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verreisterNutzer

14.06.2021
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User343434
14.06.2021, 20:43
Die Flagge des deutschen Kaiserreichs soll verboten werden. Wie findet ihr das?

Sie ist die Flagge des zweiten deutschen Reiches. Leider ist sie durch die Nutzung einiger weniger etwas in Verruf geraten. Aber was kann das altehrwürdige deutsche Kaiserreich dafür?!

https://www.derstandard.de/story/2000127404548/reichsflagge-soll-in-deutschland-verboten-werden

(Ich habe gehört, dass sie seit heute sogar verboten ist. Finde aber keine Quellen, die dies bestätigen können.)

...zum Beitrag
Antwort
von verreisterNutzer
14.06.2021, 21:14

Kann man vielleicht beantragen, wird sich so aber nicht durchsetzen lassen, jedenfalls nicht explizit für diese Flagge, weil es sich dabei um kein dezidiert nationalsozialistisches Symbol handelt.

Wenn man aber etwas verbieten wollte, das nicht spezifisch nationalsozialistisch ist und auch nicht in dem Sinne verfassungsfeindlich, weil es sich um ein vorkonstitutionelles Symbol handelt, dann müsste dafür erstmal eine völlig neue Gesetzeskategorie geschaffen werden.

Dann aber, hätte man mit Verbieten reichlich zu tun und müsste konsequenter Weise etwa auch die Nationalflagge der DDR (nicht dass ich die vermissen würde) und anderes verbieten.

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