Ich finde es grundsätzlich gut, feiere das Ergebnis aber nicht, denn es zeigt, dass die Wahlmanipulationskampagne seitens der etablierten Parteien erfolgreich war. Die Umfrageergebnisse sind seit Erscheinen der CORRECTIV-Lüge zum Potsdamer "Geheimtreffen" und den daraus resultierenden weiteren Kampagnen stark gefallen und spiegeln sich nun im Ergebnis bei der EU-Wahl wider. Dass institutioneller "Hass und Hetze" gegen eine legitime, wenn auch in Teilen rechtsextreme Oppositionspartei derart erfolgreich ist, finde ich beklemmend.

Nach einem solchen Ergebnis bei der Bundestagswahl wäre die einzige logische Konsequenz eine Koalition aus Union und AfD, um den Willen der Wähler abzubilden. Dann wäre wirklich endlich mal ein Politikwechsel möglich und ein Rechtsruck würde die Machtverhältnisse wieder in die bürgerliche Mitte verlagern. Die AfD ist aber nicht koalitionsfähig und wird dies vermutlich nie sein, weshalb man mit einer Stimme für die AfD im Grunde genommen das alte System wählt. Das Ergebnis der EU-Wahl hätte im Bund entweder schon wieder eine große Koalition oder eine schwarz-grüne Regierung beschert. Also wieder alter Wein in neuen Schläuchen, denn dass die Union wirklich eine Migrationswende einleitet, wage ich trotz Lippenbekenntnissen zu bezweifeln.

Gleiches werden wir bei den Landtagswahlen im Osten erleben. Die AfD wird die Wahlen zwar sehr wahrscheinlich gewinnen, in Regierungsverantwortung kommen wird sie aber nicht, weil sie keine absolute Mehrheit erreichen wird. Da hilft nur hartnäckig bleiben und mit Inhalten Überzeugungsarbeit leisten, damit noch mehr Leute aufwachen.