kackwuscht
06.08.2011, 01:36
Warum sind Butterfly Messer Verboten?

Es gibt doch keinen praktischen Grund dafür oder? Schliesslich sind sie doch auch nicht gefährlich als andere Messer. Also wie ist das begründet?

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Hilfreichste Antwort
von Mausileein
06.08.2011, 01:39

Das ist die offizielle Begründung zur Änderung des Waffengesetzes u. a. auch für das Butterfly-Messer:

Hieb- und Stoßwaffen sind nach § 1 Abs. 7 Waffengesetz Gegenstände, die -- Waffen (d. h. zum Angriff oder zur Verteidigung bestimmt) sind -- und dabei ihrer Natur nach dazu bestimmt sind, entweder unter unmittelbarer Ausnutzung der Muskelkraft durch Hieb, Stoß oder Stich oder durch Ausnutzung einer anderen als mechanischen Energie durch körperliche Berührung Verletzungen beizubringen. Zu diesen Waffen zählen -- Messer, soweit sie von ihrer Form, ihrer Größe oder sonstigen Eigenarten zur Verletzung von Menschen bestimmt sind (Faustmesser, Spring-, Fall- oder Butterflymesser, soweit sie nicht Taschenmesser sind, Dolche, Stilette), -- Totschläger, Stahlruten, Gummiknüppel, Schlagstöcke, -- Elektroschock geräte. Solche Waffen sind gegenwärtig nur dann verboten, wenn sie entweder ihre Eigenschaft als Hieb- oder Stoßwaffen nicht erkennen lassen (§ 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Waffengesetz) oder zu besonders schweren Verletzungen (Stahlruten, Totschläger oder Schlagringe) führen (§ 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 Waffengesetz). Soweit diese Waffen nicht verboten sind, können sie von Personen über 18 Jahren ohne weitere Voraussetzungen erworben werden (§ 33 Abs. 1 Waffengesetz). Außerdem sind Spring- und Fallmesser unabhängig von ihrer Zweckbestimmung verboten (§ 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Waffengesetz). Dieses Verbot gilt allerdings nicht für Messer, die nach Größe sowie Länge und Schärfe der Spitze als Taschenmesser anzusehen sind (§ 37 Abs. 1 Satz 2 zweiter Halbsatz Waffengesetz, sog. Taschenmesserprivileg). Umstritten ist, ob Wurfsterne mit stumpfen Spitzen oder Schneiden unter das geltende Waffengesetz fallen. Erst Wurfsterne mit angeschärften Spitzen oder Schneiden sollen z. B. nach Auffassung der Bundesregierung Waffen im Sinne des § 1 Abs. 7 Waffengesetz darstellen, damit erst für Personen ab 18 Jahren erwerbbar und nach § 2 Abs. 3 Versammlungsgesetz bei öffentlichen Versammlungen und Aufzügen verboten sein. Aber auch sternförmige Scheiben ohne angeschärfte Spitzen können schwere Verletzungen herbeiführen. Der gegenwärtige Rechtszustand ist aus mehreren Gründen nicht weiter hinnehmbar: -- Mißbrau ch bestimmter Hieb- und Stoßwaffen Das geltende Waffenrecht läßt den legalen Erwerb und Besitz von Faust- und Butterflymessern zu. Diese werden aber wegen ihrer leichten und verdeckten Mitführbarkeit immer häufiger zur Begehung von Straftaten eingesetzt. Insbesondere bei gewalttätigen Auseinandersetzu ngen unter Jugendlichen kommen sie verstärkt zur Anwendung. Es gibt deshalb keinen Grund, diese Art von Waffen weiterhin zu legalisieren. -- Mißbrauch des Taschenmesserprivilegs Das Taschenmesserprivileg war ursprünglich dafür gedacht, für Personen, die wegen einer Behinderung nicht mit beiden Händen arbeiten können, sowie für bestimmte Tätigkeiten, bei denen nicht beide Hände zum Öffnen des Messers eingesetzt werden können, eine Ausnahme von dem sehr weitgehenden Verbot des § 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Waffengesetz zuzulassen. Es hat sich allerdings als Einfallstor für Messer herausgestellt, die nur zu Zwecken des Angriffs oder der Verteidigung eingesetz werden. -- Große Gefahren beim Verwenden von Wurfsternen Wurfsterne sind besonders gefährliche und heimtückische Waffen. Ihre Gefährlichkeit ergibt sich zum einen aus der Handhabungsgenauigkeit, da Wurfsterne -- anders als z. B. Wurfmesser oder Wurfpfeile -- immer mit einer Spitze voraus im Ziel auftreffen und auch schon mit stumpfen Spitzen und Kanten schwere Verletzungen herbeiführen können. Daraus resultiert auch die Gefährlichkeit des Einsatzes von Wurfsternen als sog. Schockwaffen, wobei zugleich oder in kürzester Folge mehrere Wurfsterne in Richtung des Zieles geworfen

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