Gleichzeitige Mitgliedschaft in mehreren politischen Parteien
Ist es eigentlich möglich, in mehreren politischen Parteien gleichzeitig Mitglied zu sein? Und regelt das jede Partei für sich selbst? Stutzig gemacht hat mich der Wikipedia-eintrag über die AfD, darin heißt es
http://de.wikipedia.org/wiki/Alternative_f%C3%BCr_Deutschland
"Am 3. Mai 2013 hatte die AfD nach Eigenangaben 10.476 registrierte Mitglieder, davon 2795 aus anderen Parteien: 1008 von der CDU, 587 von der FDP, 558 von der SPD, 220 von der CSU, 143 von der Piratenpartei Deutschland und 106 von Bündnis 90/Die Grünen."
Ist das tatsächlich so? Oder sind diese Mitglieder alle vorher ausgetreten, bevor sie in die AfD eingetreten sind?
6 Antworten
In der Regel schließen die Parteien eine Mitgliedschaft aus, wenn jemand gleichzeitig Mitglied bei der Konkurrenz ist. Das gilt auch für die AfD, wie in §2 Abs. 2 der Satzung nachzulesen ist (findet man mit Google ganz schnell).
Den Absatz bei Wikipedia dürftest du so richtig verstanden haben; die neuen Mitglieder sind wahrscheinlich vorher aus ihrer alten Partei ausgetreten sind bzw. werden jetzt ausgeschlossen.
Ich weiß von zwei Parteien, die Doppelmitgliedschaften nicht ausschließen: einmal die Piraten, die darüber recht lange diskutiert haben und dann noch die Satirepartei „Die PARTEI“ rund um den Journalisten Martin Sonneborn.
Diese Leute gehören nicht mehreren Parteien gleichzeitig an, sondern sind von den genannten Parteien- CDU, FDP, SPD etc.- zur AfD gewechselt. Denn mehreren Parteien gleichzeitig anzugehören, ist unmöglich.
Es ist Sache der Parteien, ob sie Doppelmitgliedschaften akzeptieren oder nicht. Die meisten schließen sie über ihre Satzung aus. Soweit ich weiß auch alle von dir genannten Parteien. Es kann natürlich dennoch passieren, dass ein Mitglied einer anderen Partei einen Mitgliedsantrag bei der AfD stellt. Wenn das bekannt wird, wird dann wohl ein Ausschlussverfahren eingeleitet.
Natürlich kann ein Mensch in mehreren Parteien sein. Wer bitte will das kontrollieren? Es gibt einige Menschen die es ausprobiert haben. Einige davon haben dann veröffentlicht dass die einzelnen Parteien wussten dass die gleiche Person in verschiedenen Parteien Mitglied ist. Warum auch nicht? Sie koalieren zusammen wenn es dem Machterwerb bzw. -erhalt dient, sie schließen miteinander Kompromisse.
Ich weiß dass einige Journalisten über ihre zeitgleichen Mitgliedschaften in mehreren großen Parteien veröffentlicht haben. Mitsamt der Stellungnahmen führender Mitglieder dieser Parteien. Die dagegen absolut keine Einwände haben. Wozu auch? Egal welchen Beruf ein Mensch ausübt.
Man kann nur in einer politischen Partei gleichzeitig sein. Die beschriebenen Mitglieder sind von der CDU, CSU, SPD, FDP, Bünndnis 90/Die Grünen und der Piratenpartei zur AfD übergetreten und gewechselt. Also vorher aus ihrer ehemaligen Partei aus- und später in die AfD eingetreten.
Zumindest für die großen Parteien in Deutschland gilt das nicht.