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verreisterNutzer

28.02.2018
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Henrick131
28.02.2018, 14:03
Ist das Symbol "Hammer und Sichel" in D. Verfassundswidrig?

Guten Tag,

mir kam die Frage auf welche Symbole und ähnliches in Deutschland alles Verfassungswidrig sind. Da die KPD in Deutschland Verboten ist und das StGB laut § 86 Abs. 1 Nr. 1 besagt das damit auch die Symbole der Verbotenen Partei Verfassungswidrig sind, müsste doch die Kombination aus Hammer und Sichel verboten sein oder?


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Antwort
von verreisterNutzer
28.02.2018, 16:13

Kurz und bündig:

Nein, ist es nicht, obwohl es vielleicht angemessen wäre.

Was den Rest betrifft, so sind Hammer und Sichel eben nicht exklusiv der KPD zuzuordnende Symbole, sondern Symbole, die einer allgemeinen sozialistischen Gesinnung zuzuordnen ist.

Eine sozialistische Gesinnung ist aber per se nicht demokratie- oder verfassungsfeindlich. (Wer letzteres nicht glaubt, Frage sich einmal, warum die Nachwuchsorganisation der SPD "Jungsozialisten" (Jusos) heißt).

Das Harkenkreuz oder die Reichskriegsflagge etwa sind eindeutig und ausschließlich mit verfassungsfeindlichen Organisationen verbunden.

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