Findet Ihr in einer guten Demokratie muss auch die AfD Platz haben?
Das Ergebnis basiert auf 99 Abstimmungen
29 Antworten
nicht so, wie sie derzeit ist. Da sind zu viele Positionen und Figuren, die den Rechtsstaat und das Grundgesetz missachten und aktiv beschädigen wollen. Extremisten, die eindeutig die Verfassung missachten, haben in einer guten Demokratie keinen Platz. Die Demokratie hat ein Recht darauf, sich selbst vor Feinden zu schützen und muss diese nicht mit offenen Armen begrüßen.
Sollte die AfD - was derzeit höchst unwahrscheinlich ist - einen Weg finden, zu einer gemäßigten konservativen Partei zu werden, ohne Extremismus, ohne Populismus, dann wäre sie ein willkommener Teil der Parteienlandschaft. Die Tendenz geht aber eher in die andere Richtung...
Die AFD bedroht die Demokratie. Zum Wohl der Demokratie, sollte die AFD also abgeschafft werden.
Demokratie heist nicht das man föllig devote sich alles bieten lassen muss.
Rassismus, Diskriminierung, Islamfeindlichkeit/Antisemitismus, unterdrückung der Meinungsfreiheit/Pressefreiheit, Unterdrückung von Frauen, streuen von Hass und Desinformationen... Usw usw
Sag mir, welche "Demokratie" braucht das?
Die AFD gehört schon um des Friedens Willen abgeschafft. Aber vor allem um die Demokratie selbst zu schützen!
Was Demokratie ist, wurde ganz klar definiert. Die AFD ist demokratie feindlich und gehört somit abgeschafft. Ist doch einleuchtend.
Die Demokratie würde auch sehr gut ohne die AfD zurecht kommen. Es "muss" also kein Platz für sie bereitgehalten werden.
Vor der AfD gab es andere rechts-nationale Parteien wie die DVU, NPD und die Republikaner. Offenbar gibt es Wähler, die an diesen politischen Einstellungen Gefallen haben. Für Wähler muss Platz in einer Demokratie sein.
Die demokratische Methode, die AfD loszuwerden, wäre sie nicht mehr zu wählen. Der Verfassungsschutz beobachtet die demokratiefeindlichen Tendenzen der AfD. Allerdings sind Verbote von Parteien grundsätzlich fragwürdig und deshalb liegen die Hürden da auch sehr hoch. Welche demokratischen Mittel gibt es z.B. um an interne Informationen zu gelangen? Abhörmaßnahmen, ohne dass vorher der Verdacht einer Straftat vorliegt? V-Männer (also Spionage)? Die Arbeit des Verfassungsschutzes kann nicht 100% Verfassungskonform ablaufen, wenn sie Parteien kontrollieren, aber gleichzeitig von den Parteien in Bundestag und Bundesrat kontrolliert werden.
Der Verfassungsschutz ist zwar aktuell ein gewisses Bollwerk gegen Parteien mit fragwürdigem oder gefährlichem Demokratie-Verständnis, aber vom Prinzip her sind Geheimdienste und Aktivitäten des Verfassungsschutzes selbst nicht demokratisch.
Solange sie nicht das GG bekämpft schon. Aber die AfD verstößt zumindest teilweise gegen das GG und ist deswegen Gegenstand des Verfassungsschutzes. Sollte sich die Partei weiter radikalisieren und erfolgreich bleiben, wäre ich definitiv für ein Verbot.
Ich finde persönlich, dass jede Partei das Recht hat, als solche anerkannt und behandelt zu werden, solange sie nicht gegen bspw das Grundgesetz verstößt. Man muss eine Partei nicht mögen oder unterstützen, aber einen gewissen Grundrespekt halte ich da schon für angemessen.
Wobei sich die AFD schon hart an der Grenze des legalen bewegt…
Und wer soll das entscheiden? Demokratisch ist was anderes.