Ermächtigungsgesetz?
Kann man beim Ermächtigungsgesetz von einer Auflösung des reichstages sprechen?
Eigentlich nicht weil das Gesetz dazu diente dass die Regierung unabhängig vom Reichstags Gesetze macht
Und wenn der Reichstags aufgelöst wird bedeutet das dass ein neuer gewählt wird. Und beim Gesetz wird er Eigentlich "ausgeschlossen " bleibt aber trotzdem bestehen oder was meint ihr
3 Antworten
Der Reichstag trat nach der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes nur noch 19 Mal zusammen. Den sieben von ihm verabschiedeten Gesetzen standen 986 Gesetze gegenüber, die durch die Regierung beschlossen wurden.
Quelle: "Deutscher Bundestag"
Er war de facto ausgesetzt, so würde ich das interpretieren.
Formal war er das nicht, "schlimmer", der wurde ja 1936 und 1938 noch einmal neu gewählt - gearbeitet hat der faktisch nicht mehr ...
Nicht vergessen: "Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen" hat Hitler vor dem Reichstag verkündet ...
Hitler wurde am 30. Januar als Reichskanzler eingesetzt und somit kam er eng betrachtet mit legalen Mitteln an die Macht. Die "Bruchstellen" wie Auflösung des Reichstages und Notverordnung ließ die Weimarer Republik bereits zu. Die legale Revolution galt eher als Ausdruck um das Volk inkl. aller Institutionen nicht zu verunsichern. Das Ermächtigungsgesetz war ein wichtiger Bestandteil der "Machtergreifung" und Grundlage für die Errichtung einer nationalsozialistischen Diktatur. Dies war gleichbedeutend mit der Selbstentmachtung des Parlaments, was die Aufhebung der Weimarer Verfassung bedeutete. Das NS-Regime übernahm auch die Legislative und konnte ab sofort Gesetze verabschieden welche die Verfassung entscheidend änderten.