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Zaltash

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Frage
von Zaltash
13.10.2020, 14:18
Was passiert, wenn eine verfassungswidrige Partei in den Bundestag gewählt wird?

Im Rahmen unseres Politikunterrichts haben wir uns die Frage gestellt, was in Bezug auf das Parteiverbot (Art. 21, Abs. 2 GG) passieren würde, wenn verfassungswidrige Parteien mit geringer politischer Relevanz überraschend mit einem hohen Prozentsatz in den Bundestag gewählt werden würden, da dies diese Parteien ja vermutlich politisch relevant genug machen würde. Würde dann direkt ein neues Verbotsverfahren beantragt werden oder würde sie direkt verboten werden?

Deutschland, Politik, Recht, NPD, Partei
7 Antworten
Frage
von Zaltash
13.10.2020, 14:16
Ab wann ist eine Partei politisch relevant genug, um verboten zu werden?

Aufgrund eines bevorstehenden Schulprojekts stellt sich uns die Frage ab wann eine extremistische Partei politisch relevant genug ist, um vom Bundesverfassungsgericht verboten zu werden? Unsere Grundlage dafür ist die NPD, die lediglich aufgrund ihrer politischen Irrelevanz geduldet wird.

Schule, Deutschland, Politik, Recht, NPD, Partei
3 Antworten
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