Anhörbogen vom Hauptzollamt XXX?
hallo
in dieser Frage geht es nicht um mich sondern um eine andere Person. ( die Person nenne ich hier Person XY )
Am 30.03.2020 hat Person XY einen Brief des Hauptzollamtes XXX erhalten.
es geht in diesem Brief um ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Betruges.
Person XY hat vom 02.12.2019 - 31.12.2019 732,25€ zu unrecht erhalten.
Die Summe ist entstanden , da Person XY keine Veränderungsmitteilung bei der Agentur Für Arbeit abgegeben hat. Person XY war ab dem 02.12.2019 in einer Beschäftigung.
nun soll ich für Person XY den Sachverhalt schildern. ( auf dem Blatt welches mitgeschickt wurde. )
was sollte man am besten schreiben , damit es im besten Fall zu keinem Strafverfahren kommt ?
vielen dank
4 Antworten
Es gibt da so ein schönes Sprichwort ,, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht ", also egal was da nun geschrieben würde, auf jeden Fall müssen die zu Unrecht erhaltenen Leistungen erstattet werden und um eine Strafe wird er sicher auch nicht herum kommen.
Denn jeder, egal ob ALG - 1 oder ALG - 2 bekommt ein dementsprechendes Merkblatt vor Antragsabgabe mit dem Antrag ausgehändigt und bei Abgabe des Antrags muss man eine Unterschrift leisten, mit dieser bestätigt man also auch das man über Rechte und Pflichten aufgeklärt wurde, dazu gehört nicht nur die persönliche Aufklärung durch den SB - sondern auch das man sich im Merkblatt selber informiert hat.
Darin steht dann auch das Veränderungen vorher zu melden und dementsprechend dann auch nachzuweisen sind, da braucht man dann auch nicht mit der Ausrede kommen vergessen oder wusste ich nicht.
Da geht man dann wohl besser zu einem Fachanwalt für Strafrecht und lässt den versuchen, das Schlimmste zu verhindern.
Wenn du tatsächlich "vergessen" haben solltest, die Arbeitsaufnahme anzugeben, kannst du dir das Ausfüllen sparen. Nur wenn du BELEGEN kannst, dass die Meldung erfolgt ist, hast du eine Chance dem Strafverfahren zu entgehen.
Und dann bleibt immer noch, dass du noch Leistungen bekommen hast, obwohl sie dir nicht mehr zustand.
Agentur für Arbeit anrufen, sagen man überweist diese 732 Euro und gut ist
man soll am besten immer die Wahrheit schreiben
Person XY hat im Monat nicht viel Geld. Person XY bekommt aktuell 750€ alg1 und verdient einen kleinen Teil in einem Teilzeitjob dazu ..
Person XY ist bewusst das ein Fehler aufgetreten ist.
in dem Schreiben vom Hauptzollamt geht es jedoch nicht um die Forderung sondern um den versuchten Betrug.. dazu soll eine Stellungnahme abgegeben werden , bevor es zu der Staatsanwaltschaft geschickt wird.