Bundestag?
Hallo,
ich hätte 2 Fragen zum Thema Bundestag. Ich fände es mega hilfreich wenn jemand eine kurze Erklärung zusammenfassen könnte ,sodass man es einfach versteht :).
1) Ist das Gesetz gescheitert wenn der Bundestag bei Einspruchsgesetzen seine Zustimmung verweigert ?
2)Vermittelt der Vermittlungsausschuss im Gesetzgebungsprozess bei Unstimmigkeiten zwischen Bundestag und Bundesrat ? Und wie vermittelt es wenn ja ?
vielen Dank im Voraus !
Gesetz,
Bundesrat