Kann die CDU die cannabis legalisierung blockieren?
So wie beim bürgergeld?
4 Antworten
Es muss nichts blockiert werden das gegen Eu-Gesetz verstößt.
Den so lange das nicht geändert wird kann deutschland nicht legalisieren. Jedenfalls nicht ohne aus der Eu aus zu treten was in absehbarer Zeit nicht passieren wird.
Das
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bet%C3%A4ubungsmittelgesetz_(Deutschland)
ist wie die meisten Bundesgesetze ein
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Einspruchsgesetz
d.h. der Bundesrat kann zwar die Änderung verzögern, aber nicht aufhalten.
Das Bürgergeld fällt vermutlich (anwesende Rechtsgelehrte werden mich sicher wenn nötig korrigieren) unter Art. 84 GG und war somit ein
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Zustimmungsbed%C3%BCrftiges_Gesetz
Der Föderalismus ist nun mal ein kompexes Konstrukt. Aber es hat sich in 70 Jahren bewährt :-).
Das wollen wir doch hoffen. Ich denke jedoch leider nicht.
Wieso hoffst du auf sowas? Ist doch jedem seine Sache was er nimmt
Nein, die meisten Menschen sind nicht klug genug um zu wissen was gut für sie ist.
Also stattdessen lieber die Menschen mit überzüchtetem oder mit giftigen Stoffen gestreckten Cannabis den Bach runtergehen lassen. Wenn man es verkraften kann, Schuld am Leid von Menschen zu sein bitte, dann blockiert man eben die Legalisierung. Rational ist das nicht, kurzsichtig und dumm eher.
Nein, man sollte einfach härter gegen Drogenkonsumenten und Verbrecher vorgehen. So einfach löst man so ein Problem. Man vergrößert es nicht noch!
Gern geschehen, ich bediene mich immer gerne des Sarkasmus, um Menschen, die Opfer des Dunning-Kruger-Effektes sind, mit ihrer Überheblichkeit zu entwaffnen. Du solltest dich lieber an Sokrates orientieren.
Überheblich ist man nur wenn man seine eigene Intelligenz überschätzt, nicht wenn man sie richtig einschätzt.
Bestimmt kürzen sie das Schonvermögen.
Danke ich hab mich sowieso gefragt, warum manche Gesetze der Zustimmung beider Kammern bedürfen und andere nicht.