hi ...muessen einen geschaefte eignetlich auf die toilette (keine k.toil vorhanden) gehen lassen?

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Kundentoiletten sind kein Muss – Viele Geschäfte haben keine stillen Örtchen

Man ist gerade in einem Geschäft und muss. Doch wo nur ist das Klo? Familie Zergiebel hat’s erlebt. Mit der zweijährigen Tochter will man sich in einer Mediathek eine Blu-Ray ausleihen.

Doch plötzlich meldet sich die Blase. Das Kind quängelt. Frau Zergiebel wendet sich also an eine nette Mitarbeiterin und erfährt: Nein, leider habe man keine Kundentoilette und auf das Personal-WC könne sie auch nicht. Es folgt eine kurze Diskussion, mehr Zeit ist nicht. Kevin Zergiebel: "Meine Frau verließ daraufhin mit unserer Tochter die Mediathek, um mit ihr auf Toilette zu gehen – was in diesem Fall bedeutete, dass sie bei minus 1 Grad vor unser Auto, das vorm Eingang stand, urinieren durfte." Das sei völlig inakzeptabel. Auch rechtlich?

Die Antwort:

Müssen Geschäfte für Kunden Toiletten vorhalten? Das deutsche Baurecht macht hier keine Vorgaben. Es gibt keine Vorschrift, dass Supermärkte oder Kaufhäuser – wie groß sie auch sind – solche Toiletten haben müssen. In der Verkaufsstättenordnung, zuletzt geändert 2004, findet sich nichts dazu, und auch die Niedersächsische Bauordnung bleibt in dieser Frage unverbindlich: Bauliche Anlagen, die für einen größeren Personenkreis bestimmt sind, müssen danach lediglich "ausreichend" Toiletten vorhalten (§ 45). Doch was heißt "größerer Personenkreis"? Diese Uneindeutigkeit hat in der Praxis dazu geführt, dass bei Märkten und Kaufhäusern ausschließlich Toiletten für die Angestellten zum Pflichtinventar gehören, während Kunden, die sich nur kurzfristig im Geschäft aufhalten, nicht berücksichtigt werden. Denn: Letztlich sind Kundentoiletten ja eine freiwillige Leistung der Geschäftsinhaber.

Wobei Folgendes nicht außer acht zu lassen ist: Werden Kundentoiletten gebaut, müssen diese, sagt das Gesetz, nicht nur ausreichend groß sein, sondern auch "nach Lage und Einrichtung den Anforderungen der Hygiene und des Anstandes genügen". Und das bedeutet: Die Klos müssen stets picobello sauber sein – was natürlich mit erheblichen Kosten verbunden ist.

Wird ein Kunde in höchster Not auf die Personaltoilette gelassen, ist dies übrigens nicht unproblematisch, denn aus lebensmittelhygienischen Gründen darf diese nicht einfach von betriebsfremden Personen benutzt werden. Dafür gibt es Vorschriften.

Das bestätigt Ilja Bozic, Inhaber der Mediathek. Man habe schlechte Erfahrungen gemacht. Deshalb gebe man den Schlüssel fürs eigene Klo nur raus, wenn jemand vom Personal mitgeht – sonst sei die ganze Toilette hinterher bestuhlt. "An dem Abend waren aber nur zwei Kollegen da und es war voll. Das tut uns Leid. Herr Ziergiebel kann aber jerderzeit vorbeikommen und sich bei uns einen Gutschein abholen."

Zuerst zählt erstmal, dass eine Marktleitung eines Supermarktes Hausrecht hat und bestimmte Anweisungen ans Personal herausgeben kann.

Es ist auch ein alter Trick bestimmter Volksgruppen, dass man Kinder (bis 13Jahre alt, also nicht Strafmündig) versucht auf Toiletten, wohin auch immer zu schicken, um krimminelle Handlungen wie Diebstahl vornehmen zu lassen, wobei dann andere "Angehörige" Verwirrung inzenieren um somit vom Toilettengang einer anderen Person abzulenken.

Hierbei könnten persönliche Dinge der Angestellten durchwühlt und gestohlen werden. Es besteht auch die Gefahr, dass Personalmitarbeiter bedroht, überfallen oder gar als Geisel genommen werden könnten, da meist in den hinteren Räumen auch die Safe-Anlage vorhanden ist.

Die Verwehrung eines Toilettenganges auf einer nicht öffentlichen Toilette, also auf Personal WC´s, stellt daher für mich auch keine unterlassene Hilfeleistung dar, da die zuvor benannten oder auch andere Sicherheitsbedenken dagegen stehen.

Auch könnte aus Lebensmittelschutzrechtlichen Bestimmungen untersagt sein, dass Personaltoiletten von Fremdpersonen benutzt werden.

Also so einfach ist das nicht, dass man überall auf Toilette gelassen werden muß, denn z.B. privat Zuhause muß man ja auch keine fremden Personen auf Toilette lassen wenn es an der Wohnungstüre klingelt.