Kann die Skandal Wahl in Sonneberg doch noch rückgängig gemacht werden?
10 Antworten
Es ist durchaus möglich, dass man dem Kandidaten bei "Nicht-Eignung" die Ernennung verweigert. Das gilt grundsätzlich für jeden Beamten (er soll ja Beamter auf Zeit/Wahlbeamter werden). Er muss jederzeit Gewähr dafür bieten, dass er sich auf dem Boden der FDGO bewegt. Das soll jetzt geprüft werden.
Es ist immer wieder hochinteressant, wie der Mainstream immer von Demokratie spricht, aber sie brechen will, sobald einer gewählt wird, der dem Mainstream nicht passt. Auch bei Politiker. Die Nancy Faeser will ja das der Verfassungbruch.. äh Verzeihung, Verfassungsschutz jeden mm absucht, um endlich das AFD Verbot durchzusetzen. Ist doch voll Demokratisch, nicht wahr?..^^ Man versucht jetzt wirklich alles, um die Oppositionspartei mittlerweile sogar Volkspartei auszuschalten.
Wie nennt man schon wieder solche Länder, die ihre Gegner oder Oppositionsparteien ausschalten? Mmmhh.. Ja jedenfalls nicht Demokratie…. Einfach mal nachdenken Deutschland.
Dazu müsste ein Gesetz gebrochen werden bzw. gebrochen werden wollen. Um welches konkret handelt es sich deinem Vorwurf nach?
Gab es aber schon mal bei Merkel
Davon abgesehen: Das demokratische Thüringer Kommunalwahlgesetz sagt klar aus, dass nicht gewählt werden kann, "wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt".
Man konnte nichts beweisen, dass er Dreck am Stecken hat. Zudem ist er nicht seit Sonntag Politiker. Und dass er sich zur Wahl stellt, weiss man auch schon lange. Ihr macht euch einfach lächerlich mit irgendwelchen Behauptungen.
Wenn es sich um Mitglieder extremistischer Organisationen handelt, nennt man solche Länder wehrhafte Demokratie.
Wie ich es schon erwähnt habe, man hat nichts Stichhaltiges. Und solange gilt die Unschuldsvermutung.
Und wenn Du schon mit wehrhafter Demokratie kommst, auf welcher Seite warst Du in der Coronazeit? Bei den Ungeimpften die diskriminiert und ausgegrenzt worden sind, oder auf der Seite die freudig mitgeklatscht haben?
Gab es aber schon mal bei Merkel
Du sprachst von Gesetzen, die gebrochen werden sollen, und ich fragte dich konkret nach welchen.
Deine Antwort spricht für sich und braucht nicht weiter kommentiert werden. Ich nehme an, du wirst selber zugeben, dass weitere Nachfragen zur von dir gemeinten Gesetzeslage sinnlos wären.
Man konnte nichts beweisen, dass er Dreck am Stecken hat. Zudem ist er nicht seit Sonntag Politiker
Die demokratisch legitimierte Rechtsaufsicht beginnt doch gerade erst zu ermitteln - was möchtest du zu diesem Zeitpunkt denn an Beweisen sehen?
Seit Sonntag ist er Landrat, erst seit Sonntag ist es relevant, wie er tickt. Dass er bereits vorher Politiker in einem rechtsextremen Landesverband war, ist zwar beschämend, aber eben nicht verboten.
Und wenn Du schon mit wehrhafter Demokratie kommst, auf welcher Seite warst Du in der Coronazeit?
Wir reden hier über die Anwendung eines demokratischen Gesetzes auf einen Politiker einer rechtsextremen Organisation.
Du siehst darin einen "Demokratiebruch", den konkret zu begründen du nicht in der Lage bist.
Ich wüsste nicht, was Corona damit zu tun hätte.
Du sprachst von Gesetzen, die gebrochen werden sollen, und ich fragte dich konkret nach welchen.
Nein habe ich nicht.
Die demokratisch legitimierte Rechtsaufsicht beginnt doch gerade erst zu ermitteln - was möchtest du zu diesem Zeitpunkt denn an Beweisen sehen?
Ist das mein Problem? Siehe mein Kommentar oben. Ich erkläre es nicht wieder.
Seit Sonntag ist er Landrat, erst seit Sonntag ist es relevant, wie er tickt. Dass er bereits vorher Politiker in einem rechtsextremen Landesverband war, ist zwar beschämend, aber eben nicht verboten.
Du wiederholst Dich. Die Antwort habe ich schon gegeben. Hast Du ein zweites Profil namens „xubjan“? Dein Verhalten ist 1:1 gleich wie beim xubjan
Wir reden hier über die Anwendung eines demokratischen Gesetzes auf einen Politiker einer rechtsextremen Organisation.
Du weichst aus.
Du siehst darin einen "Demokratiebruch", den konkret zu begründen du nicht in der Lage bist.
Habe ich nicht gesagt.
Der Kandidat wurde in einer demokratischen Wahl gewählt. Da kann man gar nichts rückgängig machen und es ist auch gut so. Was Demokratie bedeutet ist bei dir wohl noch nicht angekommen.
Skandalwahl, war ja klar das grüne mit solchem Quatsch um die ecke kommen. ich gebe der AfD in einijen punkten recht aber würde sie dennnoch nicht wählen weil es einige punkte gibt die nicht gut an der AfD sind. Wehrpflich zum beispiel.
Doch warum soll eine Wahl rückgängig gemacht werden nur weil der "falsche" gewählt wurde? alleine diese Forderungen zeigen wie viel demokratie es hier wirklich gibt! WIe kann man noch von demokratie reden wenn theoretisch jede Wahl die "falsch ausgegangen ist" solange rückgängig gemacht werden könnte bis die "ichtigen" gewählt wurden?
generell dieses HeckMeck nur weil die "Falschen" gewählt wurden. es wird schon wieder mit allen Mitteln versucht die AfD weg zu bekommen! Ist das noch Demokratisch?
Nein, das wäre nicht demokratisch. Die sollten sich schämen - abgrundtief, weil schlechte Verlierer. Es müssen sehr böse Menschen sein.
Warum soll es denn eine Skandal-Wahl sein? Die hat demokratisch stattgefunden, soweit ich informiert bin und das ist auch zu achten.
Dass dir das Ergebnis nicht passt macht die Wahl noch lange nicht zu einem Skandal. So läuft halt eben Demokratie... dass die Meinung der Mehrheit eben NICHT immer allen in den Kram passen wird, das aber eben auch nicht MUSS.
Es wäre besser, wenn man die "AfD" und "Demokratie" nicht in einem Satz verwendet.
Da ich die AfD überhaupt nicht namentlich erwähnt habe, betrifft mich das wohl nicht...
aber auch die AfD steht zur Wahl und auch die AfD kann demokratisch gewählt werden, wie es hier wohl geschehen ist.
das ist auch zu achten
Richtig.
Die Gesetze zum Ausschluss von nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehenden Personen aus öffentlichen Ämtern sind aber ebenfalls zu achten.
Und hier im konkreten Fall geht es um einen Angehörigen eines als gesichert rechtsextrem geltenden Landesverbands.
Welche Menschen sollten denn deiner Meinung nach überprüft werden, wenn nicht mutmaßliche Extremisten?
Oder wäre es dein Wunsch, solche Passagen generell aus Gesetzen zu streichen?
Dazu müsste ein Gesetz gebrochen werden bzw. gebrochen werden wollen. Um welches konkret handelt es sich deinem Vorwurf nach?
Davon abgesehen: Das demokratische Thüringer Kommunalwahlgesetz sagt klar aus, dass nicht gewählt werden kann, "wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt".
Bei einem Mitglied eines als gesichert extremistisch geltenden Landesverbandes rechtfertigt das eine Überprüfung durch die Rechtsaufsicht.
Wenn es sich um Mitglieder extremistischer Organisationen handelt, nennt man solche Länder wehrhafte Demokratie.