Darf ein Laden sich komplett seine Preise aussuchen?
Dürfte bspw. ein Supermarkt Schokolade für 100.000€ anbieten? Gibt es da bestimmte Vorschriften die eingehalten werden müssen? Und was hat es mit den Preisen generell auf sich, wieso gibt es keine geraden Preise, bspw. 2€ statt 1,99€?
12 Antworten
Nein, jedenfalls nicht bei so einem Extrem. Den wenn der festgelegte Preis den Marktpreis um längen übertrifft spricht man von Wucher
Wucher bezeichnet das Angebot einer Leistung zu einer deutlich überhöhten Gegenleistung unter Ausnutzung einer Schwächesituation eines Vertragspartners. Auf objektiver Seite müssen Leistung und Gegenleistung in einem „auffälligen Missverhältnis“ zueinander stehen. Ob diese Bedingung erfüllt ist, ist einer umfassenden Würdigung des Einzelfalls zu entnehmen. Ein solches Missverhältnis liegt aber meist vor, wenn der Wert der Gegenleistung den der Leistung um das Doppelte übersteigt. Es ist der Marktwert bei Abschluss des Rechtsgeschäfts zugrunde zu legen.
Wucher bezeichnet das Angebot einer Leistung zu einer deutlich überhöhten Gegenleistung unter Ausnutzung einer Schwächesituation eines Vertragspartners.
Das ist der springende Punkt. Das wird regelmäßig nicht gegeben sein, es sei denn das ist der einzige Laden der noch Schokolade verkauft und Schokolade ist auf einmal lebenswichtig.
Letztlich lässt sich nicht pauschal sagen, wann es sich bei einem Angebot um Wucher handelt. Jeder Einzelfall muss bei Klage juristisch geprüft werden.
Wenn allerdings Oma Hildegard mit ihren 86 Jahren klagt, weil ihr Konto gedeckt war sie mit Karte bezahlt hat und leider erst im "Nachhinein" den Preis erkannt hat wird es sehr problematisch für den Gewerbetreibenden.
Letztlich lässt sich nicht pauschal sagen, wann es sich bei einem Angebot um Wucher handelt.
Natürlich, der § 291 StGB lässt da keinen Spielraum.
Wenn allerdings Oma Hildegard mit ihren 86 Jahren klagt,
Da gibt es kaum irgendwelchen Raum, entweder ist ihr Urteilsvermögen eingeschränkt oder nicht: Sowas ist feststellbar. Schon der Umstand das sie klagt, spricht nicht gerade für sie.
Was die Fragestellung betrifft ist es klar kein Wucher.
Ja darf er. Das nennt sich Vertragsfreiheit. Das heißt, dass der Händler frei entscheiden kann wem er was zu welchen Konditionen verkauft. Genauso wie du selbst auch frei entscheiden kannst ob du deine alten gebrauchten Schuhe für 5,- oder für 1000,- verkaufen möchtest.
Ob es diese Preise sinnvoll sind ist ein anderes Thema. Aber niemand wird gezwungen zu bezahlen.
Zwei Ausnahmen gibt es jedoch:
1. Preisgebundene Ware, wie beispielsweise Tabakwaren oder Zeitungen/Zeitschriften.
2. Wenn es einen Wucher darstellt. Das bedeutet, wenn man eine Zwangslage ausnutzt um sich mit Preisen, die in einem auffälligen Missverhältnis zum Wert stehen, einen Vermögensvorteil zu verschaffen
Wir sind nicht der Zone. Es gibt keine Preisbindung außer bei Büchern.
Wäre erlaubt, aber völlig sinnlos. Kauft ja keiner.
Also an sich darf sich jeder seinen preis frei aussuchen, Preisabsprachen sind aber Verboten. (Beispiel. Aldi, Lidl, Kaufland einigen sich insgeheim darauf alle Schokolade zu einem Preis von 10$ anzubieten)
JA genau wie es im Link steht. Dafür gibt es auch extra das Kartellamt, das soll solche Preisabsprachen oder Monopolstellungen von Unternehmen verhindern
Vollkommen falsch, Wucher ist es wenn man die nachfolgenden Kriterien erfüllt, was in der Frage eindeutig nicht der Fall ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__291.html