6 Antworten

Da sich die Dynamik des Spiels ändert, weil Wähler plötzlich mehrheitlich eine von anderen Parteien als "ausgestoßen" gebrandmarkte Partei wählen, und die "richtigen" Kandidaten auf der Strecke bleiben, "...wird jetzt bereits überlegt, ob und wie ein solches Dilemma in Zukunft verhindert werden kann". Fragt man sich, wo in diesen Überlegungen die demokratische Idee zu finden ist? Gilt der Wählerwille nur dann, wenn es das "richtige" Ergebnis hervorbringt?

Der Landesverfassungsschutz hat die Thüringische AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Robert Sesselmann ist Mitglied dieses gesichert rechtsextemen Landesverbandes. Er als Person wird vom thüringischen Landesverwaltungsamt allerdings als demokratisch eingestuft. Somit widerspricht das Amt "seinem" Verfassungsschutz, wenn es dazu rät, "bei Mitgliedern der Partei im Einzelfall zu prüfen, ob ein Kandidat für die Wählbarkeit geeignet ist."

Das ließe doch den Schluss zu, dass die pauschale Einstufung des Verfassungsschutzes falsch ist, wenn zwar der Landesverband einer Partei als Ganzes gesichert rechtsextremistisch ist, einzelne Mitglieder jedoch nicht.
Und wie würde wohl das Ergebnis lauten, würde man alle Mitglieder dieses Landesverbandes einzeln durch das Landesverwaltungsamt überprüfen?

Ja, ja gegen das Estbelishment demonstrieren, um dann selbst Bestandteil desselben zu werden.

Er gehört zumindest einer rechtsextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten Partei an. Mal überlegen, wenn jemand einer demokratiefeindlichen Partei angehört ist er dann demokratisch?

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Insiderwissen
Amtsschreck  25.07.2023, 11:10
Ja, ja gegen das Estbelishment demonstrieren, um dann selbst Bestandteil desselben zu werden.

Den gleichen Weg gingen auch die Grünen.

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Immofachwirt  02.08.2023, 09:58
@Amtsschreck

Die Grünen haben nicht gegen das Esteblishment demonstriert, sondern gegen die Stationierung von Pershing II Raketen in Deutschland, später dann gegen Kernkraftwerke und für Umweltschutz. Gegen das Esteblishment war die Politik der Grünen nie gerichtet.

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Amtsschreck  02.08.2023, 16:10
@Immofachwirt
Gegen das Esteblishment war die Politik der Grünen nie gerichtet.

Wenn man die politischen Entscheider, die verantwortlich waren für die Stationierung von Pershing II und Cruise Missiles, den Bau von KKW oder die laschen Umweltgesetzen vom Esteblishment ausklammert, dann gebe ich Dir recht.

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Robert Sesselmann ist ein lupenreiner Demokrat, im Gegensatz zu diesen Figuren der Altparteien.

Das wird dir hier niemand wirklich beantworten können.

Er ist demokratisch gewählt. Und ich halte nicht viel davon, Menschen mit einem Etikett zu versehen.

Nun müssen wir abwarten, was er an Arbeit abliefert.

Er hat den Demokratiecheck bestanden, also ja, er ist Demokrat

Woher ich das weiß:Hobby – Ich interessiere mich sehr für (nationale) Politik