"Das Parlament hat sich mit dem Ermächtigungsgesetz selbst entmachtet." Wie soll ich diese Aussage überprüfen?

1 Antwort

Hitler wurde zur Legislative und baute seine Diktatur auf. Viele stimmten ja für das Ermächtigungsgesetz, die SPD war dagegen. Andererseits lief nicht alles sauber ab, schau etwa hier:

Weil es absehbar war, dass die Abgeordneten der SPD dem Gesetz nicht zustimmen würden und die Abgeordneten der KPD wegen Flucht oder Verhaftung nicht erscheinen konnten, war die für ein verfassungsänderndes Gesetz nötige Zweidrittelmehrheit gefährdet. Daher änderten zunächst die Abgeordneten aller Parteien außer der SPD unter den Augen illegal anwesender bewaffneter und uniformierter SA- und SS-Angehöriger die Geschäftsordnung des Reichstags, wonach unentschuldigt fehlende Abgeordnete formal als „anwesend“ galten, bevor sie im Reichstag zur Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz schritten. Für das Erreichen der Zweidrittelmehrheit zur Annahme des Gesetzes waren wegen der Gegenstimmen der SPD die Stimmen der Zentrumspartei ausschlaggebend.
matze828 
Fragesteller
 20.09.2022, 19:18

Dankeschön 😊

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