Frage von tommy40629, 240

Frage Eignungstest: Wer bestimmt die Bundesminister und die Richtlinien der Politik?

Hey!

Ich hatte einen Eignungstest und leider erfährt man nicht wo man Fehler hatte.

Eine Frage beschäftigt mich bis heute:

Wer bestimmt die Bundesminister und die Richtlinien der Politik?

Es gab 4 Antwortmöglichkeiten, eine war "Bundespräsident", eine weitere "Bundeskanzler", die anderen zwei machten keinen Sinn.

Ich über die Internetseite der Bundesregierung habe ich gelernt, dass der Bundeskanzler die Bundesminister dem Bundespräsidenten vorschlägt und dieser ernennt sie dann. Außerdem bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik.

Demnach ist die Frage im Test nur mit einer richtigen Randnotiz zu beantworten gewesen:

Der BK schlägt die BM vor, die durch den BB ernannt werden. Der BK bestimmt die Richtlinien der Politik.

Das habe ich auch so getan.

Und ich habe gerade noch einmal nachgeschaut und der BK bestimmt keine Minister.

https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/Aufgaben/aufgaben_der_kan...

w-w-w.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39365/bundesregierung?p=all

Langsam weiß ich nicht mehr, was die Prüfer mit dieser falschen Frage bezweckt haben.

Dass man darüber nachdenkt und dadurch Zeit verliert o. ä. ?

Antwort
von TUrabbIT, 198

Du hast schon recht, der BK bestimmt formal nicht die Minister, aber legt die Richtlinien fest.

Effektiv aber werden die Minister auch von dem BK bestimmt, da der BP so gut wie nie die Vorschläge ablehnt und die besagten formal ernennt bzw. entlässt, der BP hat auch kein Recht eigene Vorschläge für Minister zu machen oder zu ernennen.

Kommentar von ArnoldBentheim ,

...der BP hat auch kein Recht eigene Vorschläge für Minister zu machen...

Das ist nur formal richtig. Denn der Bundeskanzler und der Bundespräsident sprechen natürlich über die Kandidaten. Dabei darf der Bundespräsident den Bundeskanzler selbstverständlich auf Kandidaten aufmerksam machen, die er in dem einen oder anderen Falle als geeigneter erachtet. Das haben die Bundespräsidenten, deren Amtszeit aktenmäßig erforschbar sind (Heuss, Lübke, Heinemann) durchaus so gemacht. Der Bundeskanzler braucht sich der Ansicht des Bundespräsidenten natürlich nicht anzuschließen.

Kommentar von TUrabbIT ,

Das stimmt, ich meinte das dieser keine formellen Vorschläge machen darf, die dann ernannt werden können.

Antwort
von Jewi14, 123

Ganz langsam. Der Bundeskanzler bestimmt (schlägt vor) die Bundesminister. Aber ernennen tut dies der Bundespräsident.

Es ist bisher kein Fall aufgetreten, wo der Bundespräsidenten einen Bundesminister abgelehnt hat. Deine Antwort war richtig.

Kommentar von tommy40629 ,

ok

Kommentar von ArnoldBentheim ,

Doch, sowohl Heuss als auch Lübke und Heinemann haben sich geweigert, Kandidaten zu ernennen. Der Bundespräsident hat das Recht, Kandidaten des Bundeskanzlers begründet abzuweisen!

Antwort
von Woropa, 38

Vielleicht interpretierst du das Wort bestimmen einfach falsch.  Der Bundeskanzler entscheidet, wer Minister wird. Nur diese Minister kann der Bundespräsident dann auch als Minister ernennen.  Wahrscheinlich ist mit bestimmen entscheiden gemeint.

Antwort
von Omikron6, 35

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 65 

Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.

Art. 64

(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.

Kommentar von tommy40629 ,

Diese beiden Artikel werde ich mir noch merken, wenn die nächste Testfrage wieder so falsch gestellt ist. Dann kann ich das super begründen.

Danke!

Kommentar von vierfarbeimer ,

Das Leben kann so einfach sein!

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 17

Die Frage ist nicht falsch und die richtige Antwort lautet hier "Bundeskanzler".

Der Kanzler schöägt die Minister nicht nur vor, da der Bundespräsident verpflichtet ist, die Vorgeschlagenen zu ernennen und notfals vom Verfassungsgeicht dazu gezwungen wird.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 133

Der BK schlägt die BM vor, die durch den BB ernannt werden. Der BK bestimmt die Richtlinien der Politik.

Diese Antwort ist genau richtig!

Ich hätte gerne mal gewusst, wie die vorgegebenen Antworten lauteten, die "keinen Sinn" ergaben. :-)

MfG

Arnold

Antwort
von grossgruen, 76

Das ist korrekt (BK bestimmt, BP ernennt). De facto werden die Ministerposten schon während der Koalitionsverhandlungen zwischen den Fraktionsvorsitzenden ausgehandelt, der BK übernimmt i.d.R. die ausgehandelten Personalien bei seinem Vorschlag an den BP.

Antwort
von Maarduck, 48

Ich empfehle GG Art. 65

https://dejure.org/gesetze/GG/65.html

"Bundeskanzler" und "Bundesregierung" ist eine fast 100% richtige Antwort. Der Rest sind komplizierte Details, die zunehmend mit EU-Recht zu tun haben und den Lissaboner Verträgen. Eigentlich bestimmt das EU-Parlament die Politik in der BRD, während der Bundeskanzler und die Minister nur "Geschäftspolitik" machen. Das ist aber unter Juristen die sich auf internationales Recht spezialisiert haben ein strittiges Thema. Wie heißt es so treffend im Volksmund: "Zwei Juristen, drei Meinungen."

https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag\_von\_Lissabon


Kommentar von ArnoldBentheim ,

@Maarduck, unterlasse es, mit solchen "Spaßbeiträgen" den hier Fragen stellenden Schülern Unfug zu erzählen!!!  :-/

Kommentar von Maarduck ,

Das ist weder ein Spaßbeitrag noch Unfug, sondern schlicht die Wahrheit. Unterlasse du bitte künftig deine gezielten Desinformationen.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community