Dürften Männer bei Krieg aus Deutschland ausreisen?
Wehrfähige männliche Ukrainer im Alter von 18-60 durften nicht aus der Ukraine ausreisen. Gibt es solche Gesetze auch in Deutschland? Auf was würde sich das rechtlich berufen werden? Klar, wenn nicht, kann die Regierung sowas vermutlich im Ernstfall recht schnell verabschieden.
Das Ergebnis basiert auf 7 Abstimmungen
4 Antworten
Hier u.a. mal Artikel 12a des Grundgesetzes beachten.:
Tritt das ein, dann liegt in der Regel der Verteidigungsfall in Deutschland zu Grunde.
Ein Krieg, der sich gegen Deutschland richtet, würde mit Sicherheit sämtliche Staaten in Mitteleuropa betreffen.
Im V.fall "ausreisen" wäre kaum eine Option, denn das "wohin" wäre eines von mehreren Problemen, die sich in einem derartigen Fall ergeben würden.
Eine Ausreise, wie du es nennst, wäre nichts weiter, als eine Flucht, dass ein Land Flüchtlinge aus Deutschland aufnehmen würde, bzw könnte, wäre aus diversen Gründen unwahrscheinlich.
Es sollte soweit reichen, dass man den europäischen Kontinent verlassen kann, ansonsten führt die von mir zitierte Flucht zu nichts. Wenn es denn überhaupt soweit kommt, denn die Meisten würden Deutschland nicht verlassen, denn im Ausland, egal wo, wäre man nichts weiter, als ein Flüchtling; gedulded, mehr nicht. Das setzt voraus, dass man ein Land du der, dass Flüchtlinge aus Europa aufnimmt, denn zu erwarten waren theoretisch viele Millionen. Kein Land könnte diese Kapazitäten erfüllen, so ist Flucht im Grunde keine Option.
Zudem bleibt die Hoffnung, dass sich alles zum Guten wendet, die Meisten würden also bleiben.
Mit der aktuellen Rechtslage ja, man dürfte aus der Bundesrepublik Deutschland weiterhin ausreisen. Jedoch können Männer einberufen werden (Artikel 12a des Grundgesetzes- GG), das ist bei uns sogar ohne Altersgrenze bis zum 60. Lebensjahr, d.h. der einzelne Mensch entscheidet und wenn ein 75 jähriger noch fit genug zum Kämpfen wäre, dann müsste in Deutschland sogar er ran, wenn er einberufen wird. Nach Artikel 4 GG, darf jedoch niemand zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Im Falle dessen, dass man dies verweigert, kann man jedoch anderen Aufgaben, zum Beispiel dem Sanitätsdienst, zugeteilt werden. Im Zweifel, könnte ein Ausreiseverbot allerdings wohl auch ziemlich schnell verhängt werden, denn das Bundesverfassungsgericht, sieht nur die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland als besonders geschützt an (Artikel 16 GG besagt, dass keinem Deutschen die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden darf und darin sieht das Gericht auch ein Grundrecht, in die BRD einreisen zu dürfen, da man bei einem Einreiseverbot faktisch staatenlos werden würde). Das Recht zur Ausreise aus der BRD, sieht das Bundesverfassungsgericht jedoch lediglich in der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Artikel 2 Absatz 1 GG und diese, kann zu verfassungsrechtlich legitimen Zwecken durch ein Gesetz eingeschränkt werden.
Mfg
wenn man nicht einberufen wird
Bei Krieg also im Verteidigungsnotstand könnte die ausgesetzte Wehrpflicht wieder eingeführt werden.
Bislang siehts aber gut aus.
Hast du eine Krankheit bspw. Sehstörung die dich untauglich macht?
Deswegen ist es ganz gut sich im Vorfeld zu überlegen, wo man hin könnte und das man einen gepackten Rucksack hat, den man schnell greifen kann und vielleicht noch einen 20 Liter Kanister Benzin/Diesel in der Garage hat und dann hat man zur Not noch ein paar hundert Kilometer Reichweite.