Bürgerkriegs-, Kriegs- und Armutsflüchtlinge sind keine „legitimen" Flüchtlinge nach Genfer Flüchtlingskonvention. Subsidiärer Schutz gilt nur temporär

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Nicht jeder Armutsmigrant ist politisch verfolgt.

Nach allgemeiner Erklärung der Menschenrechte gilt: „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen." - Ich wüsste nicht, dass dies mit einer Massenmigration von Armutsmigranten in die deutschen Sozialsysteme vereinbar wäre. Anscheinend ist das einzige Zielland, in welchem "Flüchtlinge" nicht mehr politisch verfolgt werden, Deutschland (Skandinavien, Benelux...).

Zudem gilt: „Kriegsflüchtlinge sind nicht als Flüchtling im Sinne von Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention (Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge) von 1951, anerkannt. Daher fällt ein Kriegsflüchtling als solcher nicht unter den Anwendungsbereich des Abkommens. Das Völkerrecht greift häufig nicht bei innerstaatlichen militärischen Konflikten. So stammen Flüchtlinge vor kriegerischen Handlungen oftmals nicht nur aus Kriegs-, sondern auch aus Bürgerkriegsregionen,[3] und der Wirkungsbereich der Genfer Flüchtlingskonvention für solche Fälle ist umstritten.[4]" - https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsfl%C3%BCchtling#:~:text=Kriegsfl%C3%BCchtlinge%20sind%20nicht%20als%20Fl%C3%BCchtling,unter%20den%20Anwendungsbereich%20des%20Abkommens.

Zudem interessant: „Nicht erfasst (nach Genfer Flüchtlingskonvention) sind aber materielle persönliche Notlagen wie Hunger oder gravierende wirtschaftliche Probleme und alle äußeren Umstände wie Naturkatastrophen oder Krieg."

„Binnenflüchtlinge, also solche innerhalb eines Landes, fallen ebenfalls nicht unter die UN-Flüchtlingskonvention. Nach dem Völkerrecht können Schutzzonen für die Zivilbevölkerung ausgewiesen werden (neutrale Zonen gemäß Artikel 15 des Genfer Abkommens über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten)." - https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsfl%C3%BCchtling

„Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern erhielten mit Stand Oktober 2015 in Deutschland allerdings fast automatisch Asyl; die Einzelfallprüfung war ausgesetzt worden. So gewährte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2015 bei seinen positiven Bescheiden fast zu 99 % den Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention.[13] Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann forderte, die Kriterien für die Anerkennung von Bürgerkriegsflüchtlingen müssten verschärft werden und Asylbewerber aus Syrien dürften nicht mehr pauschal anerkannt werden: „Die Genfer Flüchtlingskonvention setzt eigentlich eine individuelle Betroffenheit voraus.“[14]" - https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsfl%C3%BCchtling

Auf welcher rechtlichen Basis urteilen viele der Linken, SPDler und Grünen, dass jeder reingelassen und evtl. Asyl bekommen müsse?

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article234936886/Migration-via-Belarus-Kritik-von-SPD-und-Gruenen-an-Polen-Nein-zu-menschenunwuerdigen-Pushbacks.html

Bürgerkriegs-, Kriegs- und Armutsflüchtlinge sind keine „legitimen" Flüchtlinge nach Genfer Flüchtlingskonvention. Subsidiärer Schutz gilt nur temporär

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Nicht jeder Armutsmigrant ist politisch verfolgt.

Nach allgemeiner Erklärung der Menschenrechte gilt: „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen." - Ich wüsste nicht, dass dies mit einer Massenmigration von Armutsmigranten in die deutschen Sozialsysteme vereinbar wäre. Anscheinend ist das einzige Zielland, in welchem "Flüchtlinge" nicht mehr politisch verfolgt werden, Deutschland (Skandinavien, Benelux...).

Zudem gilt: „Kriegsflüchtlinge sind nicht als Flüchtling im Sinne von Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention (Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge) von 1951, anerkannt. Daher fällt ein Kriegsflüchtling als solcher nicht unter den Anwendungsbereich des Abkommens. Das Völkerrecht greift häufig nicht bei innerstaatlichen militärischen Konflikten. So stammen Flüchtlinge vor kriegerischen Handlungen oftmals nicht nur aus Kriegs-, sondern auch aus Bürgerkriegsregionen,[3] und der Wirkungsbereich der Genfer Flüchtlingskonvention für solche Fälle ist umstritten.[4]" - https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsfl%C3%BCchtling#:~:text=Kriegsfl%C3%BCchtlinge%20sind%20nicht%20als%20Fl%C3%BCchtling,unter%20den%20Anwendungsbereich%20des%20Abkommens.

Zudem interessant: „Nicht erfasst (nach Genfer Flüchtlingskonvention) sind aber materielle persönliche Notlagen wie Hunger oder gravierende wirtschaftliche Probleme und alle äußeren Umstände wie Naturkatastrophen oder Krieg."

„Binnenflüchtlinge, also solche innerhalb eines Landes, fallen ebenfalls nicht unter die UN-Flüchtlingskonvention. Nach dem Völkerrecht können Schutzzonen für die Zivilbevölkerung ausgewiesen werden (neutrale Zonen gemäß Artikel 15 des Genfer Abkommens über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten)." - https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsfl%C3%BCchtling

„Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern erhielten mit Stand Oktober 2015 in Deutschland allerdings fast automatisch Asyl; die Einzelfallprüfung war ausgesetzt worden. So gewährte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2015 bei seinen positiven Bescheiden fast zu 99 % den Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention.[13] Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann forderte, die Kriterien für die Anerkennung von Bürgerkriegsflüchtlingen müssten verschärft werden und Asylbewerber aus Syrien dürften nicht mehr pauschal anerkannt werden: „Die Genfer Flüchtlingskonvention setzt eigentlich eine individuelle Betroffenheit voraus.“[14]" - https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsfl%C3%BCchtling

Auf welcher rechtlichen Basis urteilen viele der Linken, SPDler und Grünen, dass jeder reingelassen und evtl. Asyl bekommen müsse?

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article234936886/Migration-via-Belarus-Kritik-von-SPD-und-Gruenen-an-Polen-Nein-zu-menschenunwuerdigen-Pushbacks.html