Rollerfahrer196
17.03.2009, 20:56
ARGE: Bescheid rechtens oder Widerspruch einlegen?

Folgendes Problem: Die ARGE hat über mehrere Monate einen zu hohen Betrag für ein Kind in einer Familie gezahlt, wodurch eine Überzahlung von 2.327€ Zustande kam. Und von der Mutter 10 Monate lang 80€ Verdienst angerechnet, (also vom Lebensunterhalt abgezogen), den sie aber in der Zeit gar nicht mehr hatte. Diese 800€ wollte die ARGE ihr nun auszahlen.

Stattdessen kam nun folgender Bescheid:

Es ist eine Überzahlung von 2.327 € Zustande gekommen. Da dieses ein Amtsverschulden war, wird von einer Rückerestattung abgesehen.

Dann der nächste Satz : Ungeachtet dessen wird hier die entstande Nachzahlung von 800€ nicht zur Auszahlung gebracht, sondern mit der Überzahlung verrechnet.

Nun meine Frage: Wie kann es sein, daß einerseits von einer Rückzahlung abgesehen wird, andererseits diese im nächsten Satz doch verrechnet wird?

Wer kennt sich hier gut aus und kann sagen, ob es so hinzunehmen ist oder ein Widerspruch eingelegt werden sollte, da die Entscheidung widersprüchlich ist?

Würde mich über eine Antwort sehr freuen!

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Antwort
von Rollerfahrer196
19.03.2009, 10:31

In diesem Fall war es so, daß über sehr lange Zeit ein absolutes Chaos bei der ARGE herrschte. Immer wieder ein Wechsel von Sacharbeitern, immer wieder wurden Bescheide überarbeitet und neu erstellt .... absolut kein Durchblick mehr für die junge Mutti. Dazwischen Arbeitslohn der angerechnet, abgezogen und wieder gut geschrieben wurde etc. Vor kurzem wurde dann "mündlich" zugesagt, daß sie die 800€ ausgezahlt kriegen soll, der Rückzahlungsbetrag fallen gelassen wird. Doch schriftl. im Bescheid sah es nun ganz anders aus und die Mutti steht nun im März ganz ohne Geld da!!! Mit Kind einen Monat lang nun ohne Geld durchzustehen ist absolut der Hammer! Das hätte auch anders geregelt werden können, wenn die schon nicht in der Lage sind, Berechnungen ordnungsgemäß anzufertigen. Naklar kann man bei einem Widerspruch auf die Nase fallen (falls sie tatsächlich im Recht sind, was noch aber gar nicht so sicher ist). Aber aus Verzweiflung denkt man natürlich darüber nach ob es in Frage kommt oder nicht!

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