutreten, wenn diese Frist nicht eingehalten wird. Alternativ die lange Lieferzeit nur bei einem Preisnachlass akzeptieren.
Entweder gehen die drauf ein oder können plötzlich doch ganz schnell liefern. Wenn das nicht fruchtet, ggf. mal beim Anwalt oder Verbraucherzentrale rechtlich beraten lassen.
Das ist wirklich ärgerlich!
Ich würde mich auf keine weitere Diskussion mit dem Verkäufer einlassen, sondern eine schriftliche Nachricht direkt an das Möbelhaus schicken. Darin freundlich und sachlich alles erklären und auch die Enttäuschung darüber zum Ausdruck bringen, dass man sich als Kunde durch diese Behandlung nicht wertgeschätzt fühlt und um eine Lösung des Problems bitten.
Viel Glück!
Wenn es sich bei dem neuen Lieferdatum um einen einen Lieferverzug handelt, kann man von dem Vertrag Rücktretten, sofern die Ware nicht nach einer angemessen Nachfrist eintrifft. Das wäre eine unwahrscheinliche Möglichkeit die Couch ohne Schädigung nicht zu bekommen.
Reden und auf Kulanz hoffen.
Bei unserer Leder-Garnitur ging es mal um 3.000€ Preisunterschied.
2.000,00 € gab es Nachlass.
"Im Normalfall stehen in solchen Verträgen immer nur voraussichtliche Liefertermine, die den Verkäufer von allen möglichen Verpflichtungen freistellen, sollte der Termin nicht eingehalten werden."
Es ist aber auch klar, dass so etwas nicht auf einen Vertrag hinauslaufen kann, in dem sich eine Seite offenhält, wann immer sie möchte die Sache zu liefern, und die andere Seite könnte gar nichts dagegen machen, müsste aber dann bitte schön zeitnah zahlen, wenn sich die eine Seite dann doch irgendwann genehmt zu liefern^^ Damit könnte der Verkäufer ja den Käufer ewig in Schach halten.
Davon abgesehen, dass die Storno-Geschichte auch schon anrüchig klingt.