Darf er das und ist der Kaufvertrag für die ohg wirksam?
Christoph werden Verkaufsräume in Hamburg günstiger zum Kauf angeboten. Er unterschreibt sofort den Kaufvertrag, ohne Absprache mit den anderen Gesellschaftern.
3 Antworten
Im Außenverhältnis gegenüber dem Vermieter kann ein Mitglied der oHG rechtsgültige Verträge schließen. Ob seine Mit-Gesellschafter da einverstanden sind, ist eine andere Frage.
Ob er das darf und ob der Kaufvertrag rechtsgültig ist, hängt von den Handelsregistereinträgen (Vertretungsbefugnisse) und/oder den Verträgen mit den anderen Gesellschaftern und/oder dem Umfang seiner Vollmachten ab. Ohne weitere Hintergrundinformationen kann deine Frage nicht beantwortet werden.
Na, damit hast Du ihm doch schon geholfen. Eine "Kommt darauf an"-Antwort ist - von Mathematik mal abgesehen - doch meistens die korrekte Antwort.
Nach der gesetzlichen Regelung sind grundsätzlich alle Gesellschafter der OHG einzelvertretungsbefugt, soweit es sich um ein gewöhnliches Geschäft handelt, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt.